Update Sozialrecht (Frau Anja Hoffmann) - MAIK
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Wichtige Entscheidungen 2011<br />
Zur Berechnung und Investitionskosten nach § 82 Abs. 3 SGB XI<br />
7. Übertragbarkeit auf nicht geförderte Einrichtungen: einige Aussagen würden sich<br />
dem Grunde nach übertragen lassen, andere aber auch nicht!<br />
aber:<br />
- zunächst Entwarnung, weil zum einen in einigen BL schon bislang (zumindest<br />
teilweise) die Vorgaben des BSG „gelebt“ werden<br />
- zum anderen ein Entwurf zum „Gesetz zur Regelung des Assistenzbedarfs in<br />
stationären Vorsorge- und Rehabilitations-einrichtungen (zum 01.01.2013)<br />
vorliegt – dort sind weiterhin bundeseinheitliche Regelungen zu (1)<br />
Pauschalierung bei Instandhaltungs- und Instandsetzungsaufwendungen, (2)<br />
Pausch-alierung der Belegungsquote, (3) Regelung zur Berücksichtigung der<br />
Eigenkapitalverzinsung und (4) Klarstellung zur Berücksichtigung von<br />
Erbbauzinsen enthalten
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