Ausgabe № 03 / 2011 - HTU HochschülerInnenschaft an der TU Wien
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ÖH Wahl <strong>2011</strong><br />
Wer braucht diese <strong>H<strong>TU</strong></strong> schon?<br />
Weshalb es wichtig ist, vom Stimmrecht Gebrauch zu machen.<br />
Je näher die ÖH-Wahl rückt, desto<br />
mehr macht m<strong>an</strong> sich als ÖH-Mitglied<br />
darüber Ged<strong>an</strong>ken, ob die Interessensvertretung<br />
<strong>der</strong> Studierenden<br />
überhaupt noch eine Berechtigung<br />
hat. Schließlich bezahlen wir alle<br />
einen Mitgliedsbeitrag. Es stellt sich<br />
also die Frage ob die Erwartungen, die<br />
dadurch geweckt werden, sich auch<br />
erfüllen lassen.<br />
Ich habe mich mit <strong>der</strong> Frage kritisch<br />
ausein<strong>an</strong><strong>der</strong>gesetzt und bin zum Schluss<br />
gekommen, dass viele Erwartungen auf<br />
Grund des indirekten Wahlsystem <strong>der</strong><br />
Bundesvertretung entstehen,<br />
einige Probleme wegen des Listenwahlrechts<br />
selbst und einige<br />
Probleme auf Grund gruppendynamischer<br />
Prozesse auftauchen.<br />
Ich be<strong>an</strong>tworte nach <strong>der</strong> Diskussion<br />
mit mir selbst die Frage mit<br />
„Ja, meine Erwartungen werden<br />
erfüllt“. Ich k<strong>an</strong>n lei<strong>der</strong> nicht alle<br />
meine Ged<strong>an</strong>ken zu Papier bringen,<br />
da ich sonst mehr als ein<br />
htu_info bräuchte. Aber einige<br />
möchte ich zusammenfassen.<br />
Die ÖH funktioniert nach dem<br />
Prinzip <strong>der</strong> Repräsentationsdemokratie.<br />
Laut Gesetz ist es<br />
vorgesehen, dass auf Studienvertretungsebene<br />
Personen gewählt werden<br />
und auf Universitätsvertretungsebene<br />
(UV) Listen. Die vorh<strong>an</strong>denen M<strong>an</strong>date<br />
auf <strong>der</strong> UV werden auf die Listen<br />
verteilt. Die Fakultätsvertretung und die<br />
Bundesvertretung werden ents<strong>an</strong>dt.<br />
Die ÖH als Kin<strong>der</strong>spielplatz für Jungpolitikerinnen<br />
und Jungpolitiker – ist<br />
das wirklich <strong>der</strong> Sinn <strong>der</strong> Sache?<br />
Verglichen mit <strong>der</strong> Gesamtzahl <strong>der</strong> Studierenden<br />
entscheiden sehr wenige für<br />
sehr viele. Als Studentin ohne Funktion<br />
18 htu_info<br />
fände ich das sehr befremdlich. Wie will<br />
eine H<strong>an</strong>d von Leuten alle Interessen <strong>der</strong><br />
Studierenden kennen? Es erinnert mich<br />
<strong>an</strong> die Bundespolitik. Da k<strong>an</strong>n ich mich<br />
auch selten damit identifizieren, was die<br />
Politikerinnen und Politiker entscheiden.<br />
Vieles wird nur gesagt o<strong>der</strong> get<strong>an</strong>,<br />
um in den Medien gut dazustehen o<strong>der</strong><br />
nach <strong>der</strong> Funktionsperiode den Wählerinnen<br />
und Wählern sagen zu können,<br />
dass m<strong>an</strong> etwas erreicht hat. Die Tatsache,<br />
dass ich meine Interessensvertretung<br />
mit <strong>der</strong> Bundespolitik vergleichen k<strong>an</strong>n,<br />
