gibt es den Jahresbericht zum download... - SPD Nürnberg

ARBEITSGEMEINSCHAFTEN
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD hat im Jahr
2012 zu zehn Sitzungen eingeladen. Neben den innerparteilichen Informationen
aus den SPD-Unterbezirksvorstandssitzungen, aus den Parteiausschüssen
und aus den AfA-Landes- und Bezirksvorstandssitzungen, wurde über aktuelle
politische Themen diskutiert und Stellung bezogen.
Die AfA gedachte der Opfer rechtsextremistischer Gewalt und verurteilt Fremdenhass
und Rassismus. In der Jahreshauptversammlung referierte die Fachanwältin
für Sozialrecht Irena Schauer zum Thema „Sind ausländische Arbeitnehmer
in Deutschland gleichberechtigt?“
Arbeitsgemeinschaft
für Arbeitnehmerfragen
Vorsitzende
Elke Härtl
Königshammerstr. 22
90469 Nürnberg
+49 (171) 6863130
haertel.elke@t-online.de
Drei eingebrachte Anträge wurden beraten und von der JHV der Nürnberg SPD
angenommen und an die SPD-Bundestagsfraktion und den SPD-Bundesvorstand
weitergeleitet:
1. Rücknahme der Sonderregelung der Stromnetzentgeltverordnung.
Diese Regelung ist eine Gebührenumverteilung von insbesondere industriellen
Stromgroßkunden auf Kleinverbraucher.
2. Noch billiger als Leiharbeit: Werkverträge!
Die Umgehung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) über
Werksverträge ist zu verbieten.
3. Berufsordnung für Pflegeberufe
Es soll eine bundeseinheitliche Berufsordnung für Pflegeberufe
geschaffen werden, um die Qualität der Pflegeleistungen verbindlich
und einheitlich zu normieren.
10
Die Betriebs- und Personalrätekonferenz am 12.03.2012 hat die AfA mit
einem Info-Stand unterstützt. Angestoßen durch das Referat von Hubertus
Heil: „Sozialdemokratische Wirtschaftspolitik – Perspekive für Wachstum
und Wohlstand“ kam es am Stand zu Diskussionen über drängende
Probleme der Arbeitswelt. GenossenInnen der AfA erklärten den Teilnehmern
aus den Nürnberger Betrieben und den Gewerkschaften die AfA-
Positionen zur Leiharbeit und zu Werkverträgen.
An der AfA-Bundeskonferenz „Gesund Arbeiten – Gesund in Rente“
in Bonn-Bad Godesberg vom 20.04.2012 bis 22.04.2012 nahmen für Nürnberg
Dieter Spetzke und Margit Schwarm teil. Antragsschwerpunkte waren die Bereiche
Arbeit und Sozialpolitik. Unter anderen gab es Anträge zur gerechten
Ordnung auf dem Arbeitsmarkt und einer klaren Abgrenzung von Leiharbeit/
Arbeitsvermittlung/Werkverträgen/Dienstleistungsverträgen.
Des Weiteren gab es Beschlüsse zu Arbeitnehmerrechten in kirchlichen Einrichtungen,
zur Stärkung und zum Ausbau der gesetzlichen Rente und für einen
flexiblen Übergang in die Rente.
Fazit ist der Rentenbeschluss vom 24.11.2012 durch den Parteikonvent: Der Partei
insgesamt ist es gelungen, Verbesserungen in der Rente zu erzielen. Die Kernbotschaften
stimmen; größter Erfolg ist das Festhalten am jetzigen Rentenniveau.
Der DGB ruft auf: Raus zum 1. Mai - Tag der Arbeit.
„Gute Arbeit für Europa - gerechte Löhne und soziale Sicherheit“
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD reihte sich mit
eigenen Fahnen im Demonstrationszug ein; es wurde maschiert vom Aufseßplatz
zum Kornmarkt. Am dortigen AfA-Stützpunkt wurde das Angebot, die Petition:
„JA zu mehr Kinderbetreuung - NEIN zum Betreuungsgeld!“ zu unterschreiben,
rege angenommen. Zum Gespräch für die Bürger standen StadträteInnen,
BezirksräteInnen und AbgeordneteInnen von 11:00 bis 15:00 Rede und Antwort.