Ausgabe 13 / 2013 - Treuen

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DONNERSTAG, 4. JULI 2013
13. AUSGABE
Die in der Folge geänderten gesetzlichen Bestimmungen zum kommunalen Haushaltsrecht
im Freistaat Sachsen sind spätestens für das Haushaltsjahr 2013 anzuwenden.
Somit liegt nunmehr die erste doppische Haushaltssatzung samt
Haushaltsplan 2013 dem Stadtrat zur Beschlussfassung vor.
Voran gegangen war der Aufbau eines neuen Haushaltssytems. Dabei erfolgte
die Gliederung des Haushalts in 4 Teilhaushalte, 10 Budgets und 64 Produkte.
Die Bildung der Budgets entspricht der Verwaltungsstruktur. Die Zuordnung der
Produkte zu den jeweiligen Budgets erfolgte deshalb in erster Linie organisationsbezogen.
Innerhalb der Budgets wurde die Bildung der Planansätze produkt- bzw. kostenstellenbezogen
entsprechend der zugrunde liegenden Sachkonten vorgenommen.
Mit Verweis auf die Übergangsregelungen des § 131 SächsGemO sind die nicht
zahlungswirksamen Positionen, wie Abschreibungen und die Auflösung von Sonderposten
noch nicht veranschlagt worden. Da die aufzustellende Eröffnungsbilanz
noch nicht vorliegt, fehlt hierzu die erforderliche Datenbasis.
Die Struktur des neuen Gemeindehaushalts und ersten Eckdaten des Planentwurfs
wurden dem Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 10.04.2013 vorgestellt
und dort diskutiert. Eine weitere Beratung anhand des ausgelegten
Planexemplars erfolgte am 22.05.2013.
Der Ergebnishaushalt weist für den Planungszeitraum bis 2016 jeweils ein positives
ordentliches Ergebnis aus.
Unter Berücksichtigung der investiven Einzahlungen und Auszahlungen entsteht
für 2013 ein veranschlagter Finanzierungsmittelfehlbetrag in Höhe von 661,2 T€,
der aus dem verfügbaren Bestand an Zahlungsmitteln zum Beginn des Haushaltsjahres
gedeckt werden kann.
Auch in den Folgejahren können mit dem verfügbaren Zahlungsmittelbestand sowohl
das zahlungswirksame ordentliche Ergebnis als auch die investiven Maßnahmen
finanziert werden.
Für 2013 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 400 T€ vorgesehen. Gleichzeitig
sind Zahlungen für die Kredittilgung in Höhe von 496,7 T€ zu leisten.
Im Jahr 2014 ist die Ablösung der Außerhaushaltsfinanzierung zur Erschließung
des Industrie- und Gewerbegebietes „Goldene Höhe - Teilgebiet 4“, 2. Bauabschnitt,
mit einem Betrag von 742,4 T€, ebenfalls über eine Kreditaufnahme berücksichtigt
worden.
Bei Tilgungsleistungen in Höhe von 536,5 T€ werden 2015 erneut 400 T€ an
Kreditmitteln benötigt, um die geplanten Gesamtausgaben finanzieren zu können.
Der Umfang der Investitionstätigkeit erfordert für 2016 vorerst keine weiteren
Kreditmittel.
Der ausgeglichene Entwurf der Haushaltssatzung 2013 lag gemäß § 76 Abs. 1
SächsGemO in der Zeit vom 13.05.2013 bis 26.05.2013 öffentlich zur Einsichtnahme
aus. Die öffentliche Auslegung wurde ortsüblich bekannt gegeben. Einwohner
und Abgabepflichtige konnten in der Zeit von 24.05.2013 bis 04.06.2013
Einwendungen gegen diesen Entwurf erheben.
Von der Möglichkeit, Einwendungen vorzubringen, wurde innerhalb der Einwendungsfrist
kein Gebrauch gemacht.
Beschluss:
Auf der Grundlage der §§ 74 bis 76 der Sächsischen Gemeindeordnung und Abschnitt
1 der SächsKomHVO-Doppik in der jeweils gültigen Fassung beschließt
der Stadtrat der Stadt Treuen die vorliegende Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan
der Stadt Treuen für das Haushaltsjahr 2013.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 2
Stimmenthaltungen: 5
Hinweis: Die Sachverhalte der einzelnen Beschlüsse wurden nur teilweise wieder
gegegeben.
Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 12.06.2013 gefasst
wurden:
Beschluss-Nr. 01/03/2013 n. ö.:
Der Stadtrat stimmt einer Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke-Nr. 410/4,
411, 412, 496/1, 497 (Gemarkung Pfaffengrün) in Größe von ca. 58.100 m² zu.
Beschluss-Nr. 02/03/2013 n. ö.:
Der Stadtrat beschließt einem Stundungsantrag stattzugeben.
INFORMATIONEN
AUS DER STADT TREUEN
Vuchtlännische Schnookn
von Herrn Siegfried Petzold.
Nummer 50
Dös is doch e Alts
Dr klaane Fritzl hot e neies Briederle kricht. Is hot natierlich
kaane Hoar un kaane Zäh gehabbt. Goanz vrschrumpelt sahs
aa aus. Do socht dr Gung: „Dös is doch e alter Mah!“
Nummer 51
Do gibbs doch Probleme mitn Noame
Ne Fabrikant Schieß sei glei de zwee Stellvertreter gesturm. Der
aane hieß Runge und dr annere Kampf. Dr Pfarrer hält ne herzzerreißende
Red. Am Schluss socht r bei denn ann: „Du hast
ausgerungen!“ un zim annern; „Du hast ausgekämpt!“
Do socht dr Chef ze seiner Fraa: „Vun demm Pfarrer lös iech
miech net beer-ding!“
Nummer 52
In der Mausfall
De Fraa speißelt: „Iech bie Dir net noochgeloffn!“
Socht dr Mah drauf: „ De Mausfall laaft ne Meisn aa net nooch,
abber fängt se doch!“
Nummer 53
Im siebenden Himmel
Sie: „De Ehen wern im Himmel geschlossn.“
Er: „Hoffentlich fall iech in ne poar Gahrne net ass alln Wolkn!“
Un watter: „Hoffentlich wird’s net su-e, dass jemand socht, iech
wird Diech nein Himmel hebn, wenn iech wist, dass de obn
(uhm) bleibn wirst!“
Nachtrag:
Ganz vergessen zu erwähnen, habe ich die Feuerwehr unserer
Stadt, die mit Spritzburg und Feuerwehrauto, trotz
Hochwasser, bei unserem Kindertag mit zur Gestaltung dieses
schönen Vormittags beigetragen haben. Nochmals
herzlichen Dank an Euch, Jung`s.
Grit Naranjo, DRK Kita " Märchenland"