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ARBEITSGEMEINSCHAFTEN
AsF lehnt die Herdprämie ab!
Wie ein roter Faden zog sich das Thema Betreuungsgeld („Herdprämie“) durch
das Jahr 2012. Die AsF versuchte es mit Pressemitteilungen, Beiträgen im Internet
und Anträgen zu verhindern, aber die regierende Partei blieb trotz heftiger
Widerstände dabei.
Arbeitsgemeinschaft
sozialdemokratischer
Frauen (AsF)
www.asf.spd-nuernberg.de
Vorsitzende
Amely Weiß
c/o Karl-Bröger-Straße 9,
90459 Nürnberg,
Fon 0911 4318539
amely.weiss@t-online.de
Das Betreuungsgeld, das die CDU gegen den Widerstand der Gewerkschaften,
des katholischen Frauenbundes, der Arbeitgeber und vielen weiteren 2012
durchsetzen wollte, nimmt Müttern ihre Unabhängigkeit und lockt sie in die
Armutsfalle. Es unterstützt das nicht mehr zeitgemäße Alleinverdienermodell
und führt so die Frauen in die finanzielle Abhängigkeit des Partners. Es hält
die Mütter vom Arbeitsmarkt fern. Die längeren Erwerbsunterbrechungen der
Frauen verschlechtern ihre Beschäftigungs-, Lohn- und Aufstiegschancen. Dies
hat zur Folge, dass für Mütter die Gefahr der Armut bei Trennung vom Lebenspartner
oder im Alter erheblich steigt.
Das Betreuungsgeld schadet sowohl den Frauen als auch der Wirtschaft, denn
schon jetzt fehlen uns die bestens ausgebildeten Mütter als Fachkräfte auf dem
Arbeitsmarkt. Die CDU/CSU -Frauen probten Anfang 2012 den Aufstand, weil
sie Missbrauch fürchten und plädieren für Gutscheine statt Barauszahlung des
Betreuungsgeldes. Dabei gehen die üblichen Verdächtigen, nämlich Menschen,
die Hartz IV beziehen, ohnehin wie immer leer aus, weil das Betreuungsgeld -
wie auch jetzt schon das Elterngeld - auf die Grundsicherung angerechnet wird.
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Die AsF forderte 2012
• Elternassistenz für
Eltern mit Behinderung.
Eltern mit Behinderung
brauchen
besondere Hilfen, um
am Leben ihrer Kinder
teilhaben zu können.
So ist es z. B. schwierig
für manche Eltern,
bei den Arztbesuchen
der Kinder dabei sein
zu können. Dafür benötigen
sie die Unterstützung
durch Assistenten.
• eine breit angelegte
Kampagne für die Rechte von Frauen mit Behinderung, insbesondere
für Aufklärung und Hilfe bei Gewalt und sexuellem Missbrauch,
sowie für die Wahlfreiheit von Frauen mit Behinderung, ob sie von
weiblichen oder männlichen Pflegenden betreut werden wollen.
• eine flächendeckende, strukturelle Prävention sexualisierter Gewalt
für Kinder und Kleinkinder. Bei Maßnahmen der strukturellen Prävention
handelt es sich zum Beispiel um verpflichtende Fort- und
Weiterbildung für pädagogisches Personal in KITAS und Schulen,
Lehrerinnen und Lehrer, Aufklärungskampagnen über Medien und
Vorträge, das Erstellen von Handlungsleitfäden sowie eine einheitliche
Notrufnummer für Betroffene.
• eine Änderung des Polizeiaufgabengesetzes dahingehend, dass die
Daten von Opfern häuslicher Gewalt – ähnlich wie in anderen Bundesländern
– an Interventionsstellen oder andere geeignete Beratungsstellen
weitergegeben werden, um dem Opfer zeitnah Bera-