Inge Abegglen, SP-Gewerkschaften-Juso: Es tut mir leid, dass ich meine Parteikollegen etwasdesavouieren muss. Ich bin nach wie vor auch der Meinung, dass der Skatepark am falschen Ort istda unten. Wir haben uns vorher nicht gescheut, bei der Tanzwerkstatt um Fr. 2'000.-- zu diskutierenund reden hier von ganz anderen Beträgen. Die Tanzwerkstatt hat um vieles mehr Leute, Kinder,Jugendliche, die sie unterrichtet und wir denken, Fr. 2000.--, das reicht ja dort, oder maximalFr. 5'000.--. Und hier will man eine betonierte Anlage direkt hinten am See ganz normal hinstellen, esist notwendig für die Jugend und wir sollen das für die Jugend tun. Ich bin nach wie vor und bin nichtalleine, die sich dagegen ausspricht, die diese Meinung vertritt, obwohl man mir das immer wiedereinreden will.Vizestadtammann Patrick Hug: Ich möchte eingangs festhalten, dass der Verein Skatepark nun eindetailliertes Projekt in 3D ausgearbeitet hat, das aufzeigt, wie ein zukünftiger Skatepark tatsächlichaussehen könnte. Und er hat ein Finanzierungsmodell vorgelegt, das eine taugliche Grundlage ist füreine Diskussion und einen Entscheid im <strong>Stadt</strong>rat. Wir haben dem Verein die im Voranschlagaufgeführten 170‘000 Franken als städtischen Beitrag in Aussicht gestellt. Ich habe es wie CyrillStadler, dass ich sie doch an ihren Entscheid erinnern möchte, dass das <strong>Stadt</strong>parlament zugesicherthat, das Bauland beim Seepark unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, wenn im Zeitraum von zweiJahren gebaut wird. Diesen Zeitrahmen gilt es nun einzuhalten und da möchte ich doch das<strong>Stadt</strong>parlament beim Wort nehmen.Wir können ihnen zusichern, selbstverständlich, dass wir ihnen Bericht erstatten, wenn erstens diefinanziellen Mittel zugesichert sind und zweitens, wenn das Unterhaltskonzept im Detail vorliegt. Diessind auch für den <strong>Stadt</strong>rat zwei zentrale Bedingungen, die zwingend erfüllt sein müssen. Wir sindaber der Meinung, dass dafür keine separate Botschaft nötig ist.Roman Buff, CVP/EVP: Unter diesen Bedingungen und Zusicherungen des <strong>Stadt</strong>rats ziehe ichmeinen Antrag bezüglich einer Ausarbeitung einer Botschaft zurück. Das vereinfacht das Prozederewesentlich.://: Der Antrag der SVP-Fraktion auf Streichung der Budgetposition 1330 5 501 Skatepark,Fr. 170'000.--, wird mit 10 Ja zu 17 Nein-Stimmen abgelehnt.Lukas Graf, Präsident FGK: 1342 1 562 GESAK Sportstätte / Mehrfachhalle: Aufgrund derbekannten Verzögerung beim Bau der Mehrfachturnhalle kann diese erst im nächsten Jahr in Betriebgenommen werden. der zweite Investitionsbeitrag im Umfang von 2,5 Mio. Franken ist deshalb erstim 2013 zahlbar. Die FGK beantragt ihnen daher einstimmig, diesen Betrag in den Voranschlag 2013aufzunehmen.14 Gesundheit keine Bemerkung16 VerkehrLukas Graf, FGK Präsident: 1610 12 562 Kreisel Stachen Süd, Anteil Gemeinde / 1620 20 501 2Erschliessung Stachen Süd, Baukosten <strong>Arbon</strong>:Die FGK stellt den Antrag, die Beträge von Fr. 692'000.-- respektive Fr. 1'870'000.-- bei denPositionen 1610 12 561 „Kreisel Stachen Süd, Anteil Gemeinde“ und 1620 20 501 2 „ErschliessungStachen Süd, Baukosten <strong>Arbon</strong>“ aus dem Budget 2013 zu streichen.Wie im Bericht erläutert, ist die Eingabe beim Kanton zwar pendent, allerdings wird die Erschliessungund die Erstellung des Kreisels im nächsten Jahr nicht mehr möglich sein, da es noch verschiedeneProbleme zu lösen gibt.<strong>Stadt</strong>rat Reto Stäheli: Der <strong>Stadt</strong>rat ist nicht für eine Streichung sonder für eine Verschiebung. Es istein Unterschied. Die ganze Investition wird ein Jahr nach hinten geschoben.301
