Steiermark Report November 2010 - BH Liezen

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Steiermark Büro Brüssel /Hannes Rohr, Wolfgang Dekeyser Johannes Steinbach von der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen hat Anfang Oktober bei den „Open Days“ der EU in Brüssel bildhaft erlebt, wie hart es sein kann, wenn Europas Regionen um gemeinsame Anliegen kämpfen: Drei Stunden lange hielt er bravourös die weiß-grüne Fahne der Steiermark hoch, um bei einer Demonstration vor EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso zu zeigen, dass der Steirische Panther um die Fortsetzung der EU-Förderungen ab 2014 kämpft. Hier sein Bericht, wie er Europapolitik in der Praxis erlebte. Wenn der Steirische Panther seine Krallen zeigt ... Regionen in Aktion Johannes Steinbach Donnerstag Nachmittag auf dem kleinen Podest vor dem Berlaymont-Gebäude, das eigentlich als Bühne für Volkstanz- und Kleinkunstgruppen errichtet worden war: Das Drängeln wird immer dichter! Schon wieder prescht der Kollege aus Mailand nach vorne und will uns mit seinem übergroßen grünen Fahnentuch komplett abdecken. „Scusi“ sage ich und versuche gleichzeitig, „unabsichtlich“ mit meinem Absatz seinen langen Belmondo-Schuh zu treffen, um bei dieser Flaggenparade unseren Platz an der Europaspitze zu verteidigen. Unsere engsten Verbündeten sind diesmal Niederösterreich und Bayern, zumal Erwin Pröll als Vorsitzender von Österreichs Landeshauptleutekonferenz gemeinsam mit Bayerns Europa-Staatsministerin Emilia Müller zu dieser Kundgebung aufgerufen hat. „Regions in Action“ heißt das Motto. Es galt anschaulich zu zeigen, dass Europas Regionen EU-Regionalförderungen ernst nehmen, sinnvoll einsetzen und künftig auch dafür kämpfen wollen. Doch dazu später. Seit dem Start beim prächtigen Bayern- Haus, das strategisch optimal direkt zwischen dem EU-Ausschuss der Regionen und dem Europaparlament liegt, sind schon mehr als drei Stunden vergangen. Die Fahnenstange wird immer schwerer. Mit Mühe halte ich auch vor dem Berlaymont-Gebäude die Reihenfolge aufrecht: Weiß-Blau, Blau- Gelb, Weiß-Grün. Nun hat sich noch das Tiroler Weiß-Rot dazu gesellt: Der 6.000 Experten bei den Open Days in Brüssel Die Steiermark war bei dieser größten Veranstaltung von Europas Regionen (mehr als 6.000 Teilnehmer) buchstäblich an einem Spitzenplatz – nämlich ganz oben in der Liste aller regionalen Events – vertreten. Ausschlaggebend dafür war die Bezeichnung „1 Goal, 7 Regions, 2020 Challenge“, unter der die Steiermark gemeinsam mit sechs anderen Regionen auftrat. Klar, die Ziffern werden noch vor den Buchstaben des Alphabets gereiht. Auch das ist ein Trick, um in Brüssel nach vorne zu kommen. „Counterpunch“ im Steiermark-Büro Dem Schwerpunkt „Soziales Europa“ widmete sich das Event im „Multiregionalen Haus“ der Steiermark. Dies sollte auch dem „Europäischen Jahr zur Bekämpfung der Armut und sozialen Ausgrenzung“ Rechnung tragen. Der Titel: „After the crunch – how to counterpunch“ ließ einen breiten Spielraum. Petra Draxl, die im Sozialministerium für den „Europäischen Sozialfonds“ über aktuelle Zahlen der Magna-Arbeitsstiftung. Weitere Beiträge brachten Partner aus Kroatien, Polen, Finnland, Ungarn, Serbien. Donau-Medien-Netzwerk Zur Eröffnung des Events im Steiermark-Büro ergriff ein Ministerpräsident das Wort: Bojan Pajtic aus Serbiens autonomer Provinz Vojvodina, die den 2004 abgeschlossenen RIST-Kooperationsvertrag mit der Steiermark verlängern will. Novi Sad ist auch federführend beim Aufbau eines „Danube-Media-Networks“. Es könnte als mehrsprachiges Informations- und Wissensnetzwerk entsprechend der künftigen EU-Donau-Strategie dienen. In der Vojvodina spricht man sechs Sprachen Pannoniens ... 20 www.medienzentrum.steiermark.at www.opendays.europa.eu Zurück zum Inhalt
