Nr. 214 vom 10.03.2010 - Zittau

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INFORMATIONEN Sparkasse - Gut für die Große Kreisstadt Zittau Viele Vereine im Landkreis Görlitz konnten sich im vergangenen Jahr über eine Spende der Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien freuen. Auch in Zittau und Umgebung erhielten unter anderem folgende Vereine und Institutionen eine finanzielle Unterstützung: • die Stadtverwaltung für Ausrichtung des Spectaculum • die Kinderstiftung Zittau • der Hillersche Villa e.V. • die Oberlausitzer Tafel • der Ostsächsische Sportverein • die HSG Turbine Zittau • die Wasserwacht des DRK Zittau • der VfB Zittau • der Zittauer Sportverein • der Hirschfelder Sportverein • der Faustball-Sportverein Hirschfelde • der Aktivspielplatz „Birkenhof“ in Hartau • die SG Robur Zittau und • das Gerhart-Hauptmann-Theater Stiftung der Sparkasse Neben diesen über das ganze Jahr verteilten Spenden- und Sponsoringaktivitäten fördert die Sparkasse über ihre Stiftung zusätzlich in sich abgeschlossene Projekte von gemeinnützigen Vereinen und Institutionen. Besonders Initiativen aus den Bereichen Kultur, Sport, Heimat- und Brauchtumspflege, Umweltschutz und Jugendförderung werden unterstützt. Anträge können noch bis zum 30. April bei der Sparkasse eingereicht werden. Das Antragsformular ist auf der Internetseite der Sparkasse hinterlegt. (www.spk-on.de) K. Sumpf Pressesprecherin Sparkasse OL-NS Der nächste Stadtanzeiger erscheint am 10. April 2010 Redaktionsschluss ist am 20.03.2010 LANDESDIREKTION DRESDEN Bekanntmachung zur Planfeststellung für das Verkehrsbauvorhaben „B 178 n, Verlegung BAB A 4 bis Bundesgrenze D/PL und D/CZ, BA 3.2, S 143 (Obercunnersdorf) bis S 128 Niederoderwitz)“ gemäß § 17 ff FStrG i.V.m. § 1 SächsVwVfG, §§ 72 ff VwVfG und § 9 UVPG Vom 18. Januar 2010 Mit Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Dresden vom 23.12.2009, Az. 32- 0513.26/10-B178n-3.2, ist der Plan für das oben genannte Verfahren gemäß § 17 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juni 2007 (BGBl. I S. 1206), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I, S. 2585) geändert worden ist, und § 1 Verwaltungsverfahrensgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. September 2003 (Sächs GVBl. S 614), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 08. Dezember 2008 (Sächs GVBl. S. 940) geändert worden ist, in Verbindung mit §§ 72 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 14. August 2009 (BGBl. I S. 2827) geändert worden ist, festgestellt worden. Dem Träger der Straßenbaulast wurden Auflagen erteilt. In dem Planfeststellungsbeschluss ist über alle rechtzeitig vorgetragenen Einwendungen, Forderungen und Anregungen entschieden worden. Gemäß §§ 3 Abs. 1 Satz 1, 3c in Verbindung mit Punkt 14.6 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1757, 2797), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. August 2009 (BGBl. I S. 2723) geändert worden ist, wurde durch die Planfeststellungsbehörde festgestellt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Diese wurde als unselbständiger Teil des Planfeststellungsverfahrens durchgeführt. Der Beschluss liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes in der Zeit vom 08. März 2010 bis zum 22. März 2010 in der • Gemeindeverwaltung Niedercunnersdorf, Niedere Hauptstr. 37, 02708 Niedercunnersdorf • Gemeindeverwaltung Obercunnersdorf, Hauptstr. 114, 02708 Obercunnersdorf • Stadtverwaltung Ebersbach/Sa., Reichsstr.1, 02730 Ebersbach/Sa. • Gemeindeverwaltung Großschönau, Hauptstr. 54, 02779 Großschönau • Gemeindeverwaltung Oderwitz, Straße der Republik 54, 02791 Oderwitz • Gemeindeverwaltung Waldhufen, Ullersdorfer Str. 1, 02906 Waldhufen • Stadtverwaltung Herrnhut, Löbauer Str. 18, 02747 Herrnhut (für die Stadt Herrnhut mit Ortsteil Strahwalde und die Gemeinde Großhennersdorf) • Stadtverwaltung Bernstadt a. d. Eigen, Bautzener Str. 21, 02748 Bernstadt a. d. Eigen • Gemeindeverwaltung Sohland a. R., Mittelhof 183, 02894 Sohland a. R. • Stadtverwaltung Löbau, Altmarkt 1, 02708 Löbau • Stadtverwaltung Zittau, Markt 1, 02763 Zittau jeweils während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht aus. Der Beschluss gilt mit Ende der Auslegungsfrist allen Betroffenen und denjenigen gegenüber, die Einwendungen erhoben haben, als zugestellt (§ 74 Absatz 4 Satz 3 VwVfG). Bis zum Ablauf der Rechtsbehelfsfrist kann der Planfeststellungsbeschluss von den Betroffenen und denjenigen, die Einwendungen rechtzeitig erhoben haben, bei der Landesdirektion Dresden, Referat 32, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, schriftlich angefordert werden. Rechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungsbeschlusses: Gegen diesen Planfeststellungsbeschluss kann innerhalb eines Monats nach seiner Zustellung Klage beim Bundesverwaltungsgericht, Simsonplatz 1, 04107 Leipzig schriftlich erhoben werden. Als Zeitpunkt der Zustellung gilt der letzte Tag der Auslegungsfrist. Für die Beteiligten, denen der Planfeststellungsbeschluss mittels Postzustellungsurkunde oder Empfangsbekenntnis zugestellt wurde, ist dagegen der Zeitpunkt der individuellen Zustellung maßgeblich. