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„Schöne" Bescherung: Schlußstrich noch vor ... - Sudetenpost

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SUDETENPOST Folge 24 vom 12. Dezember 1996<br />

Von der Versöhnung<br />

zur Verhöhnung<br />

März 1990:<br />

Der tschechoslowakische Staatspräsident<br />

Vaclav Havel bittet anläßlich eines Besuchs<br />

seines deutschen Amtskollegen Richard von<br />

Weizsäcker erstmals öffentlich im Namen der<br />

Tschechen und Slowaken um Verzeihung für<br />

die Mißhandlungen und Greueltaten an Deutschen<br />

im Zusammenhang mit deren Vertreibung<br />

nach dem Zweiten Weltkrieg.<br />

27. Februar 1992:<br />

Havel und Kohl unterzeichnen in Prag den<br />

bilateralen Nachbarschaftsvertrag. Es ist der<br />

erste Versuch eines <strong>Schlußstrich</strong>es über die<br />

Köpfe der Betroffenen hinweg, Vermögensfragen<br />

und Entschädigungsforderungen werden<br />

nicht behandelt.<br />

Mai 1994:<br />

Der deutsche Innenminister Manfred Kanther<br />

fordert Tschechien beim Pfingsttreffen der<br />

Sudetendeutschen zum Dialog mit Vertriebenen<br />

auf. Seine Forderung wird von Prag ignoriert.<br />

Juni 1995:<br />

Der Staatssekretär im Bonner Außenamt,<br />

Peter Hartmann, und der tschechische Vize-<br />

Außenminister Alexandr Vondra beginnen<br />

Verhandlungen über die „Schlu3strich"-Erklärung.<br />

12. Jänner 1996:<br />

Ein Treffen zwischen Außenminister Klaus<br />

Kinkel und seinem tschechischen Amtskollegen<br />

Josef Zieleniec in Bonn bringt Fortschritte,<br />

aber keinen Durchbruch.<br />

18. Jänner 1996:<br />

Kinkel nennt die Lage „verheerend festgefahren".<br />

Strittig ist nach wie <strong>vor</strong> die Forderung<br />

Bonns, Prag möge sich zumindest moralisch<br />

von der Vertreibung der Sudetendeutschen<br />

distanzieren.<br />

Ende Jänner 1996:<br />

Hartmann und Vondra kommen in aller Stille<br />

wieder zusammen.<br />

Ende Mai 1996:<br />

Führende Politiker der bayerischen CSU unterstützen<br />

die Forderung der Sudetendeutschen<br />

nach einem Heimatrecht und direkten<br />

Gesprächen mit Prag. Beim Ptingsttretfen in<br />

Nürnberg verlangen die Vertriebenen, die<br />

Verhandlungen bis zum Abschluß solcher<br />

Gespräche auszusetzen. Bayerns Ministerpräsident<br />

Edmund Stoiber verlangt, Prag<br />

müsse <strong>vor</strong> seinem EU-Beitritt das Heimatrecht<br />

der Sudetendeutschen anerkennen .<br />

Mitte August 1996:<br />

Der stellvertretende deutsche Regierungssprecher<br />

Herbert Schmülling geht davon aus,<br />

daß die Erklärung „bis Ende des Jahres dann<br />

auch <strong>vor</strong>liegt".<br />

4. September 1996:<br />

Beim tschechisch-deutschen Jugendtreffen<br />

in Policka (Ostböhmen) zeigen sich Havel<br />

und sein deutscher Amtskollege Roman Herzog<br />

überzeugt, daß die Aussöhnung schon<br />

bald gelingen wird. Die „<strong>Schlußstrich</strong>"-Erklärung<br />

liege bis auf einige Formulierungsfragen<br />

fertig <strong>vor</strong>, sagt Herzog.<br />

Mitte September 1996:<br />

Kohl kündigt in der Haushaltsdebatte im deutschen<br />

Bundestag an, daß die Erklärung <strong>noch</strong><br />

heuer unterzeichnet werden soll. Mitte Oktober<br />

1996: Prager Politiker verlangen nach<br />

Zeitungsberichten in den Verhandlungen<br />

über die geplante Aussöhnungserklärung<br />

Nachbesserungen. Umstritten ist <strong>vor</strong> allem,<br />

wie die Vertreibung der Sudetendeutschen in<br />

der Erklärung angesprochen werden soll.<br />

23. Oktober 1996:<br />

Bayern stellt die Notwendigkeit der Erklärung<br />

in Frage. Ministerpräsident Edmund Stoiber<br />

