Stadtanzeiger Juni 2013 - in der Stadt Oberlungwitz

4
STADTANZEIGER OBERLUNGWITZ • 06/2013 • AMTLICHER TEIL
Zum TOP 4:
Satzung über die Erhebung von Gebühren
für Märkte der Stadt Oberlungwitz
(Marktgebührensatzung)
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die als Anlage zur
Vorlage Nr. 03/38/2013 beigefügte Satzung
über die Erhebung von Gebühren
für Märkte der Stadt Oberlungwitz
(Marktgebührensatzung).
(Die Satzung wird in vollem Wortlaut im
amtlichen Teil dieses Anzeigers abgedruckt.)
Zum TOP 5:
Weisung an den Zweckverband „Am
Sachsenring“ zum Abschluss eines
Grundstückskaufvertrages für das Flurstück
Nr. 1133/16 der Gemarkung Hohenstein
im Gewerbegebiet „Sachsenring
II“
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz erteilt
vorbehaltlich eines analogen Beschlusses
des Stadtrates von Hohenstein-Er.
dem Zweckverband „Am Sachsenring“
die Weisung, das Flurstück Nr.
1133/16 der Gemarkung Hohenstein in
Größe von 15.592 qm zum Kaufpreis von
308.131,20 EUR an die ZLT Lüftungsund
Brandschutztechnik GmbH, 09376
Oelsnitz/Erzg. zu verkaufen.
Zum TOP 6:
Verkauf des Flurstückes Nr. 93/2 der Gemarkung
Oberlungwitz an Herrn Thomas
Herbert Fuchs
Beschlüsse:
1. Der Stadtrat beschließt die Veräußerung
des Flurstückes Nr. 93/2 mit einer
Größe von 5.188 qm zu einem Preis in
Höhe von 16.800,00 EUR gemäß Gutachten
vom 28.08.2012 an Herrn Thomas
Herbert Fuchs, Hofer Straße 117
in Oberlungwitz.
2. Der Stadtrat beschließt, gemäß Kaufvertrag
UR-Nr. 1875/2007 vom 16.08.
2007 der Frau Notarin Heimbold, VI
Ziff. 3, insgesamt einen Kaufpreisanteil
in Höhe von 12.782,30 EUR an Frau
Monika Heimann und Herrn Jürgen
Heimann auszukehren.
3. Der Stadtrat beschließt, die angefallenen
Vermessungskosten i. H. v.
4.102,51 EUR auf Nachweis an die Fa.
B + W bauen & wohnen GmbH zu erstatten.
Zum TOP 7:
Ermächtigung für den Bürgermeister zur
Vergabe der Bauleistungen Sanierung
Vereinshaus „Zur Post“ in Oberlungwitz,
2. Bauabschnitt, Innentüren, 1. OG gemäß
Brandschutzkonzept
Beschluss:
Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister,
für die Vergabe der Bauleistungen
zum Einbau von Innentüren gemäß
Brandschutzkonzept im Vereinshaus „Zur
Post“ den Zuschlag und daraus folgenden
Auftrag zu erteilen.
Zum TOP 8:
Aufstellung der Vorschlagsliste für die
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre
2014 bis 2018
Beschlüsse:
1. Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz
beschließt die Aufnahme der Personen
gemäß Bewerberliste als Anlage zur
Vorlage Nr. 07/38/2013 für das Schöffenamt
der Geschäftsjahre 2014 bis
2018.
Name, Vorname Ja Nein Enthaltung
Weber, Gabriele 16 0 0
Winkler, Sebastian 16 0 0
Illig, Kerstin 16 0 0
Six, Danny 16 0 0
Niehle, Janet 16 0 0
Schönherrr, Katja 16 0 0
Hofmann, Martina 16 0 0
Stark, Elke 16 0 0
Beck, Stephan 0 16 0
Dr. Scherf, Klaus 16 0 0
Hinkel, Silke 16 0 0
2. Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz
beschließt, die Verwaltung zu beauftragen,
die gemäß Schöffen- und Jugendschöffen
VwV vom 27.12.1999
(zuletzt geändert am 11.02.2013) erforderlichen
öffentlichen Bekanntmachungen
zu veranlassen.
