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Focus on Security 1-2013 - Securitas

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<str<strong>on</strong>g>Focus</str<strong>on</strong>g> <strong>on</strong> <strong>Security</strong> 01-<strong>2013</strong><br />

13<br />

7. Dezember. Der Skandal um Saipem, eine<br />

Tochter des italienischen Öl- und Gask<strong>on</strong>zerns<br />

Eni, fordere die ersten Opfer. Sowohl<br />

der Saipem-Vorstandsvorsitzende Pietro<br />

Franco Tali als auch Eni-Finanzvorstand<br />

Allessandro Bernini seien v<strong>on</strong> ihren Posten<br />

zurückgetreten. Den Italienern werde<br />

vorgeworfen, im Ausland Bestechungsgelder<br />

gezahlt zu haben, um an Aufträge zu kommen.<br />

Es gehe um verdächtig hohe Zahlungen<br />

an das Unternehmen S<strong>on</strong>atrach, das mit<br />

Saipem unter anderem eine Pipeline baut, die<br />

Gas v<strong>on</strong> Algerien durch das Mittelmeer nach<br />

Sardinien leiten soll. Für eine bessere Platzierung<br />

Deutschlands steht das Ausbleiben<br />

wichtiger Reformen im Bereich der Abgeordnetenbestechung<br />

und der Transparenz der<br />

Nebeneinkünfte v<strong>on</strong> Abgeordneten im Weg.<br />

Die Internati<strong>on</strong>ale Handelskammer (ICC) hat<br />

anlässlich des Antikorrupti<strong>on</strong>stags der UNO<br />

an den Bundestag appelliert, das globale<br />

Abkommen gegen Korrupti<strong>on</strong> rasch zu<br />

ratifizieren, meldet das Handelsblatt am 10.<br />

Dezember. Für deutsche Unternehmen entwickle<br />

sich das Thema zu einer Glaubwürdigkeitsfrage,<br />

habe Angelika Pohlenz, Generalsekretärin<br />

der deutschen ICC-Sekti<strong>on</strong>, dem<br />

Handelsblatt gesagt. „Sie werden v<strong>on</strong> ihren<br />

Geschäftspartnern im Ausland darauf angesprochen,<br />

wenn sie ihre Compliance-Regeln<br />

durchsetzen wollen.“<br />

Ärztekammern und die Vereinigungen der<br />

Kassenärzte tun nach Auffassung der Uni<strong>on</strong><br />

zu wenig gegen Korrupti<strong>on</strong> im Gesundheitswesen,<br />

berichtet die FAZ am 2. Januar.<br />

Die Grenzen zwischen Kooperati<strong>on</strong> v<strong>on</strong> Ärzten<br />

mit Pharmafirmen und Korrupti<strong>on</strong> seien<br />

unscharf, habe der gesundheitspolitische<br />

Sprecher der Uni<strong>on</strong>, Jens Spahn, geäußert.<br />

Welches Ausmaß die umstrittenen Praktiken<br />

haben, sei unklar. Transparancy Internati<strong>on</strong>al<br />

behaupte, der Schaden für das Gesundheitssystem<br />

gehe in die Milliarden. Spahn greife<br />

mit seiner Drohung, eine Strafnorm zu schaffen,<br />

eine Debatte auf, die durch ein Urteil<br />

des BGH entflammt war. Die Richter hatten<br />

entschieden, dass niedergelassene Ärzte<br />

als Freiberufler nicht wegen Bestechlichkeit<br />

angeklagt werden können. Der Gesetzgeber<br />

müsse entscheiden, ob es strafwürdig sei,<br />

wenn Pharmaunternehmen oder Labore<br />

Ärzten Geld oder andere Vorteile gewähren,<br />

und gegebenenfalls das Strafrecht ausweiten.<br />

Unbeschadet dessen könnten Ärzte für<br />

Vorteilsnahme aber auch nach dem Sozialoder<br />

Berufsrecht belangt werden.<br />

Blogger legen immer mehr Korrupti<strong>on</strong>sskandale<br />

chinesischer Funkti<strong>on</strong>äre offen,<br />

titelt die FAZ am 2. Januar. Ji Xuguang, ein<br />

investigativer Journalist, der in seinem Blog<br />

Videobilder veröffentlicht hatte, die einen<br />

örtlichen Parteifunkti<strong>on</strong>är belasteten, der daraufhin<br />

abgesetzt worden war, habe dies als<br />

Durchbruch im Kampf gegen die Korrupti<strong>on</strong><br />

bewertet. Bislang hätten die Disziplinwächter<br />

der Partei nicht mit Journalisten wie ihm<br />

zusammengearbeitet. Ji Xuguang glaube an<br />

Rückendeckung v<strong>on</strong> ganz oben. Die neue<br />

Parteiführung unter Xi Jinping habe der Korrupti<strong>on</strong><br />

den Kampf erklärt und zu mehr Mitwirkung<br />

der Bevölkerung bei der Enthüllung<br />

v<strong>on</strong> Fällen des Machtmissbrauchs ermutigt.<br />

Fast täglich seien während der vergangenen<br />

Wochen in den chinesischen Mikroblogs<br />

Fälle v<strong>on</strong> Korrupti<strong>on</strong>, Machtmissbrauch und<br />

Sex-Skandalen gemeldet worden. Aber auch<br />

die offiziellen Medien folgten den Enthüllungen<br />

im Internet immer öfter mit eigenen<br />

Recherchen.

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