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Kapitel 5 - Host Europe WebBuilder Login

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2006 gab es in Deutschland etwa 1,5 Millionen Parteimitglieder. 14 Die Zahlist seitdem eher noch gesunken, doch kommt es auf höchste Genauigkeithier nicht an. Zur Bundestagswahl im Jahre 2009 gab es ca. 62 MillionenWahlberechtigte. 15 Setzt man die beiden Zahlen in Beziehung, dann warengerade einmal knapp 2,5 Prozent der Wahlberechtigten Mitglieder in einerpolitischen Partei. Offensichtlich ist der Einfluss der Parteien auf die politischeWillensbildung in unserem Land überproportional groß.Zudem sind in den einzelnen Parteien ausgeprägte Hierarchien vorhanden,wobei die Führungskräfte über erhebliche Mittel verfügen, Posten undPfründen zu vergeben, um damit ihre ohnehin schon große Macht nochdeutlich auszuweiten. Zweifellos müssen die Funktionsträger in den Parteiennach demokratischen Regeln gewählt werden, wobei jede Stimme dasgleiche Gewicht hat, doch können die internen Führungszirkel im Regelfallentscheidenden Einfluss auf die Wahl der Funktionsträger ausüben. Ohnenähere Überprüfung, aber den Regeln der Machtverteilung in großen Organisationenfolgend, kann davon ausgegangen werden, dass wahrscheinlichkaum mehr als 200 Personen entscheidenden Einfluss auf die Zusammensetzungder Parlamente und die politischen Richtungen der Parteien haben.Bei dieser Zahl handelt es sich um gerade einmal 0,00032 Prozent derwahlberechtigten Bürger des Landes. Nach allen Regeln der Vernunft musshier von einer oligarchischen Herrschaftsausübung gesprochen werden.Nicht-parteiliche Organisationen, vor allem aber auch die Medien vermögendurchaus einen mäßigenden Einfluss auf die politischen Oligarchen auszuüben,doch kann ernsthaft nicht bestritten werden, dass »man sich kennt«und oft jahrzehntelang zusammenarbeitet.Nun wird gerade in jüngster Zeit vermehrt über die Politikverdrossenheitder Bevölkerung räsoniert, deren Ursachen sicherlich vielfältig, aber auchnicht zuletzt in der Verfilzung des politischen Betriebs zu suchen sind. Inder Vergangenheit gab es zahlreiche Versuche, der drohenden Bürokratisierungder repräsentativen Demokratie entgegenzuwirken, die jedoch allesamtim Sande verliefen. Diese Versuche sollen mit diesen Worten nicht einfachabgetan sein, doch würde deren Reflexion den Rahmen der vorliegendenAusführungen sprengen. Hier soll eine ebenso einfache wie Erfolg versprechendeLösung des Problems dargestellt werden, die zudem noch den Vorteilhat, direkt auf das Unbehagen vieler Bürger am politischen Betrieb zureagieren, der zunehmenden Vergesellschaftung entgegenzutreten undzugleich mehr für das politische Bewusstsein in der Bevölkerung zu tun, alsunzählige Versicherungen unseres politischen Betriebs.Bei Wahlen werden die Wahlberechtigten in zwei Gruppen eingeteilt.Zur ersten Gruppe, sie wird nachfolgend Gruppe A genannt, zählen dieje-14Die Zahl ist zusammengerechnet nach Angaben in: Deutscher Bundestag, Drucksache 16/12500 vom26.03.2009, S. 9 und S. 3615Die Zahl ist entnommen: www.bpb.de, Stichwort: Wahlberechtigte 2009546

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