Protokoll - Stadt Arbon

Die Kanalisationen wurden erwähnt. Da gebe ich ihnen recht, wir haben da etliche Projekte, die imRahmen der Erneuerung anfielen, zurückgestellt. Einerseits weil Partnerwerke auch noch nicht soweit waren, wir wollen ja Synergien nutzen und diese gemeinsam mit Partnerwerken realisieren,wenn wir unter den Boden gehen. Aber ich wehre mich dagegen, dass dies ein Versäumnis allein derjetzigen Behörde ist. Es wurde lange, lange Jahre viel zu wenig investiert in diese Sache. Wir sinduns des Ernstes der Situation durchaus bewusst. Wir wollen gezielt auch jetzt diese Investitionentätigen und deshalb wird Stadtrat Reto Stäheli ihnen im Rahmen der Diskussion über dieInvestitionsrechnung einen Kanalisationszustandsbericht präsentieren, sind es doch gerade dieErneuerungen des Kanalisationsnetzes, welche in den nächsten Jahren hohe Kosten verursachenwerden.Abschliessend möchte ich der FGK im Namen des Stadtrates sehr herzlich danken für die überauskooperative Zusammenarbeit.Der Stadtammann wird sie nun noch orientieren über die Lohnanpassungen 2013 für das städtischePersonal, war das doch in den vergangenen Jahren stets ein Anliegen des Parlaments, aktuell zuerfahren, wie die Gehaltsanpassungen für das nächste Jahr für das Personal aussehen.Stadtammann Andreas Balg: Ich freue mich, das erste Mal mein Wort an sie richten zu dürfen,allerdings in erster Phase nur kurz.Der Stadtrat hat folgende Lohnanpassung beschlossen: Die Teuerung ist für dieses Jahr negativ.Eine Anpassung ist nicht vorgesehen. Auf Grund der negativen Finanzlage wird auf eine generelleLohnanpassung verzichtet. Für individuelle Anpassungen stehen 0,4Prozent zur Verfügung.Präsident Fabio Telatin: Sind weitere Wortmeldungen? Damit ist die Eintretensdebattegeschlossen. Wir kommen nun zur Detailberatung der Laufenden Rechnung.Detailberatung:Ich möchte ihnen vorab bekannt geben, wie ich die Detailberatung durchführen werde.1.) Liegt ein Antrag der FGK vor, möchte ich nur auf Wunsch eines Stadtrats- oder einesParlamentsmitgliedes abstimmen lassen, da dieser Antrag ansonsten für mich als unbestritten gilt. Indiesem Fall würde der FGK-Antrag als genehmigt gelten.2.) Liegt ein Antrag der FGK vor und wird von einem Parlamentsmitglied ein Gegenantrag oder einanderer Antrag gestellt, werden wir zuerst über Antrag FGK und Antrag Parlamentsmitgliedabstimmen. Danach wird der obsiegende Antrag dem Antrag des Stadtrates, den sie demVoranschlag entnehmen können, gegenübergestellt und darüber abgestimmt.3.) Unbestrittene Korrekturen seitens Stadtrat: Wenn seitens Stadtrat Korrekturen angebracht werdenund keine Wortmeldungen seitens Parlament erfolgen, gelten diese als unbestritten und damit alsangenommen.4.) Zieht der Stadtrat einen seiner Anträge zurück und liegt ein FGK-Antrag vor, der ebenfalls alsunbestritten gilt, gilt der FGK-Antrag als stillschweigend angenommen.5.) Zieht der Stadtrat einen seiner Anträge zurück, wird er hinfällig und wir müssen darüber nichtabstimmen.Laufende RechnungPräsident Fabio Telatin: Ich werde ihnen die funktionalen Hauptbereiche und die dazugehörendenGruppen, die fettgedruckt sind, lesen und dann eine Pause machen, um zu sehen, wer etwas sagenwill. Bei Wortmeldungen bitte ich sie, immer auch die Kontonummer zu nennen.286