sagt, auch ohne das Papier werde sich die<br />

Entwicklung des Verhältnisses Bonn - Prag<br />

nicht „dramatisch verschlechtern".<br />

27. November 1996:<br />

Kohl kündigt an, persönlich die Sudetendeutschen<br />

über den Text der Erklärung informieren<br />

zu wollen.<br />

3. Dezember 1996:<br />

Kohl trifft Klaus am Rande des Lissaboner<br />

OSZE-Gipfels. Klaus danach: Die Erklärung<br />

ist fertig. Kohl: Es muß <strong>noch</strong> ein letztes<br />

Gespräch der Chef Unterhändler geben.<br />

4. Dezember 1996:<br />

SL-Sprecher Franz Neubauer kritisiert, daß<br />

die Sudetendeutschen nicht in die Verhandlungen<br />

eingebunden sind und warnt <strong>vor</strong> einer<br />

Verhöhnungs- statt Versöhnungserklärung.<br />

Vaclav Klaus sagt in Prag, seine Regierung<br />

werde die Erklärung <strong>vor</strong>aussichtlich am 18.<br />

Dezember behandeln.<br />

Die Zeitungen von Zürich bis Wien<br />

tönen mit verschiedenen Schlagzeilen,<br />

daß Bonn und Prag sich über die sudetendeutsche<br />

Frage und eine „<strong>Schlußstrich</strong>erklärung"<br />

einig sind.<br />

Das Auswärtige Amt in Bonn erklärte,<br />

die Bundesregierung verfolgt bei den<br />

gegenwärtig laufenden Verhandlungen<br />

mit der Tschechischen Republik über<br />

eine gemeinsame Erklärung das Ziel, zu<br />

einer Lösung zu kommen, die Deutsche<br />

und Tschechen wirklich miteinander aussöhnt<br />

und nicht erneut spaltet. Sie hat<br />

dabei selbstverständlich auch die Interessen<br />

der Sudetendeutschen im Auge.<br />

Nun gerade dies dürfte nicht der Fall<br />

sein, denn die unmittelbar Betroffenen<br />

sind die Sudetendeutschen. Versöhnung<br />

per Dekret, oder wie immer man das<br />

Papier nennen will, gibt es ebensowenig<br />

wie einen <strong>Schlußstrich</strong> in der Geschichte.<br />

Wenn Prag und Bonn sich einigen,<br />

ohne die Sudetendeutschen in die Vorgespräche<br />

und die Planung einzubeziehen<br />

und ihre direkten Anliegen zu<br />

berücksichtigen, wie soll dann eine<br />

zufriedenstellende Lösung - und um die<br />

geht es doch - zustande kommen? Eine<br />

Vereinbarung, eine Erklärung, über die<br />

Köpfe der Betroffenen hinweg, bringt<br />

keine Lösung, sondern gerade das<br />

Gegenteil. Wenn nämlich die Repräsentanten<br />

der Sudetendeutschen nach Bonn<br />

geladen werden, um zu versuchen, sie<br />

auf einen Text einzuschwören, der ohne<br />

ihre Zustimmung und über ihre Köpfe<br />

hinweg produziert wurde, so erinnert dies<br />

verdammt an Saint Germain. Dort wurde<br />

dem österreichischen Staatskanzler Dr.<br />

Renner ein Vertragstext zur Kenntnis<br />

gebracht, den er zu akzeptieren hatte,<br />

Gedanken des<br />

Bundesobmannes<br />

weil er keine andere Möglichkeit hatte.<br />

Wenn die Sudetendeutschen in Bonn<br />

einen Text akzeptieren, der die Selbstaufgabe<br />

ihrer Prinzipien und der echten<br />

geschichtlichen Erkenntnisse bedeutet,<br />

geben sie sich auf. Wenn sie dies nicht<br />

tun, werden sie als Verhinderer einer europäischen<br />

Zusammenarbeit hingestellt.<br />

Ist dies geplant ??? Die offene sudetendeutsche<br />

Frage wird damit nicht einvernehmlich<br />

gelöst, sondern Sprengstoff<br />

geschaffen, denn nicht alle Landsleute<br />

sind Tauben, die sich alles gefallen lassen,<br />

es gibt auch Falken, die sich vehement<br />

wehren werden und mit Recht und<br />

ihren Mitteln. Will man dies ??? Vielleicht.<br />

Es scheint Tradition zu sein, über<br />

unsere Köpfe hinweg zu entscheiden.<br />

Zuerst in St. Germain, dann in München,<br />

dann in Prag. Es hat den Anschein, daß<br />

