Protokoll - Stadt Arbon

Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro- Parlamentarische Vorstösse:An der heutigen Sitzung ist eine Interpellation betreffend „Fremdkapitalbeschaffung über denKapitalmarkt“, eine Motion betreffend„Schaffung einer Fachkommission Verkehr“ sowie eine weitereMotion betreffend „Einführung Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)“ eingegangen undgehen nun in Zirkulation.Gemäss Art. 12 Einbürgerungsreglement besteht für die Einbürgerungskommission Informationspflichtgegenüber dem Stadtparlament über zu behandelnde Gesuche und gefasste Beschlüsse.Ich bitte Hanspeter Belloni, Präsident der Einbürgerungskommission, um Mitteilungen aus derEinbürgerungskommission.Hanspeter Belloni, SVP: Zum letzten Mal im zu Ende gehenden Jahr präsentiere ich ihnen dieBeschlüsse der Einbürgerungskommission. An den Sitzungen vom 30. Oktober und 13. November2012 wurden1. ins Bürgerrecht der Stadt Arbon wurden aufgenommen:• Arifi Anel, 1990, serbischer Staatsangehöriger• Przybylski Przemyslaw, 1958, polnischer StaatsangehörigerPrzybylski Jakub, 2000, polnischer Staatsangehöriger• Al-Maliki, Ali, 1989, irakischer Staatsangehöriger• Celenk Serdar, 1981, türkischer StaatsangehörigerCelenk Samira, 2003, türkische StaatsangehörigeCelenk Sümeyra, 2007, türkische Staatsangehörige• Cicek Taifun, 1989, türkischer Staatsangehöriger• Prasevic Dzemal, 1982, serbischer StaatsangehörigerPrasevic Aida, 1984, serbische StaatsangehörigePrasevic Hanna, 2008, serbische StaatsangehörigePrasevic Dalya, 2009, serbische StaatsangehörigeDas Gemeindebürgerrecht ist die Voraussetzung für die Aufnahme ins Kantonsbürgerrecht. Über dieAufnahme ins Kantonsbürgerrecht entscheidet der Grosse Rat in den nächsten Monaten.Ich gratuliere Allen zum Arboner Bürgerrecht und wünsche ihnen ein aktives Mitmachen in unsererGemeinschaft sowie eine friedvolle Zukunft in der Schweiz.2. Zwei Gesuche von italienischen Staatsangehörigen wurden abgelehnt.3. Zur Behandlung anstehende Gesuche an der nächsten Sitzung vom 11. Dezember 2012:• Altindas Idris, 1970, türkischer StaatsangehörigerAltindas Halil, 1997, türkischer Staatsangehöriger• Atalay Fatih, 1982, türkischer Staatsangehöriger• Faris Lukman, 1980, irakischer StaatsangehörigerFaris Dilbrin, 2003, kroatischer Staatsangehöriger• Rikic Verica, 1972, serbische StaatsangehörigeRikic Hristina, 2007, serbische Staatsangehörige4. Pendenzen:Im Moment liegen 4 pendente, behandlungsreife Gesuche von 8 Personen vor. Weitere12 Gesuche von 19 Personen befinden sich im Vorprüfungsverfahren, im eidgenössischenBewilligungsverfahren oder sind zurückgestellt.278