Nr. 214 vom 10.03.2010 - Zittau

INFORMATIONEN
Einsatz erneuerbarer Energien
Errichtung von Photovoltaik- und
Solaranlagen
Der Anteil erneuerbarer Energien an der
Stromproduktion soll bis 2020 ausgebaut
werden. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz
(EEG) 2009 ist dabei das Förderinstrument
der Bundesregierung.
Bauherren und Entwurfsverfasser haben u.a.
im Interesse des Klimaschutzes zahlreiche
Gesetze zu beachten. Dazu gehören z.B. die
Energieeinsparverordnung (EnEV) 2009,
das Gesetz zur Förderung Erneuerbarer
Energien im Wärmebereich (EEWärmeG)
und das Erneuerbare-Energien-Gesetz
(EEG) 2009.
Photovoltaik- und Solaranlagen sind bauliche
Anlagen, bei deren Errichtung das öffentliche
Baurecht berücksichtigt werden
muss. Die Bauaufsichtsbehörde der Stadtverwaltung
Zittau empfiehlt allen Bauherren
und Entwurfsverfassern, sich vor der
Errichtung der Anlagen über eine eventuell
erforderliche Genehmigungspflicht nach der
Sächsischen Bauordnung (SächsBO) zu erkundigen.
Nach § 61 Abs. 1 Nr. 2 b Sächs-
BO sind Photovoltaik- und Solaranlagen als
Anlagen der technischen Gebäudeausrüstung
(TGA) in und an Dach- und Außenwandflächen
sowie gebäudeunabhängig mit
einer Höhe bis 3 m und einer Gesamtlänge
bis 9 m verfahrensfrei und bedürfen keiner
Baugenehmigung. Eine Anlage der TGA
dient u.a. der Gebäudeversorgung mit Energie.
Eine Anlage zur Erzeugung von Strom aus
solarer Strahlungsenergie, die direkt in das
öffentliche Netz entsprechend EEG einspeist,
gehört nicht zur TGA und ist deshalb
baugenehmigungspflichtig.
Unabhängig von einer eventuellen Verfahrensfreiheit
nach Sächsischer Bauordnung
besteht eine generelle Genehmigungspflicht
nach Sächsischem Denkmalschutzgesetz in
Verbindung mit denkmalgeschützten Objekten.
Des Weiteren ist zu beachten, dass im Geltungsbereich
des förmlich-festgelegten Sanierungsgebietes
sowie der Erhaltungs-/Gestaltungssatzung
der Stadt Zittau (www.zittau.eu)
immer eine formlos zu beantragende Genehmigung
nach dem Baugesetzbuch für
Photovoltaik- und Solaranlagen erforderlich
ist.
Bei Fragen wenden Sie sich einfach an die
zuständige Bauaufsichtsbehörde der Stadt
Zittau.
Witke, Bauamt
Leiter untere Bauaufsichtsbehörde
Vereinbarung zwischen
Stadt Zittau - Hochschule Zittau/Görlitz - IHI Zittau
Die Hochschule Zittau/Görlitz sowie das Internationale Hochschulinstitut Zittau sind wissenschaftlich-geistiges
Zentrum der Region und wichtige Standortfaktoren.
Am 17. Dezember 2009 wurde erstmals eine dreiseitige Vereinbarung zwischen der Stadt
Zittau und den beiden in der Stadt ansässigen Hochschulen, der Hochschule Zittau/Görlitz
und dem Internationalen Hochschulinstitut Zittau, unterzeichnet. Diese löste die im Jahr
2003 allein mit der Hochschule Zittau/Görlitz geschlossene Vereinbarung zur Zusammenarbeit
ab.
Ziel der dreiseitigen Vereinbarung ist es, auf der Basis einer vertrauensvollen Partnerschaft
in langfristiger Zusammenarbeit die Stadt Zittau als einen zukunftsorientierten Hochschul-,
Forschungs- und Wirtschaftsstandort zu repräsentieren. Dazu sollen alle Möglichkeiten des
Informationsaustausches, der gegenseitigen Unterstützung und der Durchführung gemeinsamer
Vorhaben ausgeschöpft werden.
Möglichkeiten der Zusammenarbeit sehen die Partner auf allen Gebieten der Lehre, Forschung
und Weiterbildung sowie in der Wirtschaftsförderung und in der Öffentlichkeitsarbeit.
Ines Hirt, Pressesprecherin
von links nach rechts: Prof. Rainer Hampel, Rektor der Hochschule Zittau/Görlitz, Arnd Voigt, Oberbürgermeister,
Prof. Albert Löhr, Rektor des Internationalen Hochschulinstitutes
Der Ausländerbeirat der Stadt Zittau
Am 26.01.2010 wurden gemäß Satzung vier ausländische Mitglieder
in den Ausländerbeirat der Stadt Zittau gewählt. Insgesamt sieben
Kandidatinnen und Kandidaten hatten sich zur Wahl gestellt.
Gewählt wurden:
Herr Le Thanh, Mai vietnamesisch
Herr Pham Cong, Khai deutsch (früher vietnamesisch)
Frau Zherebetska, Iryna ukrainisch
Herr Ceylan, Engin deutsch (früher türkisch)
Die Vertretung der Hochschule Zittau/Görlitz ist noch zu benennen.
Die Wahl der fünf deutschen Mitglieder fand im Stadtrat am
28.01.2010 statt.
Gewählt wurden:
Aus den Reihen der Stadträte:
Kluttig, Brigitte CDU
Krause, Thomas FBZ
VertreterInnen von Vereinigungen und Wohlfahrtsverbänden:
Lange, Jan Hillersche Villa e.V. und CDU Stadtverband Zittau
Betz, Valentina Verein zur beruflichen Förderung von Frauen in
Sachsen e.V. Regionalstelle Zittau
Seeliger, Anett Eine-Welt e.V. Zittau
Auf der konstituierenden Sitzung des Ausländerbeirates am
17.02.2010 wurde Herr Mai Le Thanh einstimmig zum Vorsitzenden
gewählt.
Der Ausländerbeirat ist ein
beratendes Gremium der
Stadt, dessen Mitglieder für
fünf Jahre gewählt werden.
Aufgabe dieses Beirates ist
es, die Belange der Ausländer/innen
und Einwander/
innen in Zittau zu vertreten,
sowie zur Verständigung
und Verbesserung der Beziehungen
zwischen den
deutschen und ausländischen
Einwohnern Zittaus
beizutragen und insoweit
den Stadtrat und die Stadtverwaltung
bei der Erfüllung
ihrer Aufgaben zu
unterstützen.
I. Hirt, Pressesprecherin
Seite 4 ZITTAUER STADTANZEIGER
10. März 2010