Solidaris-Information 4/2012 - Solidaris Unternehmensberatungs ...

9
von Honorarärzten in Krankenhäusern führt sowohl in sozialversicherungsrechtlicher
als auch in steuerlicher Hinsicht zu
diversen Fragestellungen. Vielfach wird bei als Honorarärzten
tätigen Fachärzten im Krankenhaus überprüft, ob diese die
Selbständigkeitskriterien erfüllen, also als echte Selbständige
oder als abhängig Beschäftigte zu qualifizieren sind. Dies
kann zu entsprechenden sozialversicherungsrechtlichen und
lohnsteuerlichen Nachforderungen führen.
• Ebenfalls sollten Honorarärzte keinen Mitarbeiterausweis
mit Foto, Namen und Tätigkeitsbereich haben, sondern
einen Ausweis mit einer entsprechenden Aufschrift Gastarzt
oder Gastärztin, um für jedermann als externer Arzt erkennbar
zu sein.
• Honorarärzte sollten nicht in den Dienstplan eingebunden
sein und auch nicht an Arbeitsbesprechungen, Qualitätsmanagementmaßnahmen
oder sonstigen Bildungsmaßnahmen
des Krankenhauses teilnehmen.
Nachfolgend werden deshalb überblicksartig die wesentlichen
Kriterien für eine selbständige Beschäftigung von Honorarärzten
im Krankenhaus aufgeführt, die durch die Verantwortlichen
• Auch ist bei Honorarärzten darauf zu achten, dass diese
keine Medien des Krankenhauses wie E-Mail, Briefpapier
etc. verwenden.
im Rahmen des Einsatzes von Honorarärzten im Kran-
kenhaus zu berücksichtigen sind:
Die vorgenannten wesentlichen Kriterien für eine selbstständige
Tätigkeit als Honorararzt sind als Anhaltspunkte zu verstehen
• Ein Honorararzt unterliegt keinerlei fachlicher Weisung,
sondern behandelt weisungsfrei die Patienten im Rahmen
der ärztlichen Diagnostik und Therapie.
• Der Tätigkeitsort der Honorarärzte bei der Erbringung von
stationären Leistungen liegt durch das erforderliche Aufsuchen
des Patienten zwangsläufig im Krankenhaus.
• Eine selbständige Tätigkeit ist ebenfalls nicht dadurch ausgeschlossen,
dass die vorhandene Infrastruktur (z. B. Behandlungsräume
und Operationssäle) eines Kranken -
hauses durch den Honorararzt benutzt wird.
• Der Honorararzt darf nicht in die Arbeitsorganisation des
Krankenhauses eingebunden sein. Im Rahmen der Beurteilung
dieser Frage ist darauf abzustellen, dass die Behandlung
eines stationären Patienten im Krankenhaus aus
einer Vielzahl von Einzelprozessen und Therapien besteht,
die aufeinander abgestimmt sein müssen, um den gewünschten
Heilungserfolg herbeiführen zu können.
• Honorarärzten sollte keine Dienstkleidung des Krankenhauses
zur Verfügung gestellt werden.
und stellen keine abschließende Aufzählung für die Be-
urteilung des konkreten Einzelfalls dar. Im Rahmen lohnsteuerrechtlicher
Überlegungen ist zu berücksichtigen, dass die
Finanzverwaltung auf die entsprechenden Prüfungen der Deutschen
Rentenversicherung Bund zurückgreift, den dort getroffenen
Festlegungen grundsätzlich auch folgt und daraus die
steuerrechtlichen Konsequenzen ableitet. Dabei ist jedoch zu
berücksichtigen, dass der Arbeitgeber gemäß § 42d Abs. 1
Nr. 1 EStG für die Lohnsteuer haftet, die er einzubehalten und
abzuführen hat. Arbeitgeber und Arbeitnehmer haften gemäß
§ 42d Abs. 3 Satz 1 EStG, soweit die Haftung des Arbeitgebers
reicht, als Gesamtschuldner für die Lohnsteuer. Dieses
Risiko sollte den Verantwortlichen bewusst sein, um im konkreten
Einzelfall zu entscheiden, ob Honorarärzte zum Einsatz
kommen sollen oder nicht. Eine abschließende Entscheidungshilfe
besteht darin, entsprechende Statusfeststellungen von der
Deutschen Rentenversicherung Bund für die Fragen des Sozial -
versicherungsrechtes anzufordern und sich beim zuständigen
Finanzamt eine Lohnsteueranrufungsauskunft einzuholen.
Solidaris Information | 4/2012