Apotheken-Notdienst - Stadt Feuchtwangen

12 Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Feuchtwangen Nr. 2/2011
Beim Verlassen des Bades müssen die Garderobenschränke
geleert und geçffnet werden.
4. Sind alle Garderobenschränke belegt, besteht kein Anspruch
auf Zuteilung eines Garderobenschrankes.
§8
Badebekleidung
1. Die Benutzung der Badeanlagen ist den Badegästen nur in
allgemein üblicher Badebekleidung gestattet.
§9
Ordnung und Sicherheit
1. Die Badegäste haben aufeinander Rücksicht zu nehmen.
Jeder Badegast hat sich so zu verhalten, dass kein anderer
durch ihn gefährdet, geschädigt oder mehr als nach den
Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt wird. Die
Badegäste haben alles zu vermeiden, was die Ruhe, Ordnung,
Sicherheit und Sauberkeit in den Badeanlagen gefährdet.
2. Die Einrichtungen und Badeanlagen sind mit der gebotenen
Sorgfalt zu benützen. Jede Beschädigung oder Verunreinigung
der Badeanlagen und Einrichtungen sowie die Grünanlagen
und Anpflanzungen ist untersagt.
3. Die Verwendung von Seife außerhalb der Duschräume ist
nicht gestattet.
4. Nichtschwimmer dürfen nur die für sie bestimmten Teile der
Badeanlagen benützen.
5. Die Benutzung der Sprungblçcke sowie der Rutschanlagen ist
nur gestattet, wenn sie hierfür freigegeben sind. Springende
und rutschende Badegäste haben sich vor jedem Sprung und
Rutschen zu vergewissern, dass der Sprung- und Rutschbereich
im Becken frei ist. Das Springen und Rutschen erfolgt
auf eigene Gefahr. Für Unfälle, die sich bei der Benutzung
der Sprungblçcke und der Rutschanlagen ereignen, haftet die
Stadt nur, wenn der Stadt oder dem Aufsichtspersonal Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.
6. Für Abfälle sind die dafür bereitgestellten Behältnisse zu
benutzen.
7. Die im Freibad angebrachten Warntafeln, Gebot- und Verbotsschilder
und sonstige Hinweise sind zu beachten; sie
dürfen nicht beschädigt oder entfernt werden.
8. Fahrzeuge aller Art sind auf den dafür außerhalb des Freibades
vorgesehenen Plätzen abzustellen; Zugänge und
Abfahrten sind stets freizuhalten.
9. Dienst- und Personalräume des Freibades dürfen von den
Badegästen nicht betreten werden.
10. Beim Abspielen von Musik ist auf das Ruhebedürfnis der
übrigen Badegäste besonders Rücksicht zu nehmen.
11. Spiele, sportliche Übungen und dergleichen sind nur gestattet,
wenn die übrigen Badegäste dadurch nicht gefährdet oder
belästigt werden. Für Ballspiele sind nur leichte Bälle zugelassen.
12. Nicht gestattet ist insbesondere:
– die Badeeinrichtungen oder das Badewasser zu verunreinigen,
– Wegwerfen oder Liegenlassen von Gegenständen aller Art
(Glas, Dosen, Papier usw.),
– die Beschädigung oder Beseitigung von Absperrungen,
– die Rettungsgeräte missbräuchlich zu verwenden oder zu
beschädigen,
– andere Badegäste unterzutauchen, in das Badebecken zu
stoßen oder sonstigen Unfug zu treiben,
– an den Einsteigleitern, Haltestangen und Absperrungen zu
turnen,
– das Springen vom Beckenrand.
§10
Aufsicht
1. Das Aufsichtspersonal der Stadt und die Hilfskräfte sind
verpflichtet, für Ruhe, Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Sie
sind berechtigt, die erforderlichen Anordnungen zu erteilen,
denen unverzüglich Folge zu leisten ist.
2. Der aufsichtsführende Bademeister ist befugt, Verweise im
Sinne des § 3 Abs. 4 Satz 1 dieser Satzung zu erteilen. Er übt
ferner das Hausrecht im Freibad aus. Widerstand bei einem
Verweis aus dem Freibad wird mit einer Strafanzeige wegen
Hausfriedensbruch geahndet.
§11
Fundgegenstände
1. Gegenstände, die im Freibad gefunden werden, sind unverzüglich
beim Aufsichtspersonal abzugeben.
2. Fundsachen werden 14 Tage im Freibad verwahrt, falls sie
innerhalb dieser Zeit nicht vom Eigentümer abgeholt werden,
an das städtische Fundamt übergeben.
§12
Haftung der Badegäste
1. Die Besucher haften für alle Schäden, die sie bei der
Benutzung des Freibades und seiner Einrichtungen der Stadt
oder Dritten zusätzlich oder fahrlässig zufügen, nach den
allgemeinen Rechtsgrundsätzen.
2. Für den Verlust des Garderobenschlüssels oder sonstiger
betriebseigener Gegenstände haftet der Badbenutzer; er hat
der Stadt den entstehenden Schaden voll zu ersetzen.
3. Bei Verunreinigung der Badeanlagen und der Einrichtungen
sowie der Grünanlagen hat der Verursacher der Stadt die
Reinigungskosten zu erstatten.
§13
Haftung der Stadt
1. Die Benutzung des Freibades und seiner Einrichtungen
geschieht grundsätzlich auf eigene Gefahr des Benutzers. Die
Stadt haftet für Personen- und Sachschäden, die bei der
Benutzung des Freibades und seiner Einrichtungen entstehen
nur, wenn und soweit ihr oder ihren Bediensteten Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.
2. Für Geld und Wertsachen sowie Garderobe wird von der Stadt
keine Haftung übernommen.
3. Die Stadt haftet insbesondere nicht
– für Schäden, die den Badegästen durch Dritte zugefügt
werden,
– für Schäden, die infolge unberechtigter Benutzung eines
verlorenen Schlüssels entstehen,
– für Schäden, die den auf den Parkplätzen des Freibades
abgestellten Fahrzeugen durch Diebstahl, Beschädigung
und dgl. zugefügt werden.
§14
Besondere Anordnungen
Die Stadt kann zur Durchführung dieser Satzung noch besondere
Anordnungen treffen, die durch Anschlag im Freibad bekannt
gegeben werden.
§15
Gebühren
Für die Benutzung des Freibades und seiner Einrichtungen werden
Gebühren nach näherer Regelung in einer Gebührensatzung
erhoben.
§16
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung der Stadt Feuchtwangen
für das städtische Freibad vom 6.6.1975 außer Kraft.
Feuchtwangen, den 14.1.2011
gez. Patrick Ruh
1. Bürgermeister