Erläuterungen zu einzelnen Haushaltsstellen a ...

6150/1100 "Ausstellungen und Tagungen"Die MEMO findet alle zwei Jahre statt, so dass für 2008 keine Einnahmen veranschlagt werdenkönnen.6200/2640 "Fehlbelegungsabgabe"Die Fehlbelegungsabgabe wird voraussichtlich ab Mitte 2008 entfallen.Die im Verwaltungshaushalt zu verbuchende Fehlbelegungsabgabe ist über den Zuführungsbetragan den Vermögenshaushalt weiterzuleiten. Voraussetzung dafür ist, dass imVermögenshaushalt anrechenbare Ausgaben im Zusammenhang mit der Förderung dessozialen Wohnungsbaus veranschlagt sind. Soweit die Fehlbelegungsabgabe nicht innerhalbvon zwei Jahren zweckentsprechend, d. h. für die unmittelbare Verbesserung der Versorgungder Bevölkerung mit ausreichendem Mietwohnraum zu angemessenen Bedingungen,verwendet wird, ist sie an das Land abzuführen.6300/5100 "Laufende Straßenunterhaltung"Zur Erhaltung eines verkehrssicheren Zustandes müssen mehr Mittel als im Vorjahr bereitgestelltwerden.6300/5110 "Unterhaltung von Brücken, Stegen, Mauern"Der Ansatz muss an die Notwendigkeiten angepasst werden.6300/5120 "Unterhaltung von Fuß- und Radwegen"Der Ansatz muss an die Notwendigkeiten angepasst werden.6300/5220 "Verkehrssicherung, Straßenschilder",6500/5220 "Verkehrssicherung und Straßenschilder" und6600/5220 "Verkehrssicherung und Straßenschilder"Die Ansätze beinhalten u. a. Aufträge an den DBM und Fremdfirmen zur Beschilderung undMarkierung, Stromkosten für Ampelanlagen und Ausgaben für Reparatur- und Wartungsarbeiten.Der Ansatz bei 6300/5220 wird um 25.000 € erhöht für Absperrmaßnahmen bei Hochwasser.