STADTREPORTER UECKERMÜNDER - Schibri-Verlag

Nr. 10/13 - 9 - UECKERMÜNDER STADTREPORTER
In der Stadtvertretersitzung notiert
Karlshagen 118.074 - 12,5 %
Ueckermünde 77.996 + 6,2 %
Zempin 78.465 + 2,4 %
Gäste und Urlauber waren zufrieden und
fühlten sich wohl im Seebad Ueckermünde.
Im Ergebnis einer Pressereise „Geheimtipp
Stettiner Haff“ vom 30. Mai bis 02.
Juni erfolgten Positivbeiträge über unsere
Urlaubsregion im Tagesspiegel, im
Reisejournal (NRW), im Badischen Tageblatt,
in der Berliner Zeitung und im
Reutlinger General-Anzeiger. Die Stadt
unterstützte auch die Journalistenreise
„Eindrücke und Erfahrungen am Oder-
Neiße-Radweg“ eines Schweizer Journalisten
und Fotoreporters.
Seit dem 15. August läuft der Kinofilm
Großstadtklein u.a. auch im Kino Ueckermünde.
Das Besondere daran: Der
Film wurde in der Region Stettiner Haff
Ende Juni bis Anfang Juli gedreht.
UWG/UWD-Jahresabschluss
Herr Kobarg von der Domus AG erläuterte
den anwesenden Stadtvertretern und
Gästen im Anschluss an die Ausführungen
des Bürgermeisters den Jahresabschluss
2012 der Ueckermünder Wohnungsbaugesellschaft
und deren Tochterunternehmen
Ueckermünder Wärmeversorgung
& Dienstleistungsgesellschaft
mbH. Erfreuliches Fazit: beide Unternehmen
sind gesund, es gab bei der Prüfung
für das Geschäftsjahr 2012 keine Beanstandungen.
Änderungen in Ausschüssen
Im Finanzausschuss wird künftig für Thomas
Michaelis Ralf Heinrich für DIE LIN-
KE als sachkundiger Einwohner mitarbeiten.
Außerdem verliert die NPD-Fraktion
ihren Sitz an die CDU. Ingo Rollik ist an
Stelle von Marko Müller ab sofort neu im
Finanzausschuss tätig. Ursächlich ist
hierfür ein geändertes Mehrheitsverhältnis
in der Stadtvertretung.
Eine Änderung gab es auch im Ausschuss
für Schule, Kultur, Tourismus,
Sport und Soziales. Stadtvertreter Manfred
Quägber übernimmt den Sitz von
Kati Depoorter (beide DIE LINKE).
Geschäftsordnung geändert
Die Stadtvertretung hat die 2. Änderung
ihrer Geschäftsordnung beschlossen und
damit die Klarstellung des § 3 Absatz 3
Satz 1 („Medien“). Hier wird die Aufnahme
von Bildern in der Sitzung geregelt.
Es heißt dort: „Bildaufnahmen durch die
Medien und andere Personen im öffentlichen
Teil der Sitzung sind grundsätzlich
zulässig.“ Durch diese Formulierung fühlten
sich auf der letzen Sitzung der Stadtvertretung
am 20. Juni sowohl Gäste als
auch Stadtvertreter der NPD gezielt veranlasst,
während der Sitzung Fotos zu
machen, obgleich deren ungenehmigte
Fertigung in § 12 Absatz 1 nicht erlaubt
ist. Den Hinweis des Stadtpräsidenten,
dass der § 3 mit „Medien“ überschrieben
sei und dass die Formulierung „und andere
Personen“ sich dem Sinn nach auf
Medienvertreter und vergleichbare Personen
dieser Branche beziehen würde,
ließ man nicht gelten. Um künftig unnötige
Wortgefechte zu umgehen, wurde
jetzt folgende Formulierung beschlossen:
„Bildaufnahmen durch die Medien
und Personen, die im Auftrag kommunaler
oder staatlicher Behörden handeln,
sind im öffentlichen Teil der Sitzung
grundsätzlich zulässig.“
Wohnen an der Volksbühne
In der Entwurfsfassung des Bebauungsplanes
Nr. B-33 „Wohnen an der Volksbühne“
mit Stand Mai 2013 wurde aufgrund
der Darstellung der Gebietskategorie
im rechtswirksamen Flächennutzungsplan
als gemischte Baufläche, die
Nutzungsart Mischgebiet mit den für eine
attraktive Wohnlage verträglichen Nutzungsausschlüssen
festgesetzt. Neben
der Nachverdichtung und Wiedernutzbarmachung
von brachliegenden Flächen ist
es erklärtes Ziel der Stadt Ueckermünde,
die Wohnnutzung in der Innenstadt zu
festigen. Daher wurde auch festgesetzt,
dass in jedem Hauptgebäude mindestens
eine Wohnung zu errichten ist. In
seiner Stellungnahme vom Juli hatte der
Landkreis auf den Widerspruch der Bezeichnung
„Wohnen an der Volksbühne“
und der Gebietsausweisung „Mischgebiet“
hingewiesen. In der Umsetzung des
Bebauungsplanes wäre dann eine anteilige
gewerbliche Nutzung zwingend geboten.