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Freistaat Sachsen) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen. Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sind innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Klageerhebung anzugeben. Das Gericht kann verspätetes Vorbringen zurückweisen. Jeder Beteiligte muss sich durch einen Rechtsanwalt oder einen Rechtslehrer an einer deutschen Hochschule als Bevollmächtigten vertreten lassen. Juristische Personen des öffentlichen Rechts und Behörden können sich durch Beamte oder Angestellte mit Befähigung zum Richteramt sowie Diplom-Juristen im höheren Dienst vertreten lassen. Die Anfechtungsklage gegen den vorstehenden Planfeststellungsbeschluss hat keine aufschiebende Wirkung. Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage gegen den vorstehenden Planfeststellungsbeschluss nach § 80 Absatz 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann nur innerhalb eines Monats nach Zustellung dieses Planfeststellungsbeschlusses beim Bundesverwaltungsgericht, Simsonplatz 1, 04107 Leipzig gestellt und begründet werden. Treten später Tatsachen ein, die die Anordnung der aufschiebenden Wirkung rechtfertigen, so kann der durch den Planfeststellungsbeschluss Beschwerte einen hierauf gestützten Antrag innerhalb einer Frist von einem Monat stellen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Beschwerte von den Tatsachen Kenntnis erlangt. Dresden, den 18.01.2010 Landesdirektion Dresden Gez.: Dr. Henry Hasenpflug Präsident der Landesdirektion Seite 6 ZITTAUER STADTANZEIGER 10. März 2010
BEKANNMACHUNGEN LANDES DIREKTION DRESDEN Freistaat SACHS EN LANDES DIREKTION DRESDEN Bekanntmachung der Landesdirektion Dresden nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechts bescheinigung Gemarkung Dittelsdorf der Stadt Zittau vom 16. Februar 2010 Die Landesdirektion Dresden gibt bekannt, dass der Freistaat Sachsen, vertreten durch das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, dieses vertreten durch die Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft, Dresdner Straße 78 C, 01445 Radebeul, einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung gemäß § 9 Abs. 4 des Grundbuchbereinigungsgesetzes (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2192), das zuletzt durch Artikel 41 des Gesetzes vom 17. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2586, 2706) geändert worden ist, gestellt hat. Der Antrag umfasst eine bestehende Grundwassermessstelle (Schachtbrunnen) nebst Schutzstreifen in der Gemarkung Dittelsdorf (Flurstück 245/1) der Stadt Zittau. Die von der Anlage betroffenen Grundstückseigentümer des oben genannten Flurstückes der Gemarkung Dittelsdorf können den eingereichten Antrag sowie die beigefügten Unterlagen in der Zeit vom 12. April 2010 bis einschließlich 10. Mai 2010 während der Dienststunden (montags bis donnerstags zwischen 9.00 Uhr und 15.00 Uhr, freitags von 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr) in der Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, Zimmer 2023, einsehen. Die Landesdirektion Dresden erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung nach Ablauf der gesetzlich festgelegten Frist gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG in Verbindung mit § 7 Abs. 4 und 5 der Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des Sachenrechts (Sachenrechts-Durchführungsverordnung - SachenR- DV) vom 20. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900). Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen: Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist von Gesetzes wegen eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit für alle am 2. Oktober 1990 bestehenden Energiefortleitungsanlagen und Anlagen der Wasserversorgung und -entsorgung entstanden. Die durch Gesetz entstandene Dienstbarkeit dokumentiert nur den Stand vom 3. Oktober 1990. Dadurch, dass die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden ist, kann ein Widerspruch nicht damit begründet werden, dass kein Einverständnis mit der Belastung des Grundstücks erteilt wird. Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf gerichtet sein, dass die von dem antragstellenden Unternehmen dargestellte Leitungsführung nicht richtig ist. Dies bedeutet, dass ein Widerspruch sich nur dagegen richten kann, dass das Grundstück gar nicht von einer Leitung betroffen ist oder in anderer Weise, als von dem Unternehmen dargestellt, betroffen wird. Der Widerspruch kann bei der Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, bis zum Ende der Auslegungsfrist erhoben werden. Entsprechende Formulare liegen im Referat 14 (Zimmer 2023) bereit. Dresden, den 16. Februar 2010 Landesdirektion Dresden Zorn, Referatsleiter Bekanntmachung der Landesdirektion Dresden nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungsund Anlagenrechtsbescheinigung Gemarkung Zittau der Stadt Zittau vom 15. Januar 2010 Die Landesdirektion Dresden gibt bekannt, dass die Stadt Zittau, Markt 1, 02763 Zittau, einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung gemäß § 9 Abs. 4 des Grundbuchbereinigungsgesetzes (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2192), das zuletzt durch Artikel 41 des Gesetzes vom 17. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2586, 2706) geändert worden ist, gestellt hat. Der Antrag umfasst bestehende Abwasserkanäle (DN 200-DN 1000) nebst Sonder-, Nebenanlagen sowie Schutzstreifen in der Gemarkung Zittau der Stadt Zittau. Die von den Anlagen betroffenen Grundstückseigentümer der Flurstücke der oben aufgeführten Gemarkung können den eingereichten Antrag sowie die beigefügten Unterlagen in der Zeit vom 15. März 2010 bis einschließlich 12. April 2010 während der Dienststunden (montags bis donnerstags zwischen 9.00 Uhr und 15.00 Uhr, freitags von 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr) in der Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, Zimmer 2023, einsehen. Die Landesdirektion Dresden erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung nach Ablauf der gesetzlich festgelegten Frist gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG in Verbindung mit § 7 Abs. 4 und 5 der Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des Sachenrechts (Sachenrechts-Durchführungsverordnung - SachenR-DV) vom 20. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900). Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen: Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist von Gesetzes wegen eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit für alle am 2. Oktober 1990 bestehenden Energiefortleitungsanlagen und Anlagen der Wasserversorgung und -entsorgung entstanden. Die durch Gesetz entstandene Dienstbarkeit dokumentiert nur den Stand vom 3. Oktober 1990. Dadurch, dass die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden ist, kann ein Widerspruch nicht damit begründet werden, dass kein Einverständnis mit der Belastung des Grundstücks erteilt wird. Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf gerichtet sein, dass die von dem antragstellenden Unternehmen dargestellte Leitungsführung nicht richtig ist. Dies bedeutet, dass ein Widerspruch sich nur dagegen richten kann, dass das Grundstück gar nicht von einer Leitung betroffen ist oder in anderer Weise, als von dem Unternehmen dargestellt, betroffen wird. Der Widerspruch kann bei der Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, bis zum Ende der Auslegungsfrist erhoben werden. Entsprechende Formulare liegen im Referat 14 (Zimmer 2023) bereit. Dresden, den 15. Januar 2010 Landesdirektion Dresden Zorn, Referatsleiter Impressum: Herausgeber: Stadtverwaltung Zittau, Oberbürgermeister Arnd Voigt, Markt 1, 02763 Zittau Redaktion und Satz: Büro des Oberbürgermeisters, Markt 1, 02763 Zittau, Tel.: 03583/75 23 86, Fax: 03583/75 21 93 E-Mail: stadt@zittau.de Für die Inhalte der Texte zeichnen die Verfasser verantwortlich. Druck und Verteilung: Graphische Werkstätten Zittau GmbH, An der Sporthalle 2, 02763 Zittau Auflage: 5.000 Stück, Nachdruck, auch auszugsweise, nicht gestattet. Fotos: Städteverbund „Kleines Dreieck“ , H. Trillenberg (HS), S. Vetter, Hirschfelder SV, M. Hieke, Schkola Hartau Erscheinungsweise: monatlich (11 Ausgaben im Jahr) Der Zittauer Stadtanzeiger ist an folgenden Stellen kostenlos erhältlich: Zittau: Stadtverwaltung (Rathaus, Technisches Rathaus, Einwohnermeldeamt), T-In formation, Stadtwerke Zittau GmbH, Wohnbaugesellschaft Zittau mbH, Wohnungsgenossenschaft Zittau, HS Zittau/Görlitz, Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien, DEVK-Versicherung (Bahnhof), Ärzte Ortsteile: Verteilung in jedem Haushalt, Hirschfelde: Geschäftsstelle der Stadtverwaltung Zittau (Rosenstraße 3) Online-Ausgabe: unter www.zittau.eu Abonnement: Jahresabonnement über Postversand zum Preis von 18,70 €. Die Aufnahme eines Abonnements ist bei anteiligem Abonnementpreis jederzeit möglich. Das Abonnement ist mit einer Frist von 1 Monat zum Jahresende schriftlich kündbar. 10. März 2010 ZITTAUER STADTANZEIGER Seite 7
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