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egann die Zeit der Schonung. Die bundesdeutsche Politik
sorgte dafür, dass es möglichst vielen Bürgern möglichst gut
geht, vor allem über Umverteilung. Alle waren schon Verlierer
gewesen, lebten in zertrümmerten Städten und, zum Teil, mit
zertrümmerten Seelen. Die Politik wollte nicht Verlierer produzieren,
und außerdem gab es einen Nachbarn, der sich auch
schon als großer Kümmerer aufführte, die DDR.
Eine andere Folge war, dass politischer Streit in Verruf geriet.
Die Kämpfe der Parteien in der Weimarer Republik hatten den
Aufstieg des Nationalsozialismus möglich gemacht. Auch demokratische
Politiker hatten sich unversöhnlich gegenüber -
gestanden. Die SPD ließ 1930 eine Regierung platzen, weil sie
nicht zu einem Kompromiss bei der Arbeitslosenversorgung
bereit war. Drei Jahre später war Hitler an der Macht.
Den Deutschen fehlt daher das Urvertrauen in die guten
Kräfte des Streits, wie es Amerikaner oder Briten haben. Ihre
Demokratien sind alt, man hat oft gekämpft, man hat sich oft
versöhnt, ohne dass es zu Katastrophen kam. Der Streit gilt
dort als dynamischer Kern des politischen Systems.
In der Bundesrepublik dagegen entwickelte sich ein System,
das den Konsens anhimmelt, das die Kampfzone verengt. Schon
17 Jahre nach der Staatsgründung gab es die erste Große
Koalition, und die FDP war danach das Scharnier in der Mitte
zwischen den Volksparteien. Bis 1998 blieb nach jeder Wahl
mindestens eine Regierungspartei in der Regierung. Harte
Wechsel gab es nicht, und über den Bundesrat wirkten ohnehin
starke Einigungszwänge auf die Politik. Es gab Kämpfe, aber
es gab auch einen Grundkonsens der Volksparteien: Größere
soziale Einschnitte sind tabu. Die FDP trug das murrend mit.
Doch zu Beginn des neuen Jahrtausends erlebte die Nation
einen neuen Schock. Es war bei weitem nicht so schlimm wie
1945, aber es war ein Schock für die
Geschonten. Bundeskanzler Gerhard
Schröder und seine rot-grüne
Koalition verabschiedeten sich vom
Grundkonsens. Die Agenda 2010
beschnitt erstmals drastisch die soziale
Sicherung, sie stürzte Politik
und Gesellschaft in heftige Kämpfe und spaltete die SPD. Die
Schonzeit war vorbei.
Angela Merkel erlebte ihren persönlichen Schock am
18. September 2005. Sie hatte sich vor dem Wahlkampf als neo -
liberale Politikerin feiern lassen, hatte im Wahlkampf angekündigt,
den Deutschen eine höhere Mehrwertsteuer zumuten
zu wollen, und war damit beinahe baden gegangen. Als Favoritin
konnte sie sich nur knapp in ihre erste Kanzlerschaft
retten, an der Spitze einer Großen Koalition.
Das war die Lage nach der Wahl 2005: Die schockierte Nation
hatte einen neuerlichen Schock erlebt und wurde von einer
geschockten Kanzlerin geführt. Es begann eine zweite Schonzeit,
die, in der wir immer noch leben.
Merkel hatte nun Angst vor den reformmüden Deutschen,
und ihr Konzept hieß: Alles ist Sicherheits -
politik. Die wieder schonungsbedürftigen Deutschen
sollen sich sicher fühlen können, sozial, aber auch ansonsten.
Nach der Rente mit 67, die Franz Müntefering noch mit
schröderscher Verve durchgesetzt hatte, gab es fast nur noch
Wohltaten, vor allem für Familien und Alte. Als 2008 die
Finanzkrise ausbrach, wurde diese Sicherheitspolitik weiter
forciert. Spargarantie, Abwrackprämie und erweiterte Kurzarbeiterregel
schonten die Nerven der Bürger und halfen durch
die Krise.
Dieses Schonprogramm wurde sogar in der schwarz-gelben
Koalition fortgesetzt, Betreuungsgeld, Atomausstieg, Abzug
aus Afghanistan. Für das zentrale Thema, die Euro-Politik,
schmiedete Merkel eine Riesenkoalition mit Union, FDP, SPD
und Grünen. Eine hörbare Opposition gab es in dieser Frage
praktisch nicht mehr. Die Kampfzone war nur noch ein Fleck.
Kleiner Streitraum, große
Kontrollzone: Das ist der
politische Ansatz der Kanzlerin.
