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Seite 6 Mitteilungsblatt der Gemeinde <strong>Altdorf</strong> 18. Februar 2012<br />
Sandfang und Rechengut und ca. 4.000 Euro auf den höheren<br />
Aufwand für Bodenproben durch die Firma Metzger (es wurde<br />
2010 und 2011 abgerechnet).<br />
Bei der Klärschlammbeseitigung lagen die Ausgaben um 6.276,59<br />
Euro niedriger als geplant. Die landwirtschaftliche Klärschlammausbringung<br />
lag gegenüber der Pressung höher als im Haushaltsplan<br />
vorgesehen. Die Gesamtmenge des Klärschlamms lag<br />
mit 4.603 m³ lediglich um 103 m³ über den Planzahlen.<br />
Im Ergebnis liegt somit die Betriebskostenumlage mit 296.729,89<br />
Euro wie bereits erwähnt um 1.729,89 Euro über dem Planansatz.<br />
Die Summe der im Vermögenshaushalt (VMHH) verbuchten Maßnahmen<br />
lag mit insgesamt 4.249,83 Euro um knapp 76.000 Euro<br />
unter den Ansätzen des Haushaltsplans. Im Jahr 2011 sind außer<br />
der Anschaffung für einen elektrischen Motor-Schlüssel (mit dieser<br />
Maschine können Schieber geöffnet/geschlossen oder Seilzüge<br />
bedient werden) keine weiteren Investitionen angefallen.<br />
Die im Haushaltsplan ursprünglich dargestellten Maßnahmen zur<br />
Sanierung der Beckenkrone am Belebungsbecken (30.000 Euro)<br />
und für sonstige Baumaßnahmen (47.000 Euro) können zeitlich<br />
geschoben werden oder möglicherweise komplett entfallen.<br />
Der Abwasserzweckverband „Klärwerk Würmursprung“ ist seit<br />
Juni 1997 schuldenfrei. Kassenmäßig schließt die Jahresrechnung<br />
2011 mit einer Ist-Mehrausgabe in Höhe von 26.064,76 Euro ab.<br />
Der Stand der Allgemeinen Rücklage beläuft sich auf 13.000 Euro<br />
und liegt damit deutlich über dem gesetzlich geforderten Mindestbestand<br />
(= 5.124 Euro).<br />
Ohne weitere Aussprache wurde einstimmig beschlossen:<br />
1. Den dargestellten überplanmäßigen Ausgaben wird zugestimmt.<br />
2. Die Jahresrechnung 2011 wird gemäß § 95 Abs. 2 der Gemeindeordnung<br />
für Baden-Württemberg (GemO) wie folgt festgestellt:<br />
Ergebnis der<br />
Haushaltsrechnung<br />
Verwaltungs-<br />
haushalt<br />
Vermögens-<br />
haushalt<br />
Gesamt-<br />
haushalt<br />
01. Soll-Einnahmen 296.756,99 € 4.249,83 € 301.006,82 €<br />
02. Neue Haushaltseinnahmereste - € -€ - €<br />
03. Zwischensumme 296.756,99 € 4.249,83 € 301.006,82 €<br />
04. ab: HH-Einnahmereste vom Vorjahr -€ - € - €<br />
05. Bereinigte Soll-Einnahmen 296.756,99 € 4.249,83 € 301.006,82 €<br />
06. Soll-Ausgaben 296.756,99 € 4.249,83 € 301.006,82 €<br />
07. Neue Haushaltsausgabereste - € - € - €<br />
08. Zwischensumme 296.756,99 € 4.249,83 € 301.006,82 €<br />
09. ab: HH-Ausgabereste vom Vorjahr - € - € - €<br />
10. Bereinigte Soll-Ausgaben 296.756,99 € 4.249,83 € 301.006,82 €<br />
11. Differenz 10./05. Fehlbetrag -€ - € -€<br />
3. Die Verbandskasse schließt mit einer Ist-Mehrausgabe in Höhe<br />
von 26.064,76 Euro ab.<br />
4. Die Finanzanlagen im Geldvermögenssachbuch belaufen sich<br />
zum 31. Dezember 2011 auf 26.068,91 Euro.<br />
5. Der Abwasserzweckverband „Klärwerk Würmursprung“ war<br />
2011 während des ganzen Jahres schuldenfrei. Der Stand der<br />
Allgemeinen Rücklage beträgt zum 31. Dezember 2011 weiterhin<br />
13.000 Euro.<br />
Die Jahresrechnung des Abwasserzweckverbandes „Klärwerk<br />
Würmursprung“ kann in der Zeit von Montag, 20. Februar 2012<br />
bis Dienstag, 28. Februar 2012, je einschließlich, während der<br />
üblichen Dienststunden auf dem Rathaus Hildrizhausen, Zimmer<br />
2, eingesehen werden.<br />
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012<br />
Der Vorsitzende erläuterte, dass den Mitgliedern der Verbandsversammlung<br />
mit der Einladung je ein vollständiger Entwurf der<br />
Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2012 zugesandt wurde.<br />
Diese wurden in der Sitzung noch im Einzelnen erläutert.<br />
Die Haushaltssatzung enthält Einnahmen und Ausgaben in Höhe<br />
von je 380.000 Euro. Davon sind 300.000 Euro im Verwaltungshaushalt<br />
und 80.000 Euro im Vermögenshaushalt veranschlagt.<br />
Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushalts (VWHH) hat sich<br />
gegenüber dem Vorjahr um 5.000 Euro erhöht.<br />
