Optionskommune Landkreis Main-Taunus - jobcenter | SGB II Reform

4.1 Job-Perspektive gemäß § 16e Sozialgesetzbuch II (SGB II)
Mit dem Beschäftigungszuschuss (BEZ) nach § 16e SGB II wird Menschen, die auf
absehbare Zeit keine Chance haben, einen Arbeitsplatz auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
zu fi nden, eine dauerhafte Möglichkeit zur Teilhabe am Erwerbsleben eröffnet.
Inhalt der Förderung nach § 16e Abs. 1 Satz 1 SGB II ist ein Ausgleich für
die Minderleistung des erwerbsfähigen Leistungsbeziehers (eLb) infolge von besonders
schweren Vermittlungshemmnissen durch einen Beschäftigungszuschuss.
Das auf Dauer geförderte sozialversicherungspfl ichtige (ohne Arbeitslosenversicherung)
Beschäftigungsverhältnis wird mit maximal 75 % bezuschusst, sodass für den
Arbeitgeber eine Eigenleistung von nur 25 % aufzuwenden ist. Nach der ersten Förderphase
von maximal 24 Monaten ist zu entscheiden, ob der eLb auf dem ersten
Arbeitsmarkt platziert werden kann oder ob davon auszugehen ist, dass der eLb
auch auf Dauer keine Chancen haben wird, eine reguläre Arbeitsstelle zu bekommen.
Bei dieser auf Dauer angelegten geförderten Beschäftigung bleibt jedoch immer
das Ziel bestehen, dass die Personen nicht dauerhaft aus dem allgemeinen Arbeitsmarkt
ausgeschlossen werden und jede Chance genutzt wird, einen Wechsel
zu unterstützen.
Von den im Jahre 2011 insgesamt 47 geförderten Personen wurde bei 18 entschieden,
dass hier ohne eine Dauerförderung keine Integration am Arbeitsmarkt möglich
ist. Bei der Dauerförderung wurde der Zuschuss jedoch um 10 Prozentpunkte auf
65 % reduziert. 11 Kunden sind aus unterschiedlichen Gründen, wie z. B. Kündigung,
Krankheit oder keine Möglichkeit der Weiterförderung, ausgeschieden. 9 Arbeitnehmer
befi nden sich noch in der ersten Förderphase (24 Monate).
Für weitere 9 Geförderte konnte nach der ersten Förderphase eine erfolgreiche Integration
durch eine reguläre sozialversicherungspfl ichtige Arbeitsaufnahme verbucht
werden. Hierbei ist zu betonen, dass sämtliche Arbeitsverhältnisse von den
zuvor bezuschussten Arbeitgebern eingegangen wurden.
Aufgrund der massiv gekürzten Eingliederungsmittel werden wir von diesem Förderungsinstrument
in Zukunft Abstand nehmen müssen und lediglich die laufenden
Fälle zu Ende führen. Diese Entscheidung wird auf der Fachebene sehr bedauert,
konnten doch nachweislich einige sehr schwer Vermittelbare über diesen längeren
Förderweg doch integriert werden.
4.2 Bildungsgutscheine
Arbeitnehmer können bei berufl icher Weiterbildung durch Übernahme der Weiterbildungskosten
gefördert werden.
Die Übernahme der Kosten ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden; so muss
die Maßnahme auf die berufl iche Eingliederung des Antragstellers abzielen. Ausgangspunkt
ist die Frage nach der Notwendigkeit, ob ohne die Bildungsmaßnahme Vermittlungschancen
in angemessener und absehbarer Zeit nicht beständen.
main-taunus-kreis
Eingliederungsbericht 2011
Seite 33