Stolpner Anzeiger - Region Sächsische Schweiz ...

Stolpen - 4 -
Nr. 11/2012
Herzlichen Glückwunsch
zur „Goldenen Hochzeit“
Irmtraud und Gerhard Nehk
aus dem Ortsteil Heeselicht feierten am
13. Oktober ihren 50. Hochzeitstag.
Der Bürgermeister gratulierte dem Jubelpaar
und wünschte noch viele schöne
gemeinsame Jahre.
Bericht von der Stadtratssitzung
am 8. Oktober 2012
TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung
der Tagesordnung
Der Bürgermeister begrüßt die Stadträte und Gäste zur 9. öffentlichen
Stadtratssitzung im Jahr 2012. Er stellt fest, dass der
Stadtrat beschlussfähig ist. Die Tagesordnung wurde aufgrund
eines Eilfalles entsprechend § 36 Sächsische Gemeindeordnung
um einen Punkt (TOP 7) erweitert und wird mehrheitlich bestätigt.
TOP 2
Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informiert über:
Änderungsbescheid Anpassung Fördermittel für Hochwassermaßnahmen
Aufgrund der Kostenerhöhungen im Rahmen der Ausschreibungen
zu den Hochwassermaßnahmen hat die Stadt Anträge zur
Aufstockung für jede einzelne Maßnahme gestellt. Diese Anträge
wurden bestätigt.
Zuwendungsbescheid Stadtsanierung
Am 14.09.2012 ging der 1. Änderungsbescheid zur Aufstockung
der Stadtsanierungsmittel ein. Für das Programmjahr 2014 wurden
251.000 EUR bewilligt. Weitere Bescheide sollen bis zur zugesagten
Höhe (800 TEUR) nach Aussage der SAB folgen.
Bundesfreiwilligendienst
Bereits im Februar 2012 wurden zwei Stellen durch die Verwaltung
beantragt. Eine Stelle wurde im Umweltbereich (Bauhof)
bestätigt. Die Stelle für die Tourist-Information wurde mit Schreiben
vom 20.09.2012 abgelehnt.
Vergabe von Bauleistungen
Auf der Grundlage des Beschlusses 35/2012 vom 02.07.2012
wurden in Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden folgende
Vergaben durchgeführt:
· Hochwassermaßnahmen Stolpen/Langenwolmsdorf (Brücken
und Durchlässe Langenwolmsdorfer Bach) am
11.09.2012 an die Firma tdh Tiefbau Detlef Hartig aus Rennersdorf-Neudörfel
zur geprüften Bruttoangebotssumme
von 81.070,48 EUR und weitere 106.317,49 EUR unter dem
Vorbehalt zusätzlicher Fördermittel
· Hochwassermaßnahmen Lauterbach (bei Dorfstraße 70) an
die Firma tdh Tiefbau Detlef Hartig aus Rennersdorf-Neudörfel
zur geprüften Bruttoangebotssumme von 13.997,07 EUR
(in Zuständigkeit des Bürgermeister)
· Hochwassermaßnahmen Stolpen (Gehweg Bahnhofstraße,
Straßenentwässerung C.-S.-Senff-Straße) an die Bistra Bau
GmbH & Co. KG Putzkau zur geprüften Bruttoangebotssumme
von 51.107,12 EUR am 01./02.10.2012
· offene Vergaben für weitere 15 Maßnahmen
Vorschläge für den Ehrenamtspreis 2013
Die Verleihung erfolgt im Rahmen des Neujahrsempfanges
2013. Vorschläge können bis 31.10.2012 eingereicht werden.
Die Fraktionsvorsitzenden und Ortsvorsteher haben die Unterlagen
dafür erhalten. Die Formulare sind auch im Internet abrufbar.
Mitgliederversammlung des SSG-Kreisverbandes/Bürgermeister-Dienstberatung
Es wurde zum Entwurf des Landeshaushaltes 2013/14 informiert.
Die geplante Bereitstellung von zusätzlichen Fördermitteln
durch den Bund im U3-Bereich der Kindertagesstätten beträgt
29 Mio. EUR für Sachsen. Weiterhin wurde zur geplanten Förderung
im Kulturraum 2012 informiert sowie zum Klimaschutzkonzept
des Landkreises.
Baumaßnahmen/Planungen
An der Maßnahme des Wasser- und Abwasserzweckverbandes
„Mittlere Wesenitz“ zur Mischwasserkanalisation im Bereich
Bahnhofstraße wird noch gearbeitet.
Die Arbeiten zum Ersatzneubau Brücke Bahnhofsweg Langenwolmsdorf
laufen. Der Bauverzug soll aufgeholt werden.
Die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen am Langenwolmsdorfer
Bach läuft. Voraussichtlich werden keine weiteren
Maßnahmen mehr in diesem Jahr umgesetzt, da die Fischereibehörde
ggf. keine Ausnahmegenehmigung zum Bau während der
Schonzeit erteilt. Aufgrund der späten Fördermittelbewilligung
konnte die Ausschreibung nicht eher erfolgen. Zusätzlich ergaben
sich aufgrund des Ausschreibungsergebnisses Kostenerhöhungen,
welche wiederum durch die Landesdirektion bestätigt werden
mussten. Ein Bau außerhalb der Schonzeit war deshalb nicht
möglich. Seitens der Verwaltung wird nunmehr eine Verlängerung
des Bewilligungszeitraumes (31.12.2012) beantragt.
Termine
13.10.12 Abschlussveranstaltung Projekt „Zeitensprünge“
vom Projekt Jugendland im Jugendclub
Lauterbach
18.10.12 8. Marketingtag in Neustadt
22. - 26.10.12 Urlaub des Bürgermeisters
05.11.12 Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes
„Mittlere Wesenitz“
12.11.12 Stadtrat
TOP 3
Beratung und Beschlussfassung - Änderung der Elternbeiträge
in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Stolpen
Der städtische Zuschuss für die Kindertageseinrichtungen der
Stadt Stolpen ist in den Jahren von 2006 bis 2012 um ca. 50 % gestiegen.
Im Haushaltsplan 2012 beträgt er aktuell 679 TEUR. Dies
begründet sich durch die gestiegenen Kinderzahlen einerseits und
den gleichzeitig steigenden Betriebskosten andererseits.
Die Elternbeiträge sollen auf den maximal möglichen gesetzlichen
Rahmen angepasst werden. Dieser beträgt 23 % für die
Kinderkrippe bzw. 30 % bei Kindergarten und Hort. Berechnungsgrundlage
bilden dafür die Gesamtbetriebskosten pro
Platz. Da sich diese wiederum vergleichbar im eher unteren
Bereich bewegen, ist eine Erhöhung auf den Maximalbetrag als
durchaus sozial verträglich anzusehen.