„Die Bürger wollen Stabilität – keine Sozialromantik ... - CDU Gehrden
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28 WIRTSCHAFT + FINANZEN<br />
2|2009<br />
Straßen und Schienen sind Lebensadern<br />
Infrastrukturpolitik eröffnet Chancen: Was das Land braucht <strong>–</strong> was die Union erreicht hat<br />
Von Enak Ferlemann<br />
Auch und gerade in Zeiten wirtschaftlicher<br />
Stagnation liegen im Bereich der<br />
Verkehrsinfrastruktur große Chancen. Für<br />
Deutschland als Haupttransitland in Europa<br />
sind Investitionen dringend notwendig,<br />
um die Infrastruktur als Lebensader<br />
der deutschen Volkswirtschaft anzupassen.<br />
Insbesondere für Niedersachsen <strong>–</strong><br />
wegen seiner zentralen Lage <strong>–</strong> ist die<br />
Infrastrukturpolitik von großer Bedeutung.<br />
Projekte wie der Ausbau der A20<br />
mit fester Elbquerung oberhalb von<br />
Stade und im weiteren Verlauf die Planung<br />
der A22, der<br />
Bau der A26 zwischen<br />
Stade und<br />
Hamburg, der Ausbau<br />
der A1 zwischen<br />
Hamburg<br />
und Bremen, der<br />
A281 um Bremen<br />
und der A33 um<br />
Osnabrück sowie<br />
Enak Ferlemann<br />
der Bau der A39<br />
zwischen Lüneburg<br />
und Wolfsburg oder<br />
das Schienenprojekt<br />
Y-Trasse sind<br />
für die Entwicklung<br />
des Landes überaus<br />
wichtig. Deshalb<br />
war und ist es das<br />
Ziel aller niedersächsischen<br />
<strong>CDU</strong>-<br />
Abgeordneten im<br />
Deutschen Bundestag,<br />
die Interessen<br />
ih res Landes in<br />
diesem Bereich zu<br />
wah ren.<br />
In den zurückliegenden<br />
drei Jahren ist uns dies auch<br />
mit großem Erfolg gelungen:<br />
Zunächst mit dem Gesetz zur Be -<br />
schleunigung von Planungsverfahren für<br />
Infrastrukturvorhaben. Was trocken klingt,<br />
beinhaltet aber viel „Musik“. Schließlich<br />
setzen wir damit an Deutschlands wundem<br />
Punkt an <strong>–</strong> an der langen Dauer und<br />
Kompliziertheit unserer Planungsver -<br />
Effizienter, transparenter und schneller: Zahlreiche Straßenbauprojekte<br />
in Niedersachsen können jetzt zügiger realisiert<br />
werden <strong>–</strong> weil der Bund die Planungsverfahren gesetzlich beschleunigt<br />
hat. Foto: Picture Alliance<br />
fahren, welche die Entwicklung unserer<br />
Infrastruktur zu lange blockiert haben.<br />
Mit dem Beschleunigungsgesetz wird die<br />
Planung der Projekte jetzt effizienter,<br />
transparenter und schneller.<br />
Davon profitieren etliche niedersäch -<br />
sische Straßenprojekte und zahlreiche<br />
Schienenwege, die durch das Beschleunigungsgesetz<br />
schneller realisiert werden
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