Zum Schluss präsentiere ich ihnen noch eine Übersicht nach Länder geordnet, über die bis heuteeingebürgerten Personen im Jahr 2012.141210KosovoTürkeiSerbienKroatienIrak86420Einbürgerungen <strong>Arbon</strong> 2012 (Stand 4.12.2012)ItalienPolenBosnien-HeregowinaFrankreichTunesienMazedonienDeutschlandPräsident Fabio Telatin: Danke Hanspeter Belloni für eure kompetente Arbeit und den ausführlichenund auch bildlichen Bericht.2. Botschaft „Voranschlag 2013 der <strong>Stadt</strong> <strong>Arbon</strong>“Präsident Fabio Telatin: Wir behandeln das Budget als Antrag des <strong>Stadt</strong>rates. Ich begrüsse zudiesem Traktandum speziell Mischa Vonlanthen und Bernhard Egli von der Finanzverwaltung, welchein verdankenswerter Weise allfällige Änderungen elektronisch aufnehmen. Am Schluss der Beratungwird uns daher das Endergebnis direkt vorliegen.Vom <strong>Stadt</strong>rat liegen folgende Anträge vor:1. Der Steuerfuss für das Jahr 2013 sei bei 76% zu belassen.2. Der Voranschlag 2013 der Laufenden Rechnung mit einem Aufwandüberschuss von1'176’400.-- Mio. Franken sei zu genehmigen.3. Die Investitionsrechnung 2013 mit Nettoinvestitionen von 17'809’000.-- Mio. Franken sei zugenehmigen.Es liegt ihnen auch der Kommissionsbericht mit den Anträgen der FGK sowie mit den darausresultierenden Zahlen vor.Dieser Bericht mit den Anträgen der FGK ist ihnen vorgängig zugestellt worden. Während dermateriellen Beratung sind sie selbstverständlich berechtigt, weitere Anträge zu stellen.Ich möchte sie darauf hinweisen, dass das Eintreten gemäss Art. 17 der Gemeindeordnungobligatorisch ist.Wir kommen zum Eintreten. Die Diskussion zum Eintreten ist offen. Das Wort zum Eintreten erteileich zuerst Lukas Graf als Präsident der FGK.Lukas Graf, Präsident FGK: Gerne präsentiere ich ihnen den Bericht der Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionder <strong>Stadt</strong> <strong>Arbon</strong> zum Voranschlag 2013. Die FGK prüfte den Voranschlag undden Finanzplan während dreier Sitzungen, listete zahlreiche Fragen auf und traf sich am6. November mit den <strong>Stadt</strong>räten und den zuständigen Abteilungsleitern zur Beantwortung desFragenkataloges. Diese Besprechung wurde zudem dazu genutzt, der FGK allgemeine Informationenaus den fünf Ressorts bekannt zu geben. Als Ergebnis dieser Arbeit hat die FGK denBericht zum Voranschlag erstellt, der Ihnen schriftlich vorliegt.279
Dass angesichts der regen Bautätigkeit und dem damit verbundenen Investitionsvolumen im Umfangvon fast 18 Mio. Franken auch in der Laufenden Rechnung ein Defizit von 1.176 Mio. Frankenbudgetiert werden muss, ist für die FGK nachvollziehbar, denn hohe Investitionen ziehen immer auchentsprechende Abschreibungsaufwände nach sich. Die <strong>Stadt</strong> <strong>Arbon</strong> befindet sich mitten in der Bauphaseder NLK und steht vor der Umsetzung von grossen Investitionsprojekten beim öffentlichenVerkehr und beim Unterhalt von Gemeindestrassen inklusive Kanalisation. Zudem fällt wegen derVerzögerung beim Bau der Mehrfachturnhalle die zweite Tranche der städtischen Beteiligung, dieursprünglich noch in diesem Jahr hätte geleistet werden müssen, ebenfalls auf das Budget 2013,doch dazu mehr in der Detailberatung.Gemäss Finanzplan müssen in den kommenden Jahren Darlehen im Umfang von rund 50 Mio.Franken aufgenommen werden. Der Selbstfinanzierungsgrad wird sich im Jahr 2013 nochmalsverringern