28. Juni 2012 Ausgabe Juli 2012 - Wirtschaftsrat der CDU e.V.

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Abendveranstaltung am 28. März Ein Jahr Scholz – Zählt das Erreichte oder reicht das Erzählte? Im Anschluss an die Mitgliederversammlung sprach Dietrich Wersich MdHB, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion Olaf Scholz genieße in Hamburg eine an Heiligenverehrung grenzende öf - fent liche Darstellung, so die Einschätzung von Dietrich Wersich, der als Op - po sitionsführer allerdings nicht gekommen war, um weiteres Lob zu spenden, sondern vielmehr um nach dem ersten Jahr unter Scholz Ergebnisse einzufordern und Perspektiven zu hinterfragen. Scholz leistet sich den größten Senat der Hamburger Nachkriegsgeschichte. Zentraler Angriffspunkt des CDU-Fraktionsvorsitzenden war die offene Flanke des Bürgermeisters: seine Fi nanz - politik. Bereits bei der Senatsbildung Kunst macht glücklich! Das „ Kunsthaus an der Alster“ im Hamburger Stadtteil Pöseldorf hat sich dieses Ziel zur Aufgabe ge macht. Die Galerie für zeitgenössische Kunst und Einrahmung ver tritt nationale sowie internationale Künstlerinnen und Künstler. Die professionelle Kunstberatung geht dabei über den privaten Bereich hinaus. Denn auch im geschäftlichen Sektor ist ein sicheres Urteil gefragt. Kunst ist wichtiger Bestandteil einer adäquaten, repräsentativen Raumgestaltung. Darstellung der Firmenphilosophie und der authentische Auftritt nach innen und außen sind wesentlich für das Erscheinungsbild eines Unternehmens und bringt dieses voran. 32 Landesverband Hamburg | Ausgabe Juli 2012 habe Scholz gegen das Gebot der Sparsamkeit verstoßen. Trotz der absoluten Mehrheit der SPD sei es wegen der dringend notwendigen Konsolidierung des Haushalts schwer vertretbar, einen zu - sätzlichen Senator mit dem dazugehö - rigen Apparat (Staatsrat und Behörde) einzusetzen. Scholz leiste sich damit – ebenso wie Voscherau – den größten Senat in der Hamburger Nachkriegsgeschichte. Das wirtschaftsstarke Hamburg sollte bei der Haushaltskonsolidierung den Vorbildern von Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen folgen können. Wersich ließ keinen Zweifel daran, dass die Hansestadt wirtschaftlich prächtig dasteht. Aber: Das sei nicht Ergebnis der SPD-Politik, sondern baue auf Leis - tungen der Vorgängerregierung auf („Wachsende Stadt“) und spiegele die gute Konjunktur in der Bundesrepublik wider. Allein 2011 habe Hamburg Mehr - einnahmen von 1,5 Milliarden Euro. Selbst unter dieser Flut zusätzlichen Geldes verlasse der SPD-Senat den strikten Pfad des Haushaltsausgleichs und streiche die von der CDU bereits 2007 eingeführte Schuldenbremse (kei- Um einen möglichst unverfälschten und langfristigen Kunstgenuss zu ge - währleisten ist eine fachgerechte Rahmung zu empfehlen. Der Einsatz entsprechender Materialien ist maßgeblich für den Erhalt und die Wirkung eines Kunstwerkes. Das „Kunsthaus an der Alster“ bietet alles unter einem Dach und steht Ihnen mit Engagement und Fachkompetenz zur Seite. Beratungen vor Ort, im ne neuen Schulden ab 2013). Dabei sei Hamburg aufgrund seiner Wirtschafts - kraft in der Lage, den Konsolidierungs- Vorbildern Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen zu folgen. Es müsse nicht die vom Grundgesetz eingeräumte, für notleidende Bundesländer gedachte, Frist bis zum Jahr 2020 ausschöpfen. Das süße Gift der Wohltaten auf Fremdfinanzierung ist ein zukunftsschädigender Sündenfall. Das süße Gift der fremdfinanzierten Wohltaten sei ein „zukunftsschädigender Sündenfall“. Der SPD-Senat hatte unpopuläre Sparmaßnahmen der Vorgängerregierung zurückgenommen (Kita- und Studiengebühren, Beamtenbesoldung), ohne die Gegenfinanzierung durch Einschnitte auf der Ausgabenseite vorzunehmen. Als führende Kraft der parlamentarischen Opposi - tion habe die CDU gerade hier ein Wächteramt. Die Schulden, die Hamburg mit seiner aktuellen Finanzpoli tik in den kommenden acht Jahren neu aufzunehmen gedenke, hätten jährlich zu sätz liche Zinsen von 100 bis 150 Millionen Euro zur Folge, wie der ehe - malige Senator Uldall in der Debatte er läuterte. ➜ PR Kunsthaus an der Alster Buchobjekte von Wolfgang Schlett in der aktuellen Ausstellung „ausgelesen“, zu sehen bis zum 19. Juli privaten oder geschäftlichen Um feld, gehören zum Service. Während der Ausstellung mit faszi - nierenden Buchobjekten von Wolfgang Schlett finden Autorenlesungen statt. Ab 23.8. sind Skulpturen und Malerei von Enzo Arduini, Italien zu sehen. Ein Besuch lohnt sich. Unter www. kunsthausanderalster.de oder live bei einer Tasse Kaffee auf der Terrasse in der Alsterchaussee 3, in Hamburg. ■