Prag und Bonn gemeinsam diese üble<br />

Tradition fortsetzen wollen.<br />

Die Sudetendeutschen in Österreich<br />

sind der Meinung, daß nur durch einvernehmliche<br />

Lösungen zwischen den Betroffenen<br />

und deren Regierungen Probleme<br />

wirklich gelöst werden können.<br />

Dazu ist es notwendig, die Betroffenen<br />

bzw. deren gewählte Repräsentanten in<br />

die Gespräche und die Vorbereitungen<br />

einzubinden. Bis heute kam es leider<br />

<strong>noch</strong> nicht ausreichend dazu.<br />

Eine „<strong>Schlußstrich</strong>-Erklärung", über die<br />

sich Bonn und Prag scheinbar geeinigt<br />

haben, ist bei einer Nichteinbindung der<br />

Betroffenen für diese weder bindend,<br />

<strong>noch</strong> akzeptabel.<br />

Für die SLÖ, deren Staatsbürger nur<br />

durch die österreichische Regierung vertreten<br />

werden können, kann die Erklärung<br />

lediglich ein Zeichen sein, wie gut<br />

oder wie schlecht Regierungen heute<br />

imstande sind, offene Fragen zufriedenstellend<br />

zu klären.<br />

Für unsere heimatverbliebenen Landsleute<br />

in der CR, denen die Rechte <strong>noch</strong><br />

immer genauso <strong>vor</strong>enthalten werden wie<br />

ihren heimatvertriebenen Landsleuten,<br />

könnte die Erklärung wenigstens ein<br />

Lichtblick sein.<br />

Wie hypnotisiert auf dieses Papier zu<br />

schauen, wäre ebenso völlig falsch wie<br />

unrealistisch. Es ist so gut wie sein<br />

Inhalt. Wir werden ihn erwarten und entsprechend<br />

bewerten. Unsere Arbeit wird<br />

dadurch entweder leichter oder schwerer,<br />

sie geht aber bis zu einer gerechten<br />

Lösung weiter. Ohne diese unsere in verschiedenen<br />

Positionen verantwortungsvolle,<br />

ehrenamtliche, das heißt mit enormen<br />

Selbstkosten verbundene Tätigkeit,<br />

gäbe es heute die sudetendeutsche<br />

Frage überhaupt nicht mehr, dafür danke<br />

ich Ihnen herzlichst.<br />

Die Interessen und Anliegen unserer<br />

Landsleute, und nicht nur der zahlenden<br />

ordentlichen Mitglieder, sondern<br />

auch der nichtzahlenden Trittbrettfahrer,<br />

wären ohne Vertretung.<br />

Wir werden aber auch weiterhin unsere<br />

Anliegen nach bestem Wissen und <strong>vor</strong>handenen<br />

Kräften bestmöglichst vertreten.<br />

Ihr<br />

Bundesobmann Karsten Eder<br />

Franz Neubauer befürchtet eine Verhöhnungs- statt Versöhnungserklärung:<br />

Wie 1938 und 1945 - über die<br />

Köpfe der Betroffenen hinweg!<br />

Noch be<strong>vor</strong> SL-Sprecher Franz Neubauer an<br />

der Spitze einer kleinen Delegation im Bonner<br />

Kanzleramt mit Helmut Kohl zusammengetroffen<br />

war, übte er offen Kritik am Vorgehen der<br />

deutschen Bundesregierung bei den Verhandlungen<br />

über eine deutsch-tschechische Versöhnungserklärung.<br />

Im Deutschlandfunk sagte<br />

Franz Neubauer, sollte die Erklärung tatsächlich<br />

schon fertig sein, wäre „wie 1938 und 1945 über<br />

die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden"<br />

worden. Die Bundesregierung habe es nicht für<br />

nötig befunden, die Sudetendeutschen über die<br />

Verhandlungen weiter zu informieren. „Aus der<br />

Versöhnungserklärung darf keine Verhöhnungserklärung<br />

werden", so Neubauer.<br />

Obwohl <strong>noch</strong> eine Verhandlungsrunde der<br />

Chefunterhändler eingeplant wurde, nachdem<br />

Kohl und,Klaus beim OSZE-Gipfel in Lissabon<br />

keine endgültige Einigung auf Punkt und<br />

Komma erzielt hatten, ging Neubauer auch<br />

nach dem Treffen mit dem Kanzler davon aus,<br />

daß die Regierung am Ziel, <strong>noch</strong> <strong>vor</strong> Weihnachten<br />