und der Kapitaldienstanteil aufgrund der hohen Abschreibungen in den nächsten Jahrenstetig steigen.In Anbetracht dieser Ballung von Investitionsprojekten war die FGK bestrebt, weniger dringendeProjekte zu verschieben oder zu etappieren, um die Investitionslast etwas zu glätten undgleichmässiger auf die kommenden Jahre zu verteilen. Wie sie dem Investitions- und dem Finanzplanentnehmen können, wird das Investitionsvolumen in <strong>Arbon</strong> auch in den nächsten vier Jahren nichtmarkant sinken. Investitionsprojekte sollten daher nur dann verschoben werden, wenn sie mehrereJahre zurückgestellt werden können und nicht einfach das nächste Budget umso mehr belasten.In der Laufenden Rechnung schlagen nebst den erwähnten Abschreibungen vor allem die Beiträgean die Langzeitpflege der Pflegeheime zu Buche. Als Folge der neuen Pflegefinanzierung erhöhensich diese im nächsten Jahr um Fr. 21.-- pro Einwohner.Im Bereich Soziale Wohlfahrt steigen die Kosten durch die Fallzunahme bei der Sozialhilfe und denBerufsbeistandschaften, wo der Personaletat jeweils um 30 Prozent steigt und die Beiträge an dasDock <strong>Arbon</strong> steigen. Auf der anderen Seite fallen durch die Bildung KESB, der Kinder undErwachsenenschutzbehörde, 280 Stellenprozente weg. Insgesamt konnte der Personalaufwandgegenüber dem Voranschlag 2012 reduziert werden. Bei der Besprechung des Personalcontrolling-Berichts hat die FGK den <strong>Stadt</strong>rat auf die hohen Ferien- und Gleitzeitsaldi und die damitverbundenen Kosten aufmerksam gemacht.Ebenfalls kritisch hinterfragt hat die FGK die Verlagerung der Miet- und Benutzungskosten für dieRäumlichkeiten der Vormundschaftsbehörde an die Kinder- und Jugendarbeit sowie die Reduktionder Mieteinnahmen beim Rathaus und beim Sonnenblumenhaus. Die zuständigen <strong>Stadt</strong>räte undBereichsverantwortlichen konnten überzeugend darlegen, dass die Zusammenführung derBüroräumlichkeiten von Kinder- und Jugendarbeit und Sozialamt Sinn macht und eigentlich längstüberfällig war und die verfügbaren Räumlichkeiten im Rathaus für das Ressort Soziales nicht inFrage kommen. Bezüglich Sonnenblumenhaus hat die FGK dem <strong>Stadt</strong>rat empfohlen, einen Verkaufan die Bürgergemeinde zu prüfen, und erfreut zur Kenntnis genommen, dass der <strong>Stadt</strong>rat sich bereitsin Gesprächen mit der Bürgergemeinde befindet und einen Abtausch gegen Landreserven plant.Auf der Einnahmeseite sind die Steuereinnahmen hervorzuheben, die gegenüber dem Voranschlag2012 um knapp 5 Prozent gestiegen sind. Zudem hat sich der <strong>Stadt</strong>rat für ausserordentlicheFinanzausgleichsbeträge eingesetzt, die nun im Umfang von Fr. 170'000.-- geleistet werden. ImZusammenhang mit den budgetierten ausserordentlichen Erträgen von Fr. 600'000.-- ausBuchgewinnen von Anlagen im Finanzvermögen hat die FGK den <strong>Stadt</strong>rat für das gewählte Beispielkritisiert. Die Parzelle des ehemaligen Friedhofgärtnerhauses wird uns zwar im nächsten Jahr nochbeschäftigen, denn der <strong>Stadt</strong>rat, sie haben es gelesen, hat ein neues Projekt ausgearbeitet, das nurnoch den Bau des Werkgebäudes vorsieht. Da dieses neue Projekt auf Empfehlung der FGKnochmals dem Stimmvolk vorgelegt wird und natürlich zuerst hier im Parlament beraten werdenmuss, darf seitens <strong>Stadt</strong>rats nicht schon mit dem Verkauf der Parzelle gerechnet werden.280