erfüllt nicht meine Erwartungen <strong>an</strong> die<br />
ÖH.<br />
Inskriptionsberatung <strong>der</strong> <strong>H<strong>TU</strong></strong><br />
Genaugenommen bedeutet Hochschülerinnen-<br />
und Hochschülerschaft, dass alle<br />
Studierenden dazugehören. Wenn m<strong>an</strong><br />
es sich genau <strong>an</strong>schaut engagieren sich<br />
prozentuell nur sehr wenige Studierende<br />
innerhalb <strong>der</strong> ÖH. Eine Hürde, die m<strong>an</strong><br />
vor dem Engagement überwinden muss<br />
hängt mit dem vorigen Absatz zusammen.<br />
Oft herrscht die Meinung, dass<br />
m<strong>an</strong> ein „Parteibuch“ o<strong>der</strong> innerhalb<br />
<strong>der</strong> ÖH eine Fraktionszugehörigkeit<br />
braucht, um sich politisch zu engagieren.<br />
Eine weitere Hürde ist noch immer<br />
die Schwierigkeit, in eine bestehende<br />
Gruppe zu kommen. Ich denke dass die<br />
Tatsache <strong>der</strong> existierenden Hürden mitzumachen<br />
unter <strong>an</strong><strong>der</strong>em <strong>der</strong> Grund ist,<br />
warum m<strong>an</strong> sich nicht damit identifizieren<br />
k<strong>an</strong>n und Erwartungen nicht erfüllt<br />
werden.<br />
Medial liest und hört m<strong>an</strong> fast nur über<br />
die ÖH-Bundesvertretung. Diese ist als<br />
vierte ÖH-Ebene nicht direkt gewählt,<br />
son<strong>der</strong>n durch die Universitätsvertretungen<br />
ents<strong>an</strong>dt. Hauptsächlich kommuniziert<br />
die Bundesvertretung mit <strong>der</strong><br />
Bundespolitik und macht die PR-Arbeit<br />
für bundesweite Studierendeninteressen.<br />
Die PR-Wirksamkeit <strong>der</strong> <strong>H<strong>TU</strong></strong><br />
<strong>Wien</strong> ist natürlich nicht so groß wie<br />
die <strong>der</strong> Bundesvertretung. Außerdem<br />
interessieren sich die Medien<br />
weniger für das, was auf den Universitätsvertretungen<br />
passiert. Durch<br />
die mediale Darstellung <strong>der</strong> Meinung<br />
<strong>der</strong> Bundesvertretung ergibt<br />
sich oft verzerrtes Bild <strong>der</strong> gesamten<br />
ÖH. Das folgt daraus, dass die politischen<br />
Meinungen von Bundesvertretung<br />
und Universitätsvertretungen<br />
nicht immer zusammenpassen.<br />
Ich als Studentin empfände das als<br />
unlogisch, da ich meine Universitätsvertretung<br />
wähle. So entsteht<br />
bei vielen <strong>der</strong> Eindruck, dass für sie<br />
nichts get<strong>an</strong> wird und ihre Erwartungen<br />
nicht erfüllt werden.<br />
Foto: Ulf Fischer<br />
Was auch oft als Abschreckung dient ist<br />
das so gen<strong>an</strong>nte „Fraktionshickhack“.<br />
Beson<strong>der</strong>s vor <strong>der</strong> Wahl ist das ein aktuelles<br />
Thema. Zu sehen, dass Fraktionen<br />
die ÖH teilweise als Übungsplatz für<br />
Verh<strong>an</strong>dlungen sehen und auf Kosten<br />
<strong>der</strong> Studierenden ihre Fraktionsdebatten<br />
austragen, bringt mich zum Nachdenken.<br />
Das Hickhack führt nämlich dazu,<br />
dass m<strong>an</strong> dazu tendiert, Kolleginnen<br />
und Kollegen in Schubladen zu stecken<br />
obwohl m<strong>an</strong> das selbe Ziel und oft auch