Merkels ganze Art zielt darauf ab, den Streitraum klein zu
halten. Leise Sohlen und Samthandschuhe, das ist ihre Grundausstattung
für die Politik. Sie provoziert niemanden, sie hält
sich bedeckt, sie kontrolliert streng ihre Worte und Gesten
und will so möglichst auch die politische Debatte unter Kontrolle
halten. Warum sie so ist? Eine mögliche Erklärung: In
der DDR stand politischer Dissens unter Strafe. Merkel hat
nicht die offene Aussprache gelernt, sondern Selbstkontrolle.
Dazu kommt Ehrgeiz, den sie in der Bundesrepublik als Machtwillen
auslebt. Da ist sie fast die Letzte.
Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier winkten ab,
als es um die Kanzlerkandidatur der SPD ging. Im entscheidenden
Gespräch mit Parteichef Sigmar Gabriel fragte
Peer Steinbrück verzagt, ob sie nicht doch noch einmal Steinmeier
fragen sollten. Im Wahlkampf hatte er dann Beißhemmungen
gegen Merkel, wie so viele andere Männer in der
Politik. Es gibt keine starken, entschlossenen Gegner für sie.
In der Großen Koalition hat Merkel nun wieder die Kontrolle
über zwei Volksparteien.
Es liegt nicht nur an ihr, aber es passt ins Bild, dass während
ihrer Kanzlerschaft zwei von drei Grundströmungen demokratischer
Politik verblasst sind. Das ist der Konservatismus, der
in der Union keinen prominenten Anführer mehr hat. Und
das ist der Liberalismus nach Art der FDP, der sich in der
schwarz-gelben Koalition unmöglich und überflüssig gemacht
hat. Wohl nicht zufällig sind dies die beiden Richtungen, die
nicht für Sanftheit bekannt sind. Was bleibt, ist der Sozialismus
in seiner sozialdemokratischen Ausprägung, dem sich auch die
Bundeskanzlerin anverwandelt hat und der sich im Bundestag
auf alle vier Parteien verteilt: Union, SPD, Linke und Grüne.
Langsam gehen die Positionen aus,
die in Streit geraten könnten.
So ist es Merkel recht: Kleiner
Streitraum, große Kontrollzone, das
ist ihr politischer Ansatz. Sie ist die
ideale Kanzlerin für den „grand co -
alition state“, der allen die Ruhe lässt.
Aber ist die Gesellschaft nicht trotzdem sehr lebendig und
politisch engagiert? Auf lokaler Ebene trifft das durchaus zu.
Die schwäbischen Wutbürger protestieren noch immer jeden
Montag gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21, ein Bürgerentscheid
in München und Umgebung hat gerade Olympische
Spiele dort verhindert, und es ist kaum noch möglich, eine
Landebahn, ein Kraftwerk, eine Straße oder einen Strommasten
zu bauen, ohne dass sich Bürger heftig wehren.
Dieser Protest hat auch verständliche Seiten, aber insgesamt
geht es hier ebenfalls um Schonung, Eigenschonung. Ein Teil
der Bevölkerung will sich nicht die Lasten von Baustress, Finanzierung,
Lärm oder Hässlichkeit aufbürden lassen. Es gibt
eine Schonungssymbiose in diesem Land. Merkel kümmert
sich auf der Bundesebene darum, dass nichts die Ruhe stört,
die Wutbürgerbewegung tut dies im Lokalen.
„Alte Männer sind gefährlich, denn ihnen ist die Zukunft
egal“, hat der Schriftsteller George Bernhard Shaw geschrieben.
Bei Frauen ist das nicht anders. Deutschland ist inzwischen
die älteste Gesellschaft in der Europäischen Union. Dazu passt,
dass die Bundesrepublik eine der niedrigsten Investitionsquoten
in Europa hat. Investitionen sind Ausgaben für eine gute Zukunft.
In der Wutbürgerbewegung, die sich meist gegen solche
Investitionen wehrt, finden sich „ganz besonders Vorruheständler,
Rentner und Pensionäre“, schreibt der Politologe Franz
Walter in der empirischen Studie „Die neue Macht der Bürger“.
Wut für Ruhe, das ist einer der Leitsätze dieser Bewegung.
Wut für eine bessere Zukunft? Gibt es kaum. In den jüngeren
Generationen verbreitet sich das Liebsein. Das hat damit zu
tun, dass klassisch männliche Verhaltensweisen, also Aggressivität
oder Dominanzstreben, zunehmend verpönt sind und bekämpft
werden, schon auf den Schulhöfen. Was eher klassisch
DER SPIEGEL 50/2013 127