Lukas Graf, FGK Präsident: 1621 6 501 PP Friedhof, Baukosten / 1621 6 650 PP Friedhof,Entnahme aus Spezialfinanzierung: Wie sie dem Bericht entnehmen können, ist der Bau derFriedhof-Parkplätze abhängig von der Sanierung der Kanalisation Rebenstrasse-Lavendelstrasse,die für 2014 geplant ist. Die FGK beantragt ihnen deshalb, lediglich Fr. 5'000.-- für die Planung imVorschlag 2013 stehen zu lassen. Die Streichung respektive Reduktion betrifft einerseits diePositionen „1621 6 501 Friedhof, Baukosten“ sowie die Entnahme aus der Spezialfinanzierung unter1621 6 650; das heisst, es handelt sich hier um eine budgetneutrale Änderung.Lukas Graf, FGK Präsident: 1625 59 501 Brückenunterhalt (Anteil <strong>Arbon</strong>): Die FGK wurde vom<strong>Stadt</strong>rat informiert, dass die Schöntalbrücke für den Hochwasserschutz gehoben werden muss undnoch Grundsatzabklärungen mit Steinach im Gange seien. Zudem wird noch mit einem Beitrag vomKanton gerechnet. Die FGK beantragt ihnen deshalb, den Betrag um Fr. 100'000.-- auf Fr. 50'000.--zu reduzieren.<strong>Stadt</strong>rat Reto Stäheli: Der <strong>Stadt</strong>rat kann dem folgen.17 Umwelt und Raumordnung<strong>Stadt</strong>rat Reto Stäheli: 1711 Kanalisation (Spezialfinanzierung):Sanierungsbedarf dringend 1 – 2 Jahre nach Abgabe GEP <strong>Arbon</strong> 2001/02Sanierungsbedarf kurzfristig 3 – 4 Jahre nach Abgabe GEP <strong>Arbon</strong> 2001/02Ausgeführte Sanierung in diesem Planquadrant per Ende 2011(die Folien sind dem <strong>Protokoll</strong> angefügt)Ich hatte die Möglichkeit, in der FGK-Sitzung einmal aufzuzeigen, wie es mit dem Zustand unterhalbunserer Ebene aussieht, wo wir gehen und fahren. Auf dem Planausschnitt sehen sie, rot, orangeden Sanierungsbedarf der primär dringend ist auf, rot eins bis zwei Jahre, orange bis vier Jahre. Eswaren Aufnahmen im Jahr 2001 / 2002. Grün sieht man, welche Strassenzüge bis heute ausgeführtworden sind. Ich will nicht auf die einzelnen Strassen eingehen. Sie sehen anhand der Farben, wowir noch Potential haben, um die Kanäle zu erneuern, wir machen dies nicht einfach so.Ich habe auf der Folie ein Beispiel aus der Römerstrasse, die im Budget enthalten ist. Wir haben aufdem Bild drei den Allgemeinzustand, das heisst wir haben überall Ausschwemmungen unten drin. ImBild vier haben wir eine Abbildung anzeigt, in dem ein Wandungsteil fehlt. Das heisst, hier sind wirauf Erde und nicht mehr auf dem Kanal. Dies ist der Allgemeinzustand, den wir in der Römerstrassehaben. Die Konsequenz hier ist, dass die Abwässer im Boden versickern und unterliegendeLiegenschaften nehmen mit der Zeit den Geruch wahr, der eigentlich in die ARA müsste.Das gleiche Bild auf der nächsten Folie: Die untere Wand ist stark ausgewaschen und im oberen Bildhaben wir sogar ein fehlendes Wandungsteil, hier ist keine Röhre mehr vorhanden und irgendwannbricht es ein.Auf der nächsten Folie dasselbe Bild, Auswaschungen, man sieht es immer deutlicher und man siehtauch einen Längsriss und irgendwann sickert das Ganze weg und bricht ganz auf.Auf der nächsten Folie sieht man ein Beispiel aus der Waag- und Parkstrasse, da ist eine Muffeausgebrochen. Dies ist auch ein allgemeiner Zustand, der in der ganzen Kanalisation herrscht. Auchauf dem unteren Bild sieht man die ausgewaschene Röhre.302