Auf Grund der Größe des Plangebietes
und der derzeitigen Nachfragen an
Wohnflächen soll nun auf einstimmigen
Beschluss der Stadtvertretung die Art der
baulichen Nutzung in Allgemeines Wohngebiet
(WA) geändert werden.
Bauen in der Feldstraße
Der Flächennutzungsplan der Stadt weist
bauliche Entwicklungsflächen auch im
nördlichen Bereich der Feldstraße aus.
Die Stadtvertreter verabschiedeten einstimmig
eine Satzung, wonach nunmehr
Baurecht entsprechend der baulichen
Nutzung der umgebenden Bebauung in
diesem Bereich geschaffen wird.
B-Plan „Chausseestraße 106“
Schiffsverkehr im
Stadthafen
In der Zeit vom 01.01. bis 19.09.2013
besuchten 695 Sportboote mit 1.660
Gästen unseren Stadthafen. Darunter
waren Boote mit Heimathäfen in Neuseeland,
Norwegen, Dänemark, Holland
und Polen. Durch die Reederei Peters
wurden mit dem MS „Priwall V“ Haffrundfahrten
und Shuttlefahrten nach
Kamminke angeboten. Das MS „Jan
van Cuijk“ führte Fahrten nach Swinemünde
und nach Stettin durch. Außerdem
gab es Sonderfahrten zu Seebestattungen
und Trauungen auf See.
Während der Haff-Sail waren das MS
„Börde“ der Bundespolizei und der
Fischkutter „Greif“ zu Gast. Im Rahmen
der Hafftage machten das polnische
Marineschiff „Jamno“, das Seezeichenmotorschiff
„Oie“, das Gewässerüberwachungs-
und Ölbekämpfungsschiff
„Strelasund“ sowie die Kieler Hansekogge
und die Kogge „Wissemara“ im
Stadthafen fest. 14 Mal wurde der Hafen
von Schiffen des Wasser und
Schifffahrtsamtes Stralsund angelaufen.
Der Fischkutter „Bergen“ lag zwei Mal
im Stadthafen.
Die Brücke über den Köhnschen Kanal
wurde in der Saison jeden Mittwoch um
12:00 Uhr für unsere Touristen geöffnet.
Die Möglichkeit zur Besichtigung des
Brückenkellers nutzten 56 Personen.
Ebenfalls ohne Gegenstimme wurde ein
Aufstellungsbeschluss für den B-Plan Nr.
34 gefasst. Hier beabsichtigen die Eigentümer,
auf ihrem Grundstück eine Kfz-
Werkstatt ohne Autoverwertung anzusiedeln.
Neben Werkstatträumlichkeiten
sind ein zweigeschossiges Gebäude mit
Schauraum für Kfz und Büroräume geplant.
Die vorhandene Wohnnutzung soll
verfestigt werden. Randlagig sollen zudem
drei bis vier Bungalows als Ferienunterkünfte
errichtet werden. Das
Grundstück befindet sich außerhalb der
im Zusammenhang errichteten Ortschaft
Ueckermündes und ist im Flächennutzungsplan
als Fläche für die Landwirtschaft
ausgewiesen. Es grenzt unmittelbar
an den Stadtwald und diente früher
als Forsthaus mit Nebengelass.
Das notwendige Baurecht für das geschilderte
Vorhaben kann nur über einen
Bebauungsplan geschaffen werden.
Seebad Ueckermünde
Mit der Drucksache Nr. 13/0359 beschloss
die Stadtvertretung auf ihrer Sitzung
am 20. Juni einstimmig, die durch
das Ministerium für Arbeit, Gleichstellung
und Soziales verliehene Bezeichnung
Seebad künftig als Erweiterung des
Stadtnamens führen zu wollen. Die Verwaltung
wurde seinerzeit beauftragt, dies
beim Innenministerium zu beantragen.
Mit Schreiben vom 09. August kam aus
dem Ministerium für Inneres und Sport
M-V eine abschlägige Antwort mit Verweis
darauf, dass eine Änderung des
Gemeindenamens nur aus Gründen des
öffentlichen Wohls zulässig ist. In der
Begründung wurde zudem ausgeführt,
dass die Bezeichnung Seebad beim
Wegfallen entsprechender Voraussetzungen
durch das Ministerium für Arbeit,
Gleichstellung und Soziales jederzeit widerrufen
werden könne, wodurch wiederum
eine Änderung des Gemeindenamens
notwendig wäre. Auch die bekannten
Ostseebäder tragen die Bezeichnung
Seebad nicht als Bestandteil des offiziellen
Gemeindenamens. Das Ministerium
für Inneres und Sport stellte stattdessen