DienstleistungsqualitÃ¤t und Daseinsvorsorge in deregulierten ...

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8Reduzierung des Ressourcenverbrauchs noch nicht systematisch entwickelt. Zumeinen kann ein struktureller Effekt bei der Energie- und Rohstoffbereitstellung vermutetwerden, in dem primäre Energie- und Rohstoffquellen ersetzt werden und dieAbfallwirtschaft zum Ressourcenlieferanten wird. Dies wird als Ziel einer nachhaltigenStoffwirtschaft mit vollständiger Abfallverwertung angesehen, die bis spätestens2020 realisiert werden soll (siehe nachfolgende Abbildung). Allerdings bleibt offen, inwie weit durch diesen Wechsel das Verbrauchsniveau insgesamt abgesenkt werdenkann.Abbildung 2:Abfallwirtschaft als Anfang und Ende einer nachhaltigen StoffwirtschaftQuelle: Eigene Darstellung in Anlehnung an Hahn 2004, S. 10
9Indirekte Effekte in Richtung Ressourceneffizienz können sich durch die Verknappungder bestehenden Deponiekapazitäten ergeben. Dies kann zu einem Preisanstiegbei den Entsorgungskosten führen. Höhere Entsorgungskosten können ein Motivfür die Haushalte und Unternehmen sein, weniger Abfälle zu produzieren.Mit der abfallwirtschaftlichen Gesamtsituation setzt sich auch der Rat von Sachverständigenfür Umweltfragen in seinen Gutachten auseinander (vgl.DEUTSCHERBUNDESTAG 2004). Er bekräftigt zunächst die grundlegenden umweltpolitischenZiele, die weiter verfolgt werden müssten (ebd. Zs. 681, S. 345):• die Vermeidung von Schadstoffdissipation,• die Vermeidung von Umweltgefährdungen und -beeinträchtigungen (Schadlosigkeit)sowie• ein umweltbezogenes Ressourcenmanagement, einschließlich der Energieeinsparungund des damit verbundenen Klimaschutzes.Handlungsbedarf wird bei der Ausgestaltung der Instrumente gesehen. Die Feinsteuerungüber Recyclingquoten in einzelnen Fraktionen und Produktbereichen sollsukzessive zu einer Rahmensteuerung übergehen, die folgende Punkte umfasst(vgl. DEUTSCHER BUNDESTAG 2004, Zs. 681, S. 345):• Anforderungen an zulässige Schadstoffemissionen für (einzelne) Anlagen(IVU-RL, BImSchG, insb. 17.BImSchV) beziehungsweise Verwertungsoptionen(z.B. landwirtschaftliche Verwertung)• Verbote und Beschränkungen für schädliche oder schwer zu entsorgendeInhaltsstoffe und Materialien in (Verwertungs-)Produkten (Abb. 8-2, Bsp.:ChemikalienverbotsVO, Bauproduktenrecht, BioabfallV, BatterieV, AltautoV,Schadstoffentfrachtung von PVC);• gegebenenfalls Anforderungen zur Verbesserung der Wiederverwendbarkeitbeziehungsweise Verwertbarkeit von Produkten oder Werkstoffen (Bsp.: AltautoV;VerpackV), weitere Ru_cknahmeverpflichtungen sowie Produktstandardsfür unter Abfalleinsatz erzeugte Produkte, um Schadstoffanreicherungenim Produktkreislauf zu vermeiden (Bsp.: Zement);• ökonomische Instrumente, mit deren Hilfe die bei Gewinnung, Verwendungund Entsorgung von Stoffen entstehenden Umwelteffekte internalisiert werden(Bsp.: Emissionshandel, Ökosteuer, Inputabgaben zur Verminderungdiffuser Emissionen);• Anschubfinanzierung für innovative technische Entwicklungen auf dem Gebietder hochwertigen Verwertung mit dem Ziel, diese wettbewerbsfähig zumachen.„In diesem Sinne empfiehlt der Umweltrat, die zukünftige Abfallpolitik auf ein konsistentesSystem von Anforderungen an die Schadstoffminimierung bei den Produktenund Materialien sowie der Emissionskontrolle von Verwertungs- und Beseitigungsanlagenzu konzentrieren. Das bedeutet, das unverzichtbare Prinzip der Produktver-
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Seite 15 und 16: 15Der hierauf einsetzende Diskussio
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Seite 25: 25LUCAS, R. / BÜRGER, G. (2005): D

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