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Erläuterungen zu einzelnen Haushaltsstellen a ...

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0001/7180 "Zuschuss Stadtfest"Der Veranstalter sieht sich nicht mehr in der Lage, mit einem wie 2006 und 2007 reduziertenZuschuss künftig eine Veranstaltung in der gewohnten Art und Güte <strong>zu</strong> finanzieren.0002/4000 "SN Personalkosten" (Ortsbeiräte)Die Aufwendungen für die ehrenamtliche Tätigkeit der Ortsbeiräte bleiben in ihrer Summegegenüber 2006 und 2007 durch die Änderung der Entschädigungssat<strong>zu</strong>ng praktisch unverändert,obwohl sich durch den Ortsbeirat Richtsberg die Anzahl der Ortsbeiräte erhöht hat.0002/6580 "Repräsentative Ausgaben" (Ortsbeiräte)Der bereitgestellte Betrag wird nach dem Verhältnis der Einwohnerzahlen der Stadtteile aufgeteilt.0090/7000 "Zuschuss an die Fraktionen"Eine Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a HGO <strong>zu</strong>r Verfügung gestellten Mittel istals Anlage <strong>zu</strong>m Haushalt abgedruckt.0100/6711 "Verbandsumlage KIV" und1110/6710 "Benut<strong>zu</strong>ngsentgelte KIV"u. a.Die früheren Benut<strong>zu</strong>ngsentgelte fallen nicht mehr an, weil die Stadt inzwischen autonomarbeitet. Allerdings entstehen noch Verbindungs- und Benut<strong>zu</strong>ngskosten <strong>zu</strong> einer zentralenKIV-Stelle für das Einwohnerwesen.Die rechtswidrig beschlossene "Leistungsgebühr <strong>zu</strong>m Verlustausgleich", die inzwischen richtigerweise"Verbandsumlage" heißt, ist noch bis <strong>zu</strong>m Jahr 2009 in gleichbleibender Höhe <strong>zu</strong>zahlen.Hst. Bezeichnung 2007 2008 Diff.Benut<strong>zu</strong>ngsentgelteKIV€ € €1110 . 6710 Benut<strong>zu</strong>ngsentgelte KIV 14.500 10.400 - 4.100insgesamt 14.500 10.400 - 4.100

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