Protokoll - Stadt Arbon

Andrea Vonlanthen, SVP: Die SVP-Fraktion verschliesst sich dem Antrag des Kollegen RiquetHeller, die er rhetorisch tänzerisch ausführlich begründet hat, auch nicht. Wir meinen auch, dieTanzwerkstatt stelle eine sehr wichtige attraktive Einrichtung dar, die sehr viel tut für das kulturelleLeben unserer Stadt. Wir meinen aber auch, dass unter dem Titel Kulturförderung mit Fr. 232'000.--heute schon sehr viel Geld eingesetzt wird. Wir erwarten deshalb, dass nachher, bei der nächstenPosition „Diverse Einzelbeiträge“ eine Kürzung um Fr. 2'000.-- beschlossen wird, damit wieder derGesamtbeitrag Kulturförderung nicht erhöht wird. Wir gehen von dieser Prämisse aus.Wir meinen, und ich erlaube mir das gleich zu begründen, die Kürzung bei den Einzelbeiträgen umFr. 2000.-- sei durchaus zu verantworten, weil der eingesetzte Beitrag immer noch Fr. 5'000.-- überder Rechnung 2011 ist. Wir können uns auch gut vorstellen, dass in diesem Jahr die eingesetztenFr. 25'000.-- nicht beansprucht werden. Wir lassen uns gerne eines Anderen belehren. Deshalbwerden wir jetzt schon vorsorglich beantragen, dass die Einzelbeiträge dann um Fr. 2'000.-- reduziertwerden.Stadtammann Andreas Balg: Es ist so, dass es für uns verträglich wäre, diesen Betrag aufFr. 5'000.-- zu erhöhen, allerdings würden wir ihn auch dann mit einer Leistungsvereinbarungverknüpfen. Den Betrag bei den Einzelbeträgen zu kürzen, bedeutet dann immer eine Steigerung derAbsagen an andere, allfällig spontane Aktionen. Das müssen wir zu bedenken geben in derBetrachtung.://: Der Antrag von Riquet Heller, FDP, den Betrag von Fr. 3'000.-- auf Fr. 5'000.-- zu erhöhen wirdgrossmehrheitlich angenommen.Andrea Vonlanthen, SVP: 1300.36599 Diverse Einzelbeiträge (Kulturkommission): Wie gesagt,beantragen wir jetzt eine Kürzung um Fr. 2'000.-- damit der Gesamtbetrag gleich bleibt, ausser derStadtrat könnte uns nachweisen, das in diesem Jahr die Einzelbeiträge tendenziell wesentlich höherausfallen, aber ich kann mir das nicht vorstellen. Auch wenn wir Fr. 23'000.-- beschliessen, sind wirnoch immer Fr. 3'000.-- über der Rechnung 2011. Deshalb bitte ich sie, im Blick auch auf eineglaubwürdige Sparsamkeit, dem Antrag zuzustimmen.Peter Gubser, SP-Gewerkschaften-Juso: Ich gehe mit Andrea Vonlanthen einig, dass derGesamtbetrag für kulturelle Leistungen nicht erhöht werden soll mit dem Antrag von Riquet Heller,und er wird auch nicht erhöht. Wenn man das Budget genau ansieht, sieht man, dass auch einregelmässiger Beitrag darin ist für „Kultur läbt“. Wie wir aus der Zeitung entnehmen konnten, hat derbestehende Vorstand beschlossen, nicht mehr weiterzuwirken ab Mitte nächstem Jahr.Es ist wahrscheinlich verfrüht, jetzt schon zu erwarten, dass eine neue Gruppe sich bildet und danndiese „Kultur läbt“ weiterführt. Deshalb wird so oder so von einem Posten Geld übrig bleiben, umdiese Fr. 2'000.--, die Riquet Heller beantragt hat, zu finanzieren. Es erübrigt sich hier, bei diesemPosten zu kürzen.Riquet Heller, FDP: Selbstverständlich habe ich mein Votum mit Zuzana Vanezek und DiegoGonzales besprochen. Es war ihr ausdrücklicher Wunsch, dass mein Antrag nicht andereKulturschaffende konkurrenziert. Sie sind Künstler und keine Manager. So ist es und sie möchtennicht, dass andere wegen den Fr. 2'000.--, die sie mehr erhalten, was auch nur ein Klecks im Budgetdieser Tanzschule ist, deshalb leiden müssen. Ich bitte sie, demzufolge keine Budgetkürzungen zumachen und es dem Stadtrat zu überlassen, ob er Überlegungen, die Peter Gubser und oder AndreaVonlanthen gemacht haben, nämlich dass vielleicht weniger Gesuche gestellt werden, die unterstützungswürdigsind und, dass der Stadtrat in eigener Regie weitere Gesuch berücksichtigt oderallenfalls die Budgetpositionen nicht voll ausschöpft. Es ist ja kein Auftrag zum Geld ausgeben,sondern nur eine Ermächtigung. In diesem Sinne bitte ich sie um Abweisung des Antrages vonAndrea Vonlanthen.://: Der Antrag von Andrea Vonlanthen, das Konto 1300.36599 um Fr. 2'000.-- zu kürzen, wirdgrossmehrheitlich abgelehnt.291