gibt es den Jahresbericht zum download... - SPD Nürnberg

EUROPAPARLAMENT
Kerstin Westphal, MdEP
Liebe Genossinnen und Genossen,
BürgerInnenbüro Schweinfurt
Ansprechpartnerin
für Termine und Anfragen:
Marietta Eder
Kornmarkt 17
97421 Schweinfurt
Tel.: 09721 – 715 716
Mail: eder@kerstin-westphal.de
BürgerInnenbüro Würzburg
Ansprechpartnerin
für Fahrten ins EP:
Elisabeth Augustin
Semmelstr. 46 R
97070 Würzburg
Tel.: 0931 – 4525 3128
Mail: augustin@kerstin-westphal.de
Europabüro Brüssel
Bât. Altiero Spinelli 12G351
60, rue Wiertz
1047 Bruxelles
Belgien
T.: 0032 2 28 45534
F.: 0032 2 28 49534
M: kerstin.westphal@europarl.europa.eu
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leider hatten viele Menschen 2012 den Eindruck, dass „Europa“ gleichzusetzen
sei mit dem Wort „Krise“. Neben der Staatsschuldenkrise stellt
sich für viele auch die tiefergehende Frage: Warum eigentlich Europa?
Ich bin bei meinen zahlreichen Gesprächen in Franken vielen Menschen
mit diesen Sorgen begegnet. Und dennoch bleibe ich überzeugte Europäerin!
Die Europäische Union ist viel mehr als eine gemeinsame
Währung und ein gemeinsamer Markt. Wir Sozialdemokratinnen und
Sozialdemokraten wissen, dass die Menschen nicht der Wirtschaft, sondern
die Wirtschaft den Menschen dienen muss. Für Europa bedeutet
das: Europa ist das Zusammenleben der Menschen und nicht eine Organisation
für FinanzspekulatantInnen. Dennoch müssen wir die Krise
in der EU, weil sie nicht nur die Währung, sondern auch die demokratische
und moralische Legitimation betrifft, ernst nehmen. Wir haben
uns als S&D-Fraktion beispielsweise für die Jugend Europas stark gemacht.
Unsere jungen Menschen brauchen dringend einen Anspruch
auf Ausbildung und gute Beschäftigung. Ich und die gesamte S&D-
Fraktion wollen, dass die Krise auch als Chance für ein neues, für ein sozialeres
Europa genutzt wird. Deshalb braucht es soziale Mindeststandards
ebenso wie die Regulierung der Finanzmärkte - und all dies unter
wirklicher demokratischer Beteiligung und Legitimation, und nicht in
Hinterzimmern ausgehandelt von Frau Merkel und Herrn Cameron.
Ich will aber auch von konkreten Ergebnissen meiner Arbeit berichten:
2012 stand die Arbeit an der Zukunft der Regionalpolitik ab 2014 im Fokus.
Noch sind wir mitten in den Verhandlungen, aber ich freue mich
darüber, dass in den verschiedenen Verhandlungsrunden viele meiner
Änderungsanträge sehr positiv aufgenommen wurden. Es sieht so aus,
als könnte ich mich mit meiner Forderung nach mehr Flexilbilität bei der
Mittelvergabe durchsetzen. Davon würden auch Städte wie Nürnberg
profitieren, die mehr Mitsprache bei der EU-Förderung bekämen. Das
Thema Demografie soll stärker berücksichtigt werden - dafür kämpfe
ich seit Jahren - ähnliches gilt für die Förderung des Tourismus oder der
Konversion, für die ich hier gegen einige Widerstände eintrete. Noch
ist aber nichts fix - über die endgültigen Ergebnisse werde ich Euch natürlich
gerne informieren.
Für alle unter Euch die gerne Motorrad fahren, habe ich auch eine gute
Nachricht. Nach langen Verhandlungen haben wir Ende 2012 erreicht,
dass ab 2016 alle Motorräder ABS haben müssen. Ich bin ein bisschen
stolz, dieses Ziel erreicht zu haben, zumal es starke Stimmen gab, ABS
später oder gar nicht verpflichtend einzuführen. ABS wird - das sagen
viele Studien voraus - Hunderte von Menschenleben retten.
In diesem Jahr freue ich mich natürlich auf unsere gemeinsamen und
erfolgreichen Wahlkämpfe. Im Europäischen Parlament wird dieses
Jahr einer meiner Schwerpunkte auf der Zukunft der Regionalpolitik
liegen. Außerdem werde ich mich weiterhin für den Erhalt der öffentlichen
Wasserversorgung einsetzten. Ich freue mich auf gemeinsame
Veranstaltungen und Eure Besuche bei mir im Europäischen Parlament.