Der Bergbau in der Bundesrepublik Deutschland 2009 - LBGR

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48 Ausgewählte Beispiele aus dem Bereich der Bergbehörde gischen Dienst NRW zur Verfügung gestellt wurden, aber auch anhand spezieller Daten, beispielsweise aus dem Bergbauinformationssystem. (Kartendarstellung aus Abb. 3 ist zu finden in der Rubrik „Downloads“ unter Adresse: www.bra.nrw.de/ service). Ergeben sich in der Vorprüfung keine Anhaltsmomente für Gefährdungspotenziale, bestätigt die Bergbehörde dem Anzeigenden gegenüber im We sentlichen nur die Kenntnisnahme der Anzeige und äußert grundsätzliche Forderungen und Hinweise zur Einhaltung relevanter Rechtsnormen und Informationspflichten. Werden dagegen bereits bei der Vorprüfung Gefährdungspotenziale im Untergrund erkannt, dann erfolgt eine umfassende Detailprüfung unter Einbeziehung weiterer im eigenen Hause bzw. beim Geologischen Dienst NRW verfügbare Fachin formationen sowie Fachpersonals. Bei Bestätigung der Erkenntnisse zu vorhandenen Gefährdungs poten zia len bzw. bei der Identifikation von Kombination daraus, wird regelmäßig ein Betriebsplanverfahren eingeleitet. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Abbildung 3 Bohrungen in Altbergbaubereichen niedergebracht werden sollen oder eindeutige Hinweise auf das Vorhandensein von Gasen, Gipskeuper bzw. andere Gefährdungspotenziale im Untergrund vorliegen. Viele Gefährdungspotenziale des Untergrundes sind bereits heute auf einer gemeinsamen Webbasierten Informationsplattform der Bergbehörde NRW und des Geologischen Dienstes NRW eingestellt worden und damit für jedermann einsehbar. (Adresse: www.gdu.nrw.de) Mit der Zulassung eines Betriebsplans für solche Geothermiebohrprojekte ist ein wirksames Ins trument vorhanden, um durch die Formulierung entsprechender Nebenbestimmungen im Bescheid, einzelne, speziell notwendige, präventive technische, technologische oder auch organisatorische Maßnahmen als verbindliche Ausführungsanweisung an den An trag steller und damit gemäß § 127 Abs. 1 Nr. 3 BBergG in jedem Fall auch an die beauftragte Bohrfirma zu geben. Im bergrechtlichen Prüfverfahren hat die Bergbehörde außerdem die besondere Rechtsstellung der Inhaber von Bergbauberechtigungen, z. B. auf
Kohlenwasserstoffe, Erze, Salze oder Kohle, zu berücksichtigen. Diese besonderen Rechte können durch das Niederbringen einer Bohrung berührt sein. Aufgrund der Flüchtigkeit der Gase gilt dies für Kohlenwasserstoffe vom Grundsatz her immer, bei allen an deren Bodenschätzen nur dann, wenn die Lager stätte angebohrt wird. Über die eventuelle Berührt heit einer Berg bauberechtigung werden grundsätzlich die An trag steller, aber in bestimmten Fällen auch die In haber von berührten Bergbauberechtigungen informiert bzw. entsprechend am Betriebsplanver fahren beteiligt. Fazit Das Ziel des bergbehördlichen Genehmigungs managements ist, eine sichere und nachhaltige geothermische Nutzung des Untergrundes am jeweiligen konkreten Standort ohne übermäßiges Bemühen des Verwaltungsapparates zu ermöglichen. Die Genehmigungsanforderungen an Anlagen zur Nutzung oberflächennaher Geothermie sind überschaubar. So bedarf es jeweils lediglich eines Wasserrechts, das von der örtlich zuständigen Un teren Wasserbehörde ausgestellt wird, und nur in den Fällen, in denen die für den Einbau der entsprechenden Erdwärmesonden erforderlichen Bohrungen mehr als 100 m in den Boden eindringen sollen, ist außerdem noch eine Anzeige bei der Bergbehörde (vgl. § 127 BBergG) erforderlich. Diese Anzeige löst ein Genehmigungsmanagement aus, in dessen Verlauf – in den meisten Fällen für den Antragsteller unbemerkt – das geplante Bohrprojekt einer Risikoanalyse hinsichtlich natürlicher geologischer und hydrologischer sowie anthro pogener Verhältnisse unterzogen wird, um insbesondere Beschäftigte und Dritte, aber selbstverständlich auch die Tagesoberfläche und Umwelt insgesamt, vor Gefahren, die im Zusammenhang mit der Bohrung auftreten können, zu schützen. Das Herstellen einer Bohrung, auch solcher zur Geothermienutzung, stellt nicht automatisch eine Gefährdung dar. Das Erkennen der eventuell örtlich vorhandenen Gefährdungspotenziale des Untergrundes, verbunden mit deren anschließender, differenzierter planerischer und genehmigungsrechtlicher Berück sichtigung sowie eine fachlich qualifizierte und verantwortungsbewusste Ausführung des Bohrprojekts ermöglichen schließlich den Ausschluss von Gefäh r dungen und eine optimale Minimierung eventueller Risiken. Die Bergbehörde ist bemüht, ihre Genehmi gungsstandards, insbesondere den bewussten, fachbezogenen Umgang mit den Gefährdungspotenzialen des Untergrundes sowie die Erarbeitung präventiver Konzepte und Maßnahmen ständig auf aktuellste Erkenntnisstände anzupassen; gleichzeitig diese aber auch den Wasserbehörden zur Verfügung zu stellen. Somit trägt die Bergbehörde dazu bei, dass Schäden durch Erdwärmesonden auch bei kurzen Bohrlochlängen vermieden werden können und die Nutzung der Geothermie als erneuerbare Energie gerade in Zeiten eines weltweit diskutierten Klimawandels weiter gefördert wird. Text: Werner Grigo, Frank Mehlberg, Ernst-Günter Weiß, Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW 49
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