42. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft ... - Brandenburg.de

Landtag Brandenburg P-AWFK 5/42 S. 24
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 21.08.2013
42. Sitzung wi-dw
stehendes Gebäude eben stehenbleiben kann und gut ist und wir erfüllen da das was
unbedingt notwendig ist. Oder helfen wir den Leuten auch vor Ort und da gibt es gute
Ansätze, glaube ich, dass das Haus wieder lebt auch für die Region. Und das ist ein
Konflikt, der ist wirklich schwierig, angesichts der Finanzlage, angesichts widerstreitender
Interessen auch hier in dem Ausschuss, wie ich jetzt bemerke. Und da sollte
man sehr sensibel, glaube ich, mit dem Thema umgehen und wirklich sich darauf
konzentrieren, wie wir engagierte Leute in der Region unterstützen können und dann
gleichzeitig noch darauf zu achten, dass man nicht ähnlichen Projekten in der Region,
die sich mit Kultur und kultureller Bildung beschäftigen, nicht einen zusätzlichen
Konkurrenten in der Wahrnehmung vor die Tür setzt. Das ist eine spannende Aufgabe
und da sollte der Kulturausschuss also sehr vorsichtig, sehr behutsam und sehr
am Inhalt orientiert und auf der Grundlage von den Dokumenten, auch der Machbarkeitsstudie
und was es da an Protokollen und Filmen und was es noch alles gibt, da
drüber reden, um da Ruhe reinzubringen.
Vorsitzender:
Frau Abgeordnete Heinrich.
Abgeordnete Frau Heinrich (CDU):
An der Stelle freue ich mich über eine klare Aussage. Damit kann ich vor Ort wesentlich
besser agieren, als mit vielen Unterstützungsbekundungen. Ich habe Sie, Frau
Ministerin richtig verstanden, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine Unterstützung
aus Ihrer Sicht nicht möglich ist. Für mich noch einmal auch der Appell wichtig hier im
Ausschuss und des einen bewusst, es gibt keine einfache Lösung und der Appell an
die Ausschussmitglieder: Das wir vor Ort nicht versprechen, dass dieser Ausschuss
Unterstützungsmöglichkeiten aufzeigen kann unmittelbar, sondern, dass der Ausschuss
dann tätig werden kann, wenn wir vor Ort die Hausaufgaben zur Konzeption,
zu Umsetzungsmöglichkeiten auch wirklich erfüllen. Das wäre meine ausdrückliche
Bitte. Ich werde vor Ort natürlich erklären, warum das heute auch auf der Tagesordnung
stand. Ich folge der Bitte des Ausschussvorsitzenden - die Bitte galt den Abgeordneten
vor Ort - und ich kann Ihnen versichern, ich bin in diesem Ort fast groß geworden.
Wir versuchen viel, dieses Haus zu erhalten. Aber ich werde nicht die sachliche
Ebene verlassen und den Leuten vor Ort vormachen, was nicht geht zum jetzigen
Zeitpunkt. Daher für die klaren Worte vielen Dank.
Vorsitzender:
Frau Ministerin.
Ministerin Frau Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst:
Frau Abgeordnete Heinrich, ich hatte auch einen Punkt ausgeführt, dass zurzeit noch
ein Antrag beim Ministerium des Innern liegt, welcher noch schwebt. Da ist letztendlich
einfach das Verfahren noch nicht weiter, sodass man dazu nichts sagen kann.