Wersich kritisierte die mit der „Ham bur - ger Energiewende“ angestreb ten Alleingänge. Die Neuausrichtung in der Energiepolitik müsse national, besser noch auf europäischer Ebene, erfolgen. Der Gedanke, auf Hamburger Gebiet weitere Windräder aufzustellen, verken ne den effektiven Nutzen. Das entschei - den de Windpotential im norddeutschen Raum liege Offshore. Der Beitrag Hamburgs zur Förderung der Windenergie sei vielmehr in Forschung und Innovation zu suchen. Von großer Be - deu tung sei ein Fortschritt in der Speichertechnik, um die Nutzung der un - stetig anfallenden (Wind-)Energie dem tat säch lichen Bedarf anzupassen. Hamburg habe die Voraussetzungen, durch Forschung und Innovation ein weltweit führender Standort für Erneuerbare Energien zu werden. Hamburg hat Voraussetzungen, durch Forschung und Innovation der weltweit führende Standort für Erneuerbare Energien zu werden. Auch in der Wissenschaftspolitik der Regierung erkennt Wersich keine Im - pulse. Im Vordergrund stehe das Be - streben, die Hochschulen billiger zu machen. Bis 2020 werde die Quelle des technischen Fortschritts, die TU Harburg, 10 Prozent an Kaufkraft ihres Etats verlieren. Durch die Abschaffung der Studiengebühren verzichte man jährlich auf Einnahmen von 40 Millionen Euro, die der Qualitätssteigerung hätten dienen können. Kritisch sah Wersich ferner die Tendenz, statt einer betonten Förderung des Exzellenzprinzips nun die Gremienuniversität wieder auf - leben zu lassen, bei der Ver treter aller Gruppen (Professoren, Assistenten, Studenten und Angestellte) gleich - berechtigt über die Geschicke ihrer Institution bestimmten. Abschließend stellte der Fraktionsvorsitzende fest, dass auch in der Politik Konkurrenz das Geschäft belebt. In diesem Sinne forderte er Ideen und Phantasie für die Stadt und glaubt, dass die CDU auf gutem Wege sei. Zur Arbeit des Bürgermeisters resümierte er: „Nicht das Erzählte reicht, sondern das Erreichte zählt“. Unter nüchternem Maß stab vermisst Wersich Ergebnisse. He Sturzfluten lassen sich nicht bestimmten Regionen zuschreiben, sondern können überall auftreten: Egal, ob die betroffene Region in der Nähe eines Flusses, einer Hochebene, am Meer oder im Flachland gelegen ist. Somit können auch Gebäude betroffen sein, die sich Kilometer weit von Gewässern entfernt befinden. Die meisten Gebäudeeigentümer in Deutschland haben noch nicht auf die steigenden Risiken durch die vermehrt drohenden Naturgefahren reagiert. Eine wichtige Maßnahme zur Risikovorsorge ist die Sicherung der Gebäude – beispielsweise durch das Einbauen von Rückstausicherungen. Zudem sollten die finanziellen Folgen dieser Risiken abgesichert werden, indem die Gebäude-Versicherung angepasst wird. In den meisten Gebäude-Versicherungen ist lediglich die Gefahr Sturm/ Hagel enthalten. Die Erweiterung der Gebäude-Versicherung um den Baustein „Elementarschäden“ schützt zusätzlich vor den PR Erweiterte Gebäude-Versicherung Elementar-Gefahren – Erweiterung der Gebäude-Versicherung In den letzten Jahren haben plötzlich auftretende Unwetter nachweislich zugenommen. Die Kanalisation kann bei Starkregen die Wassermassen nicht mehr aufnehmen, so dass sich das Regenwasser in ganzen Straßenzügen zu Flüssen aufstaut, die Gebäude oder Kellerräume überfluten. Diese Sturzfluten hinterlassen oft Schäden in Milliardenhöhe. Naturgefahren Überschwemmung/ Stark regen, Rückstau, Hochwasser, Erdbeben/Vulkanausbruch, Erdsenkung/ Erdrutsch sowie Schneedruck/Lawinen. Der Baustein wird als Ergänzung einer Feuerdeckung (im Rahmen der Be - triebs unterbrechungs- oder Sachver - sicherung) vereinbart. Neben den allseits präsenten Überschwemmungsereignissen aufgrund der Ausuferung von Gewässern fällt hierunter auch die Überflutung des Versicherungsortes durch Witterungsniederschläge. Die Elementarschaden-Versicherung zahlt bspw. die Reparaturarbeiten am Gebäude bis hin zur Neuerrichtung. Dabei werden auch schadenbedingt anfallende Kosten für den Abtrans port von Schutt/Schlamm, für den Abriss oder für Sicherungsmaßnahmen be - zahlt. Für Eigentümer empfiehlt es sich, die Gebäude-Versicherungen auf diese interessante Erweiterung für Schäden durch Elementargefahren zu über - prüfen. ■ 33
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