den <strong>Schlußstrich</strong> zu ziehen, festhält.<br />

Die tschechische Nachrichtenagentur CTK<br />

hatte auch schon einen Termin für Unterzeichnung<br />

der Erklärung: 11. 12. CTK berief sich<br />

dabei merkwürdigerweise auf Journalisten, die<br />

am 22./23. November beim CSU-Parteitag in<br />

München zugegen waren. Das Dokument<br />

werde angeblich zunächst von den Außenministern<br />

paraphiert - dafür nannte wiederum die<br />

Prager Zeitung „Miada franta Dnes" schon<br />

einen Termin, „kurz nach dem 5. Dezember" -<br />

und dann von den beiden Regierungschefs<br />

Vaclav Klaus und Helmut Kohl unterzeichnet<br />

werden. Die Ratifizierung durch die Parlamente<br />

in Prag und Bonn komme vermutlich erst nach<br />

Neujahr auf die Tagesordnung.<br />

Minister Zieleniec: „Vertreibung<br />

ist ein unpassendes Wort<br />

Der tschechische Außenminister Josef Zieleniec<br />

hält das Wort „Vertreibung" (tschechisch:<br />

vyhnani) als Bezeichnung für die Verbrechen an<br />

der deutschsprachigen Bevölkerung der ehemaligen<br />

Tschechoslowakei für „ungelegen". „Jedes<br />

Wort hat auch eine rechtliche Bedeutung.<br />

Und für uns ist es sehr wichtig, die Rechtsgrundlagen<br />

dessen, was nach dem Krieg in der<br />

Tschechoslowakei geschah, nicht in Frage zu<br />

stellen. Deshalb ist das Wort .Vertreibung' aus<br />

dieser Sicht unpassend", erklärte Zieleniec<br />

kürzlich in einem Interview mit dem Tschechischen<br />

Fernsehen (CT).<br />

„Rechtsgrundlage für den Abschub (tschechisch:<br />

odsun) der deutschen Bevölkerung war<br />

das Potsdamer Abkommen und dies bildete<br />

auch ganz andere Bedingungen als jene, die<br />

das Wort .Vertreibung' beschreiben würde",<br />

fügte Zieleniec hinzu. Auf die Frage, ob die seit<br />

zwei Jahren angestrebte tschechisch-deutsche<br />

„<strong>Schlußstrich</strong>"-Erklärung eine Grundlage für die<br />

Lösung der Forderungen der Sudetendeutschen<br />

Landsmannschaft bieten könnte, antwortete<br />

Außenminister Zieleniec, es handle sich<br />

„nicht um Ansprüche der (Sudetendeutschen)<br />

Landsmannschaft, sondern um Ansprüche einiger<br />

deutscher Bürger, die aus dem Teritorrium<br />

der Tschechoslowakei ausgesiedelt worden<br />

sind".<br />

Der Sinn der gemeinsamen Erklärung, die bis<br />

Ende des Jahres paraphiert werden solle, liegt<br />

nach Zieleniec darin, daß Prag und Bonn ihre<br />

künftigen Beziehungen nicht mehr mit den<br />

rechtlichen und politischen Problemen der Vergangenheit<br />

belasten werden. Das Dokument<br />

werde es ermöglichen, „extreme Gruppen" in<br />

beiden Staaten in die Schranken zu weisen.<br />

Man dürfe über der Vergangenheit nicht vergessen,<br />

daß man <strong>vor</strong> allem für die Zukunft arbeiten<br />

müsse, forderte Zieleniec.<br />

Stimmt das Prager Parlament zu?<br />

Gerade dann wird es aber <strong>noch</strong> einmal richtig<br />

spannend. Die Erklärung hat nämlich im Prager<br />

Parlament <strong>noch</strong> eine gar nicht so niedrige<br />

Hürde <strong>vor</strong> sich: Die Minderheitsregierung von<br />

Vaclav Klaus verfügt nämlich nur über 99 Stimmen.<br />

Sicher ist die Ablehung durch die Kommunisten<br />

und die Republikaner. Die Regierung<br />

braucht also die Unterstützung von zumindest<br />

zwei Abgeordneten der in dieser Frage gespaltenen<br />

sozialdemokratischen Partei (CSSD),<br />

<strong>vor</strong>ausgesetzt die Mandatare der Regierungskoalition<br />

stimmen geschlossen für die Erklär<br />

rung. Der kleine Koalitionspartner KDU-CSL<br />

hatte <strong>noch</strong> <strong>vor</strong> kurzem gefordert, daß das Parlament<br />

über die Erklärung nicht nur debattieren<br />

könne, sondern auch die Möglichkeit haben<br />

soll, Textänderungen einzufordern. Eine ausgemachte<br />

Sache ist das Ja des tschechischen<br />

Parlamentes also keinesfalls. Dies wäre auch<br />

eine Erklärung dafür, daß die SL mit ihrer Kritik<br />

an der Vereinbarung zwischen Bonn und Prag<br />

<strong>vor</strong>erst <strong>noch</strong> relativ sparsam ist. Dahinter könnte<br />

sich ein taktisches Kalkül verbergen: Je lauter<br />

der Protest der Sudetendeutschen ausfällt,<br />

desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit, daß<br />

das tschechische Parlament den Sudetendeutschen<br />

mit einer Ablehnung der Erklärung einen<br />

unfreiwilligen Liebesdienst erweist.

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