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Ideen - Große Kreisstadt Freital

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4 Amtsblatt der Großen <strong>Kreisstadt</strong><br />

vom 29. Juli 2011<br />

Bekanntmachung<br />

der Stadt <strong>Freital</strong><br />

Ortschaftsrat Kleinnaundorf<br />

Einladung<br />

Öffentliche Bekanntmachungen<br />

Der Stadtrat der Großen <strong>Kreisstadt</strong> <strong>Freital</strong><br />

hat am 07. Juli 2011 den Entwurf des Bebauungsplanes<br />

„Birkigter Höhe“ in <strong>Freital</strong>-<br />

Birkigt gebilligt.<br />

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten<br />

Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch<br />

(BauGB) in der aktuellen Fassung<br />

ohne Durchführung einer Umweltprüfung<br />

nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.<br />

Der Entwurf des Bebauungsplanes und die<br />

Begründung werden nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch<br />

in der Zeit vom<br />

08. August 2011<br />

bis zum 08. September 2011<br />

im Stadtplanungsamt der Stadtverwaltung<br />

<strong>Freital</strong>, Hainsberger Straße 1, Erdgeschoss<br />

rechts, Zimmer 02 während der üblichen<br />

Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich<br />

ausgelegt.<br />

Während dieser Auslegung können Stellungnahmen<br />

zum Entwurf des Bebauungsplanes<br />

schriftlich oder während der<br />

Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht<br />

werden. Nicht fristgemäß abgegebene<br />

Stellungnahmen können bei der<br />

Beschlussfassung über die Satzung unberücksichtigt<br />

bleiben.<br />

<strong>Freital</strong>, 29. Juli 2011<br />

gez. Mättig<br />

Oberbürgermeister<br />

Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Sächsische<br />

Schweiz-Osterzgebirge<br />

Geplante Flurbereinigung Niederhermsdorf, Stadt <strong>Freital</strong>, Wilsdruff<br />

Die Flurbereinigungsbehörde des Landkreises<br />

Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat die<br />

voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer<br />

über das geplante Flurbereinigungsverfahren<br />

„Niederhermsdorf“ einschließlich der<br />

voraussichtlich entstehenden Kosten nach § 5<br />

Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in einer<br />

Versammlung am 30.06.2011 in Niederhermsdorf<br />

informiert.<br />

Die Niederschrift zur Aufklärungsversammlung<br />

nach § 5 Abs. 1 FlurbG wird öffentlich<br />

bekannt gemacht. Die öffentliche Bekannt-<br />

Nr. 12/2011<br />

machung erfolgt hierbei durch Niederlegung<br />

zur kostenlosen Einsicht für die am Verfahren<br />

voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer<br />

in der Stadtverwaltung <strong>Freital</strong> während<br />

der allgemeinen Sprechzeiten.<br />

Die Niederlegung beginnt mit dem ersten Tag<br />

der öffentlichen Bekanntmachung, sie erfolgt<br />

für die Dauer von zwei Wochen.<br />

Dippoldiswalde, den 13.07.2011<br />

gez. Krogoll<br />

Referatsleiter<br />

Öffentliche Beschlüsse des Finanz- und Verwaltungsausschusses<br />

vom 29. Juni 2011 und des Stadtrates vom 7. Juli 2011<br />

Beschluss-Nr.: 052/2011<br />

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss der<br />

Großen <strong>Kreisstadt</strong> <strong>Freital</strong> beschließt bei der<br />

Haushaltsstelle 1.55000.67500 (Sportförderung,<br />

Erstattung an kommunale Sonderrechnungen)<br />

eine überplanmäßige Ausgabe<br />

in Höhe von 73.800,00 Euro, welche durch<br />

Minderausgaben in Höhe von 73.800,00 Euro<br />

bei den Ausgaben für Zivildienstleistende gedeckt<br />

wird.<br />

Beschluss-Nr.: 053/2011<br />

Der Stadtrat der Großen <strong>Kreisstadt</strong> <strong>Freital</strong><br />

beschließt bei der Haushaltsstelle<br />

1.57200.71500 (FEZ Hains, Zuschüsse an<br />

kommunale Sonderrechnungen) eine überplanmäßige<br />

Ausgabe in Höhe von 126.899,68<br />

Euro, die durch Mehreinnahmen aus der Abrechnung<br />

von Konzessionsabgaben 2010<br />

(Haushaltsstelle 1.81000.22000) gedeckt<br />

wird.<br />

Beschluss-Nr.: 054/2011<br />

Der Stadtrat der Großen <strong>Kreisstadt</strong> <strong>Freital</strong> beschließt<br />

die Vergabe des Bauvorhabens Umgestaltung<br />

ÖPNV Übergangsstelle Bahnhof<br />

<strong>Freital</strong>-Hainsberg 1. BA zu einer verbindlichen<br />

Angebotssumme in Höhe von 371.870,42 Euro<br />

an die Firma Arndt Brühl GmbH, Tief- und Straßenbau,<br />

Dresdner Straße 9, 01705 <strong>Freital</strong><br />

Beschluss-Nr: 055/2011<br />

1. Der Stadtrat der Großen <strong>Kreisstadt</strong> <strong>Freital</strong><br />

billigt den Entwurf und die Begründung<br />

zum Bebauungsplan „Birkigter Höhe“.<br />

2. Der Entwurf sowie die Begründung zum<br />

Bebauungsplan unter Streichung des letzten<br />

Satzes der Nr. 3.5.1 sind nach § 3<br />

Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Den<br />

berührten Behörden und sonstigen Trägern<br />

öffentlicher Belange ist Gelegenheit<br />

zur Stellungnahme zu geben.<br />

3. Der Beschluss ist öffentlich bekannt zu<br />

machen.<br />

Am 15. August 2011 findet ab 19.00 Uhr in der 1. Etage der ehemaligen Grundschule Kleinnaundorf, Steigerstraße 14 (Eingang zur Hintertür),<br />

eine Sitzung des Ortschaftsrates Kleinnaundorf mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.<br />

Tagesordnung (öffentlicher Teil)<br />

1. Informationen zur Niederschrift der Ortschaftsratssitzung vom 16. Mai 2011<br />

2. Informationen zu Beschlüssen des Stadtrates Juli 2011<br />

3. Allgemeine Informationen<br />

4. Vorschläge für mittelfristige Finanzplanung bis 2015<br />

5. Bürgerfragestunde<br />

Weitere Tagesordnungspunkte werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten.<br />

gez. Polster<br />

Ortsvorsteher

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