Zum TOP 9:
Sitzungskalender 2. Halbjahr 2013
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz beschließt
den nachstehenden Sitzungskalender
für das 2. Halbjahr 2013.
1. Stadtratssitzungen
Ort: Saal des Vereinshauses
„Zur Post“ Oberlungwitz,
Hofer Straße 36
Beginn: 19:00 Uhr
Termine: 02.07.2013
(bereits beschlossen)
August Sitzungspause
24.09.2013; 22.10.2013;
19.11.2013; 17.12.2013
2. Sitzungen
des Verwaltungsausschusses
Ort: Rathaus Oberlungwitz,
Hofer Straße 203, Zimmer 25
(Beratungsraum
2. Obergeschoss)
Beginn: 19:00 Uhr
Termine: Juli / August Sitzungspause
10.09.2013; 08.10.2013;
05.11.2013; 03.12.2013
3. Sitzungen
des Technischen Ausschusses
Ort: Rathaus Oberlungwitz,
Hofer Straße 203, Zimmer 25
(Beratungsraum
2. Obergeschoss)
Beginn: 19:00 Uhr
Termine: 09.07.2013
August Sitzungspause
17.09.2013; 15.10.2013;
12.11.2013; 10.12.2013
Zum TOP 10:
Sicherheitsfreigabe aus 2 Grundschulden
für 2 Grundstücke der SWO GmbH
Der Bürgermeister informierte über die
Löschung der Grundschuld für zwei
Grundstücke der Stadtwerke Oberlungwitz
GmbH. Eine Beschlussfassung ist
nicht erforderlich.
Zum TOP 11:
Bericht des Bürgermeisters sowie Fragen
der Stadträte und Gäste
Der Bürgermeister informierte u. a.:
– zur Behebung von Winterschäden an
Straßen: Oberlungwitz erhält vom Freistaat
Sachsen dafür finanzielle Mittel
in Höhe von 35 TEUR;
– zur aufwändigen Umstellung des
Haushaltplanes 2013 von Kameralistik
auf Doppik, deshalb war bisher noch
keine Beschlussfassung möglich;
– zum Großbrand im Bereich Neumarkt
in Hohenstein-Er. am 26. Mai 2013,
gute Zusammenarbeit zwischen den
Feuerwehren Hohenstein-Er. und Oberlungwitz;
– zum Bürgerforum des Bürgervereines
„Am Sachsenring“ am 30. Mai 2013 im
Pressezentrum am Sachsenring;
– Einladung zum Strumpf- und Vereinsfest
am Wochenende 31. Mai bis 2. Juni
2013 auf dem Festplatz an der Hofer
Straße.
Die Fragen eines Stadtrates und zweier
Gäste bezogen sich auf:
– die Reinigung des Lungwitzbaches,
– die laufenden Baumaßnahmen am
Sachsenring,
– den Bau des Fußweges entlang der
Robert-Koch-Straße.
Patzig
Fachbereichsleiterin
Haupt- und Ordnungsamt
Veranstaltungen
in Oberlungwitz
16. Juni, 10:00 Uhr
Kantatengottesdienst (Chorprojekt) in der
St.-Martins-Kirche
05. – 07. Juli
Fußball-Nachwuchsturnier der E- und F-
Jugend-Mannschaften im Sportgelände
Erlbacher Straße
08. Juli, 19:00 Uhr
Treffen der Geschichtsgruppe Oberlungwitz
in der GAFUG mbH, Hofer Str. 159
12. – 14. Juli
Motorrad-Grand-Prix auf dem Sachsenring
❐
❐