Nachdem die Prüfung des Zweckverbands durch die Gemeindeprüfungsanstalt<br />
Baden-Württemberg nicht jedes Jahr erfolgt, reduzieren<br />
sich die Kosten in diesem Bereich gegenüber dem Vorjahr<br />
um 5.000 Euro. Für die technische Unterhaltung wurden im Vorjahr<br />
15.000 Euro für größere Reparaturen eingeplant. Im Jahr 2012<br />
wird dieser Ansatz um 4.000 Euro auf 19.000 Euro erhöht, da sich<br />
bereits mehrere Unterhaltungsmaßnahmen andeuten. Die Stromkosten<br />
werden sich auf Grund der neuen Bündelausschreibung<br />
für die Jahre 2012 und 2013 wieder reduzieren. Ein Teil der Preisreduzierung<br />
wird allerdings durch einen höheren Stromverbrauch<br />
(vor allem für die Gebläse des Belebungsbeckens) wieder zunichte<br />
gemacht. Der Planansatz kann von 63.000 Euro auf 60.000 Euro<br />
reduziert werden. Im Jahr 2011 lagen die tatsächlichen Ausgaben<br />
sogar über 75.000 Euro. Durch verschärfte Grenzwerte bei der<br />
Phosphatelimination steigen die Kosten für das hierzu notwendige<br />
Fällmittel um 4.500 Euro an. Bei der Abwasserabgabe wird<br />
davon ausgegangen, dass wie in den Vorjahren eine Verrechnung<br />
mit durchgeführten Investitionen erfolgen kann. Der Planansatz<br />
bleibt daher auf dem Vorjahresniveau. Bei der Klärschlammbeseitigung<br />
wird 2012 damit gerechnet, dass in der zweiten Jahreshälfte<br />
bereits Klärschlamm zur solaren Trocknung auf die Kläranlage<br />
in Gärtringen geliefert werden kann. Ab dem Jahr 2013<br />
muss daher mit einem entsprechenden Anstieg der Kosten für die<br />
Klärschlammverwertung gerechnet werden.<br />
Im Vermögenshaushalt (VMHH) sind im gesamten Finanzplanungszeitraum<br />
bis zum Jahr 2015 Ausgaben in Höhe von jährlich<br />
80.000 Euro eingeplant.<br />
Auf die Sanierung der Belüftung im Belebungsbecken entfallen<br />
dabei im Jahr 2012 45.000 Euro und im Jahr 2013 50.000 Euro.<br />
Durch diesen Umbau und den damit verbundenen Wegfall der Räumerbrücke<br />
könnten auch die bisher geplanten Sanierungskosten<br />
für die Beckenkrone (30.000 Euro) entfallen. Für derzeit noch nicht<br />
konkret festgelegte Maßnahmen im Bereich der Klärschlammentwässerung<br />
sind 28.000 Euro vorgesehen. Weitere 5.000 Euro stehen<br />
für technische Verbesserungen zur Phosphatreduzierung zur<br />
Verfügung. Es ist jedoch noch nicht absehbar, ob dafür überhaupt<br />
Ausgaben anfallen werden. Im Jahr 2013 sind für die Erneuerung<br />
der Rechenanlage 28.000 Euro eingeplant. Den veranschlagten<br />
Investitionen der Jahre 2014 und 2015 in Höhe von jeweils 80.000<br />
Euro sind noch keinen konkreten Maßnahmen zugeordnet.<br />
Die Allgemeine Rücklage beträgt im gesamten Planungszeitraum<br />
13.000 Euro. Der Abwasserzweckverband „Klärwerk Würmursprung“<br />
ist schuldenfrei und es sind im Finanzplanungszeitraum<br />
auch keine Kreditaufnahmen vorgesehen.<br />
Die Verbandsversammlung hat nach der Beantwortung einzelner<br />
Rückfragen zur konkreten Umstellung der Belüftung im Belebungsbecken,<br />
zum aktuellen Stand der geplanten Anlage zur<br />
solarunterstützten Klärschlammtrocknung in Gärtringen und zu<br />
Möglichkeiten der Rückgewinnung des ausgefällten Phosphats der<br />
vorgelegten Haushaltssatzung und dem vorgelegten Haushaltsplan<br />
2012 einstimmig zugestimmt.<br />
Die entsprechende Veröffentlichung der Haushaltssatzung erfolgt<br />
nach der Bestätigung der Gesetzmäßigkeit durch das Landratsamt<br />
Böblingen.<br />
Der Verbandsvorsitzende Schöck dankte Verbandsrechner Braun<br />
abschließend für die Erstellung der Jahresrechnung 2011 und des<br />
Haushaltsplanes 2012, die immer mit einem entsprechenden Aufwand<br />
verbunden sind.<br />
Hinweis zur aktuellen Protestkartenaktion<br />
zum weiteren Ausbau der B 464<br />
an der <strong>Altdorf</strong>er Kreuzung<br />
In den vergangenen Wochen wurde mehrfach über den dringend notwendigen<br />
Ausbau der B 464 an der <strong>Altdorf</strong>er Kreuzung berichtet.<br />
Neben einer interkommunalen Potestkundgebung am 9. Dezember<br />
2011 in Holzgerlingen und dem Beschluss entsprechender<br />
Resolutionen in den Gemeinderäten der betroffenen Schönbuchkommunen<br />
gibt es bekanntlich auch eine Postkartenaktion, auf<br />
die hiermit nochmals hingewiesen wird.