Sitzung vom 17. Juli 2013 - Mosbach

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T A G E S O R D N U N G: Öffentlicher Teil: 1. Schulvorhaben des Landes - Ein aktueller Sachstandsbericht des Städtetags Baden- Württemberg Drucksache Nr. 105/2013 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen 3. Verleihung der Eigenschaft eines Ehrenkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mosbach, Abt. Mosbach-Stadt 101/2013 4. Änderung der Feuerwehrsatzung der Großen Kreisstadt Mosbach 102/2013 5. Kleinkindbetreuung Spielwiese Mosbach e.V. - Erhöhung des kommunalen Betriebskostenzuschusses 093/2013 6. Gedenken an jüdische Mosbacher - Namensdenkmal "Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist" 104/2013 7. Kanalsanierung Diedesheim (Geschlossene Bauweise – Inlinersanierung) - Kanalbauarbeiten - Auftragsvergabe 100/2013 8. Neubau Kreisverkehrsplatz am Messplatz - Auftragsvergabe 107/2013 9. Straßenbeleuchtung Mosbach Straßenbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet, Haushaltsstelle 2.6700.950000-001 - Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 108/2013 10. Außerplanmäßige Ausgaben bei der Finanzposition 2.2310.981100-001 (Rückzahlung zuviel erhaltener Zuschüsse vom Land beim Nicolaus-Kistner-Gymnasium) 109/2013 11. Stadtwerke Mosbach GmbH - Abtretung von Steuern für die Umsatzsteuererklärung von 2011 106/2013
12. Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat 090/2013 13. Mitteilungen und Anfragen
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