IPA aktuell - International Police Association

Unterstützt durch:
Das Versammlungsrecht
in der praktischen Anwendung
Ein Leitfaden mit taktischen und rechtlichen Hinweisen
für Polizei- und Ordnungsbehörden
von Jürgen Roos, Polizeidirektor a.D., Roßbach/Wied
und Wolfgang Bula, Kriminaldirektor, PP Koblenz
2009, 2., völlig neu bearbeitete Auflage, 244 Seiten € 23,80
ISBN 978-3-415-04030-4
Auch die zweite Auflage des Fachbuches - die Vorauflage ist unter
dem Titel „Polizeieinsätze bei Versammlungen“ erschienen - informiert
prägnant und übersichtlich über die möglichen Einsatzmaßnahmen
bei Versammlungen. Die Autoren erläutern alle erforderlichen
Schritte von der ersten Lagebeurteilung und Entschlussfassung
über die Rechtsbeurteilung in der konkreten Situation bis hin zur
Ausführung. Der Praxisleitfaden ermöglicht es, sich einen schnellen
Überblick über die Rechtslage zu verschaffen. Die an den Schlüsselbegriffen
des Versammlungsrechts orientierte alphabetische
Gliederung mit taktischen und rechtlichen Erläuterungen erleichtert
den direkten Zugriff auf einzelne Themenkomplexe.
Besprechung von Polizeidirektor Uwe Thieme, PP Dortmund
In seiner Entscheidung vom 30.04.2007 – 1 BvR 1090/06 – hat das
Bundesverfassungsgericht unter anderem deutlich gemacht, dass
„die Kenntnis der Maßgeblichkeit versammlungsrechtlicher Regeln
unter Einschluss der besonderen Voraussetzungen von Maßnahmen,
die eine Versammlungsteilnahme unmöglich machen,... von einem
verständigen Amtsträger erwartet werden [kann].“
Im Lichte dieser Entscheidung gehört das Buch „Das Versammlungsrecht
in der praktischen Anwendung“ zur Pflichtlektüre eines
jeden, der mit der Umsetzung des Versammlungsgesetzes in das
IPOMEX 2008_Anzeige A5_(D):Layout1 01.09.2008 11:21 Uhr Seite 1
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4. Internationale Polizeifachmesse
und Konferenz
31. März bis 02. April 2009
Münster
Fachmesse/Fachforen/Praxisvorführungen
www.ipa-warenshop.de
Buchbesprechung
Veranstalter: Halle Münsterland GmbH · Albersloher Weg 32 · D-48155 Münster
Tel.: +49 (0)2 51 - 66 00 -111 · Fax: +49 (0)2 51 - 66 00 -105 · E-Mail: info@ipomex.com
reale Leben betraut ist oder sich
mit dem Thema vertraut machen
möchte.
Den Verfassern, PD a.D. Jürgen
Roos (zuletzt Dozent an der
Fachhochschule für öffentliche
Verwaltung - Fachbereich Polizei)
und KD Wolfgang Bula (Leiter
der Kriminaldirektion Koblenz),
gelingt es nicht nur, die komplexe
Materie des Versammlungsrechts
unter dem Blickwinkel der aktuellen
Rechtsprechung und konkreter
Fallgestaltungen zu beleuchten,
sondern sie nutzen ihre theoretischen und praktischen Erfahrungen
im Umgang mit dem Versammlungsrecht, um auch u.a. Polizeibeamten,
die für die Wahrung des Grundrechts in Praxis verantwortlich
sind, fundierte Hinweise für den konkreten Umgang zu geben. So
vermittelt die Besprechung konkreter Fallgestaltungen einen guten
Blick auf die Problemstellungen und „Stolpersteine“ im Umgang
mit dem komplexen Grundrecht aus Artikel 8 GG. Die Verfasser
beleuchten dabei umfassend alle Komplexe von der Anmeldung bis
zur möglichen Auflösung.
Dabei bieten sie in ihrem Buch nicht nur dem erfahrenen Praktiker
einen umfassenden Anlagenteil mit aktuellen und praxistauglichen
Hinweisen, eine nachvollziehbare Gliederung im Textteil und eine
an der Zielgruppe orientierte Darstellung, sondern auch dem in der
Ausbildung befindlichen Leser aufschlussreiche und fundierte Einblick
in diese schwierige Rechtsmaterie.
31.03. + 01.04.09:
Fachbesucher von Behörden
(nur mit Dienstausweis),
sowie 02.04.09:
Fachbesucher aus der Industrie
Informationen + Programm unter:
www.ipomex.com
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IPA aktuell 1/2009