junge Kollege hat mir kurzerhand die Fahnenstange mit dem Tiroler Adler in die Hand gedrückt als es hieß, dass - aus statischen Gründen - jeder vorne zwei Fahnen halten müsse. Europapolitik in der Praxis So läuft Europapolitik in der Praxis, denke ich mir. Mit den den Nachbarn packeln, um den eigenen Spitzenplatz zu sichern. So kann man was erreichen. Hoffentlich! Für uns Steirerinnen und Steirer geht es darum, dass von den bisher 155 Millionen Euro (auf sieben Jahre) auch ab 2014 noch weitere EU-Mittel fließen. Dann reißt mich das plötzliche Blitzlichtgewitter aus den Gedanken: Barroso ist da. Ja, er zeige sich beeindruckt von dieser Einheit der Regionen Europas, versichert er und lässt sich von Pröll und Müller das Forderungspapier überreichen, das auch von der Steiermark unterzeichnet ist. „Wir sind die Motoren von Europas Entwicklung“, unterstreicht Niederösterreichs Landeshauptmann. Deshalb sollen die Regionalförderungen für die früheren „Ziel 2“-Gebiete auch in der neuen Finanzperiode 2014–2020 aufrecht bleiben! EU-Regionalkommissar Johannes Hahn bekommt dadurch den Rücken gestärkt: Die Kohäsionsmittel – auf steirisch heißt das wohl „Geld für‘s Z‘sammhalt‘n“ – sollen natürlich in erster Linie den ärmeren Regionen zufließen (wie seinerzeit dem Burgenland). Sie müssten aber auch in den stärkeren Regionen für Innovationen sorgen. Es geht nicht nur um Euro-Millionen Natürlich: Wir wollen die Regionalförderungs-Euros nicht einsacken, weil wir einen Nachholbedarf hätten. Uns geht es darum, Innovationen zu realisieren, die Europa im Zeitalter der Globalisierung an die Weltspitze bringen oder dort halten. Im Sinne der Strategie „Europa 2020“, die auf eine intelligente, nachhaltige und integrative Wirtschaft abzielt. Etwa wenn man an „Green Jobs“ denkt – Stichwort E-Mobilität – dann sind Regionen wie jene um Mailand, Monza und Turin am Weltmarkt sicher optimale Partner. Auch wenn sie im Wettkampf um die Poleposition bei Barroso erbitterliche Gegner sein können. Mein Resümee: Hoffentlich hat „Regions in Action“ tatsächlich einen nachhaltigen Eindruck gemacht. Natürlich, die steirische Wirtschaft kann wegen Österreichs EU-Mitgliedschaft auf dem gemeinsamen Markt zigfach mehr selbst verdienen als wir EU- Kohäsionsmittel erhalten. Einzelne Projekte – und da steckt immer Innovation drin – können aber nur mit dieser EU-Draufgabe realisiert werden. Siehe auch die mittlerweile 52 Seiten umfassende Projektliste oder auch die Musterbeispiele unter => www.innovation-steiermark.at. Koralm, Semmering und die „Baltisch-Adriatische-Achse“ Auch in der Verkehrspolitik ziehen Europas Regionen an einem Strang: Im Büro der tschechischen Region Zlin, am Schuman-Platz , quasi dem „Hauptplatz“ des Brüsseler EU-Viertels, ging es um die „Baltisch Adriatische Achse“. 14 Regionen – von Bologna über Graz bis Danzig – fordern dabei die Aufnahme der Bahnstrecke in die Transeuropäischen Netze (TEN). Vertreter aus Österreich war diesmal Kärntens Landeshauptmann Gerhard Dörfler, der – wie zwei Wochen vorher sein steirischer Kollege Franz Voves – vor einer Gruppe von Europaparlamentariern in Graz die Notwendigkeit mit einer Reihe von fundierten Zahlen untermauerte. Im Auditorium Europa-Abgeordnete Hella Ranner, die selbst dem Verkehrsausschuss angehört, sowie Michael Azodanloo vom Internationalisierungs- Center Steiermark (ICS), das am Interreg-Projekt „BATCO“ beteiligt ist, und natürlich Franz Lückler. Schon vor fast 15 Jahren, damals als Leiter des steirischen Europareferates, hatte er (prophetisch) auf die Notwendigkeit dieser Verbindung hingewiesen. Nun ist er in der Landesbaudirektion quasi „Chef-Lobbyist“ dieses Zukunftsprojekts. Mit besseren Vorzeichen: Die Route Wien-Danzig ist bereits TEN-Hochleistungsstrecke. Durch die Neuplanung beim Semmering und die Bau-Vergabe beim Koralmtunnel sind nun die Schritte gesetzt, um die letzten topographischen Hindernisse zu beseitigen. Steirische Journalisten in Brüssel Apropos Journalisten: Auch die Steiermark war bei den Open Days ausgezeichnet vertreten. EU- Abgeordnete Hella Ranner hat pünktlich mit den Open Days sechs Kollegen nach Brüssel eingeflogen, um ein nahezu pausenloses Zweitages-Presse-Programm durchzuziehen und Hintergrundinformationen zu vermitteln. Ein Kurzbesuch im Steiermark- Büro gehörte dazu: Ernst „Moritz“ Grabenwarter (Krone), Wolfgang Rössler (Kleine Wien), Johanna Vucak (Der Grazer), Johannes Roth (Weekend), Wolfgang Wildner (Steirer MONAT), Lukas Bauer (Soundportal) und Ingo Suppan (Steirische Wirtschaft) erlebten dort ein absolut volles Haus und könnten nur mit Mühe am Buffet ein paar Kalorien ergattern. www.europa.steiermark.at www.landespressedienst.steiermark.at Zurück zum Inhalt 21
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