Solidaris-Information 4/2012 - Solidaris Unternehmensberatungs ...

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6 Compliance – relevant auch für sozialtätige Unternehmen Christine Ulrike Jertz Dipl.-Kffr. Köln ℡ 02203 | 8997-229 c.jertz@solidaris.de Die Relevanz und Bedeutung von „Compliance“ wird in Fachkreisen kontrovers diskutiert. Durch bedeutende und öffentlichkeitswirksame Rechts- und Regelverstöße im Gesundheits- und Sozialwesen werden zunehmend auch sozialtätige Unternehmen mit der Thematik konfrontiert. Die Verantwortlichen stehen vor der Herausforderung, „Compliance“ in ihrem Unternehmen sicherzustellen. Aber was ist unter „Compliance“ zu verstehen? Der Begriff wird in Literatur und Praxis weder eindeutig definiert noch einheitlich verwendet. Darüber hinaus hat das Verständnis von Compliance in den vergangenen Jahren eine überaus dynamische Entwicklung erfahren. Heute wird unter Compliance grundsätzlich die Summe aller Maßnahmen verstanden, welche das ordnungsgemäße Verhalten der in einem Unternehmen tätigen Organe, Organmitglieder (Geschäftsführung, Aufsichtsgremium) und Mitarbeiter mit Blick auf gesetzliche und unternehmenseigene Regelungen sicherstellen sollen. Das Ziel lautet: nachhaltige Vermeidung von rechtsund regelwidrigem Verhalten im Geschäftsverkehr. Mit diesem Ziel sind unmittelbar sowohl die Verhinderung von wirtschaftlichen Schädigungen als auch der Schutz der Reputation des Unternehmens vor den Folgen von Rechts- und Regelverstößen verknüpft. Insbesondere für sozialtätige Unternehmen sind die Reputation und das ihnen entgegengebrachte Vertrauen von herausragender Bedeutung. Zum einen wird in wesentlichem Umfang mit öffentlichen Geldern, Spenden und Mitgliedsbeiträgen gewirtschaftet und es bestehen besondere steuerliche Vergünstigungen. Zum anderen verpflichten die besondere Verantwortung für die durch sozialtätige Unternehmen betreuten Menschen (Kranke, Alte, sozial Schwache, geistig und körperlich Behinderte, Kinder und Jugendliche) und damit verbunden die hohen moralischen und ethischen Wertvorstellungen zu Compliance. Compliance ist ein fortlaufender Prozess und findet Ausdruck in einem Compliance Management System (CMS). Dieses CMS setzt sich aus folgenden Grundelementen zusammen: Compliance-Kultur, Compliance-Ziele, Compliance-Risiken, Compliance-Programm und Compliance-Organisation. Wesentlich sind außerdem eine umfassende Kommunikation sowie die Überwachung und systematische Verbesserung von Compliance. Bei der konkreten Ausgestaltung sind eine Vielzahl von unternehmensindividuellen Faktoren zu beachten, z. B. Größe, Branche, Komplexität der Geschäftstätigkeit, Qualifikation der Mitarbeiter, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Ein solches CMS ist Teil des Risikomanagementsystems eines sozialtätigen Unternehmens. Eine allgemeine rechtliche Verpflichtung zur Einrichtung eines CMS existiert nicht. Zwar besteht für sämtliche Rechtsformen eine Verpflichtung zu einer ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsführung, hieraus kann jedoch keine Verpflichtung zur Implementierung eines CMS abgeleitet werden. Die Notwendigkeit und der wachsende Druck, sich mit dem Thema Compliance intensiv zu beschäftigen, ergeben sich vielmehr aus verschiedensten Praxisfällen in jüngerer Zeit, die u. a.
7 Nutzen stiften – mit Freude für Menschen Arbeitshilfe Compliance in sozialtätigen Unternehmen Grundlagen und Hinweise für Verantwortliche Berlin | Erfurt | Freiburg | Hamburg | Köln | München | Münster | Oppeln (PL) | Wien (A) | Würzburg standsaufnahme der Bereiche vornehmen sollten, die besonders anfällig für Rechts- und Regelverstöße sind. Welche weiteren Maßnahmen ergriffen werden und ob gegebenenfalls organisatorische Änderungen erforderlich sind, ist sorgfältig und unter Beachtung von Kosten und Nutzen zu entscheiden. Um diesen Prozess zu unterstützen, hat die Solidaris eine neue Arbeitshilfe „Compliance in sozialtätigen Unternehmen – Grundlagen und Hinweise für Verantwortliche“ erarbeitet, die Anfang 2013 erscheinen wird. Die Broschüre stellt im Überblick wichtige Grundlagen zu „Compliance“ zusammen, gibt praxisnahe Hinweise zur Ausgestaltung eines Compliance Management Systems und beleuchtet branchenbezogen beispielhaft ausgewählte Compliance-Risikobereiche sozialtätiger Unternehmen. auch Krankenhäuser, Altenhilfeeinrichtungen oder Einrichtungen zur Betreuung obdachloser Menschen betrafen. Aufgrund dieser Vorkommnisse wurden staatsanwaltliche Ermittlungen eingeleitet und die Gemeinnützigkeit gefährdet. Teilweise fehlte es am Unrechtsbewusstsein der handelnden Personen, da man glaubte, zugunsten des Unternehmens gehandelt zu haben. Die begangenen Rechts- und Regelverstöße haben zu wirtschaftlichen Schädigungen geführt und der damit verbundene Reputations- und Imageverlust hat im Ergebnis die wirtschaftliche Lage des sozialtätigen Unternehmens nachhaltig gefährdet. Sie können die Arbeitshilfe „Compliance in sozialtätigen Unternehmen“ per E-Mail unter bestellung@solidaris.de oder per Fax unter 02203 | 8997-199 bestellen. Die Schutzgebühr beträgt 15,00 Euro zzgl. Versandkosten. Unsere Mandanten erhalten unaufgefordert ein kostenloses Musterexemplar. Zusammengefasst ist die Notwendigkeit zu konstatieren, dass sich sozialtätige Unternehmen mit dem Thema „Compliance“ auseinandersetzen und in einem ersten Schritt eine Be- Solidaris Information | 4/2012
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