Nr. 214 vom 10.03.2010 - Zittau

BEKANNTMACHUNG
Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Auslegung
Entwurf des Bebauungsplanes Nr. XXVIII „Gebiet südlich des
Lusatiaweges“
Mit Beschluss-Nr. 006/10 vom 28.01.2010 hat der Stadtrat von
Zittau den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. XXVIII „Gebiet
südlich des Lusatiaweges“ bestehend aus Planzeichnung mit integrierter
Grünordnungsplanung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen
(Teil B) in der Planfassung vom 21.12.2009 sowie die
Begründung mit Umweltbericht vom 21.12.2009 gebilligt.
Entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB wird der Entwurf des Bebauungsplanes
vom 18.03.2010 bis 23.04.2010
Mo/Mi/Do 8-16 Uhr
Di 8-18 Uhr
Fr
8-12 Uhr
im Foyer des Rathauses Zittau, Markt 1 zu jedermanns Einsicht
öffentlich ausgelegt. Während dieser Auslegungsfrist können von
jedermann Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes
schriftlich im Auslegungsbuch oder während der Dienststunden in
der Stadtverwaltung Zittau, Baudezernat, Referat Stadtplanung,
Sachsenstraße 14, Zimmer 108, zur Niederschrift vorgebracht
werden.
Nicht fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen können bei der
Beschlussfassung zum Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig,
soweit in ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die
vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet
geltend gemacht werden, aber hätten geltend gemacht werden
können.
Gleichzeitig zur Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt entsprechend
§ 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange sowie nach § 4a Abs. 5 Satz 1 eine
grenzüberschreitende Unterrichtung.
Die umweltbezogenen Informationen zu den Auswirkungen auf
Menschen, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft/Klima, Landschaft,
Kultur- und Sachgüter können dem Teil III der Begründung
(Umweltbericht) und den ausliegenden 3 Gutachten entnommen
werden (Geruchsimmissionsprognose, Lokalklimatisches Gutachten,
Schalltechnisches Gutachten). Die naturschutzrechtliche Bewertung
(Eingriffs- und Ausgleichsregelung) ist im Teil II der
Begründung des Bebauungsplanentwurfes einsehbar.
Während der frühzeitigen Beteiligung entsprechend § 4 Abs. 1
BauGB wurden von folgenden Trägern öffentlicher Belange umweltbezogene
Stellungnahmen abgegeben, die den Auslegungsunterlagen
beigefügt sind:
Landesdirektion Dresden - Referat Raumordnung, Sächsisches Staatsministerium
für Soziales - Abt. Politische Grundsatzangelegenheiten, Sächsisches
Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, Umweltamt
des Landkreises Görlitz, Regionaler Planungsverband Oberlausitz-
Niederschlesien, Industrie- und Handelskammer Dresden, NABU Landesverband
Sachsen, Baumschutzbeauftragte der Stadt Zittau.
A. Voigt, Oberbürgermeister
Öffentliche Auslegung
Entwurf des Bebauungsplanes Nr. XXIX „Innere Verkehrserschließung
Gewerbegebiet Gerhart-Hauptmann-Straße“
Mit Beschluss-Nr. 018/10 vom 25.02.2010 hat der Stadtrat von
Zittau den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. XXIX „Innere Verkehrserschließung
Gewerbegebiet Gerhart-Hauptmann-Straße“ bestehend
aus der Planzeichnung in der Planfassung vom 01.02.2010
mit den textlichen Festsetzungen sowie die Begründung vom
01.02.2010 gebilligt.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a
BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt.
Entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB wird der Entwurf des Bebauungsplanes
vom 18.03.2010 bis 23.04.2010
Mo/Mi/Do 8-16 Uhr
Di 8-18 Uhr
Fr 8-12 Uhr
im Foyer des Rathauses Zittau, Markt 1 zu jedermanns Einsicht
öffentlich ausgelegt. Während dieser Auslegungsfrist können von
jedermann Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes
schriftlich im Auslegungsbuch oder während der Dienststunden in
der Stadtverwaltung Zittau, Baudezernat, Referat Stadtplanung,
Sachsenstraße 14, Zimmer 108, zur Niederschrift vorgebracht werden.
Nicht fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung
zum Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig,
soweit in ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom
Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend
gemacht werden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Gleichzeitig zur Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt entsprechend § 4
Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange.
A. Voigt, Oberbürgermeister
Bogatynia (PL)
Der Leadpartner Gemeinde Bogatynia realisierte mit dem deutschen
Partner Stadt Zittau das Projekt „Hauptwasserleitung Zatonie -
Sieniawka”, das im Rahmen des Operationellen Programms der
grenzübergreifenden Zusammenarbeit Sachsen-Polen 2007-2013 im
Förderbereich Umwelt durch die EU mit 786.768,99 EUR gefördert
wurde.
Die entlang des Grenzflusses Neiße verlaufende polnische Hauptleitung
(teilweise 50 Jahre alt) benötigte dringend eine Modernisierung.
Ihr technischer Zustand ließ Wasser in den Erdboden sickern.
Die eingerostete Wasserleitung hatte ökologische und finanzielle
Folgen und beeinträchtigte zudem die Wasserqualität, wodurch gesundheitliche
Risiken für die Bevölkerung entstanden.
Das Projekt hat eine eindeutig positive Einwirkung auf die Umwelt.
Eines von seinen direkten Ergebnissen ist die Verringerung des
Wasserverlustes, welche die alte Hauptleitung verursachte. Die
Verhinderung von potenziellen Katastrophen, die durch den Verfall
des Wasserschutzdammes hätten verursacht werden können, ist eine
nachhaltig vorteilhafte Lösung für beide Nachbarländer.
Natalia Stelmach
Geschäftsstelle Städteverbund „Kleines Dreieck”
„Hauptwasserleitung Zatonie - Sieniawka”
10. März 2010 ZITTAUER STADTANZEIGER
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