42. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft ... - Brandenburg.de

Landtag Brandenburg P-AWFK 5/42 S. 46
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 21.08.2013
42. Sitzung wi-dw
Dabei sei es nach wie vor das Ziel, auch bei der Begleitung des Diskussionsprozesses
durch das MWFK, das die drei Gemeinden bzw. die Mehrheit der Juden auch
tatsächlich das akzeptiere, was mit dem jüdischen Zentrum in Potsdam entstehen
soll. Es sehe schon so aus, dass das erreicht werden könnte und man hoffe auch
tatsächlich, dass das in den nächsten Wochen weiter vorangehe.
Abgeordnete Frau Melior (SPD) führt aus, dass sie erst mal ganz dankbar sei, dass
die Versuche immer wieder mit neuem Elan begonnen würden, die Vermittlung das
hinzubekommen und das Unterfangen oder das Unternehmen auf den Weg zu bringen.
Sie wisse, mit wie vielen Schwierigkeiten es verbunden sei und von daher ausgesprochener
Dank auch an den Staatssekretär, der sich dem Moderationsprozess
immer wieder von neuem stellen würde.
Sie habe jetzt aus den Ausführungen der Ministerin entnommen, dass man sozusagen
vorentscheidend mit den Weichenstellungen sei und sie würde einfach die Bitte
formulieren, dass, wenn da weitere Entwicklungen, tatsächliche Entwicklungen, weil
es könnte viel und Futur enthalten sein und weitere Entwicklungen abzusehen und
klare Schritte zu benennen seien, dass man hier im Ausschuss informiert werde.
Abgeordnete Frau von Halem (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) möchte wissen, dass
sie erstens der bewussten Formulierung der Ministerin bezüglich des Jüdischen
Zentrums wiederholt und nicht so ganz flüssig entnehmen würde, dass gezielt nicht
mehr von einer Synagoge gesprochen werde und warum das gemacht werden würde.
Ferner möchte sie wissen, dass es doch zutreffend sei, dass diese Gelder nur bis
zum Jahr 2014 zur Verfügung stünden, denn die Mittel seien im Doppelhaushalt
2013/2014 blockiert, denn das würde bedeuten, dass wenn es tatsächlich zu einer
neuen Baugenehmigung kommen müsste, dann müsste der neue Landtag nach der
Wahl 2014 diese Gelder dann in der entsprechenden dann nötigen oder anderweitig
zu verhandelnden Höhe erneut in den Haushalt einstellen. Diese Mittel seien per se
nicht für längere Zeit geblockt bzw. gesperrt.
Ministerin Frau Prof. Dr.-Ing. Dr. Kunst merkt aus, dass dazu an, dass der letzte
eben ausgeführte Punkt zutreffend sei. Sie könne sich schlechterdings nicht vorstellen,
dass bei dem Commitment, welches im gesamten Land zur Schaffung einer Synagoge
und in Variation dazu eines jüdischen Zentrums Potsdam bestehe, dass es
diesbezüglich irgendwelche Schwierigkeiten geben könnte. Aber rein faktisch sei es
richtig, was gesagt worden sei.
Zu dem Punkt Jüdisches Zentrum, das sei ein Diskussionsergebnis aus dem langen
Prozess, sodass die Verbindung auch einen Raum für Arbeiten der Gemeinden, die
Gewichtung zwischen Raum, damit tatsächlich das religiöse Leben und Nutzung für
quasi gemeindliches Leben es zu dieser Variation der Benennung komme, sodass
das ein Ergebnis des Einigungsprozesses sei, das jetzt dieser Name geführt werde,
den sie jetzt hier mehrfach strapaziert habe.
Der AWFK nimmt die Berichterstattung durch das MWFK zur Kenntnis.