Update Sozialrecht (Frau Anja Hoffmann) - MAIK
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Wichtige Entscheidungen 2011<br />
Zur Berechnung und Investitionskosten nach § 82 Abs. 3 SGB XI<br />
(BSG, Urteile vom 08.09.2011, Az.: B 3 P 4/10 R u.a.)<br />
- vier Grundsatzurteile des BSG, in denen höchstrichterlich die<br />
gesetzlichen Regelungen zur Berechnung der betriebsnotwendigen<br />
Investitionsaufwendungen in geförderten Einrichtungen<br />
neu bewertet werden - folgende Grundaussagen:<br />
1. Abkehr von kalkulatorischen Pauschalen : bislang sehen die<br />
Durchführungsbestimmungen der Bundesländer pauschale<br />
Werte (z.B. zu den Kosten der Instandsetzung) vor<br />
- diese Pauschalierung ist nach Ansicht des BSG unzulässig (arg.: §<br />
82 Abs. 3 SGB XI „Aufwendungen“)
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