Ausgabe № 03 / 2011 - HTU HochschülerInnenschaft an der TU Wien

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ÖH Wahl 2011 Wer braucht diese HTU schon? Weshalb es wichtig ist, vom Stimmrecht Gebrauch zu machen. Je näher die ÖH-Wahl rückt, desto mehr macht man sich als ÖH-Mitglied darüber Gedanken, ob die Interessensvertretung der Studierenden überhaupt noch eine Berechtigung hat. Schließlich bezahlen wir alle einen Mitgliedsbeitrag. Es stellt sich also die Frage ob die Erwartungen, die dadurch geweckt werden, sich auch erfüllen lassen. Ich habe mich mit der Frage kritisch auseinandergesetzt und bin zum Schluss gekommen, dass viele Erwartungen auf Grund des indirekten Wahlsystem der Bundesvertretung entstehen, einige Probleme wegen des Listenwahlrechts selbst und einige Probleme auf Grund gruppendynamischer Prozesse auftauchen. Ich beantworte nach der Diskussion mit mir selbst die Frage mit „Ja, meine Erwartungen werden erfüllt“. Ich kann leider nicht alle meine Gedanken zu Papier bringen, da ich sonst mehr als ein htu_info bräuchte. Aber einige möchte ich zusammenfassen. Die ÖH funktioniert nach dem Prinzip der Repräsentationsdemokratie. Laut Gesetz ist es vorgesehen, dass auf Studienvertretungsebene Personen gewählt werden und auf Universitätsvertretungsebene (UV) Listen. Die vorhandenen Mandate auf der UV werden auf die Listen verteilt. Die Fakultätsvertretung und die Bundesvertretung werden entsandt. Die ÖH als Kinderspielplatz für Jungpolitikerinnen und Jungpolitiker – ist das wirklich der Sinn der Sache? Verglichen mit der Gesamtzahl der Studierenden entscheiden sehr wenige für sehr viele. Als Studentin ohne Funktion 18 htu_info fände ich das sehr befremdlich. Wie will eine Hand von Leuten alle Interessen der Studierenden kennen? Es erinnert mich an die Bundespolitik. Da kann ich mich auch selten damit identifizieren, was die Politikerinnen und Politiker entscheiden. Vieles wird nur gesagt oder getan, um in den Medien gut dazustehen oder nach der Funktionsperiode den Wählerinnen und Wählern sagen zu können, dass man etwas erreicht hat. Die Tatsache, dass ich meine Interessensvertretung mit der Bundespolitik vergleichen kann, erfüllt nicht meine Erwartungen an die ÖH. Inskriptionsberatung der HTU Genaugenommen bedeutet Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft, dass alle Studierenden dazugehören. Wenn man es sich genau anschaut engagieren sich prozentuell nur sehr wenige Studierende innerhalb der ÖH. Eine Hürde, die man vor dem Engagement überwinden muss hängt mit dem vorigen Absatz zusammen. Oft herrscht die Meinung, dass man ein „Parteibuch“ oder innerhalb der ÖH eine Fraktionszugehörigkeit braucht, um sich politisch zu engagieren. Eine weitere Hürde ist noch immer die Schwierigkeit, in eine bestehende Gruppe zu kommen. Ich denke dass die Tatsache der existierenden Hürden mitzumachen unter anderem der Grund ist, warum man sich nicht damit identifizieren kann und Erwartungen nicht erfüllt werden. Medial liest und hört man fast nur über die ÖH-Bundesvertretung. Diese ist als vierte ÖH-Ebene nicht direkt gewählt, sondern durch die Universitätsvertretungen entsandt. Hauptsächlich kommuniziert die Bundesvertretung mit der Bundespolitik und macht die PR-Arbeit für bundesweite Studierendeninteressen. Die PR-Wirksamkeit der HTU Wien ist natürlich nicht so groß wie die der Bundesvertretung. Außerdem interessieren sich die Medien weniger für das, was auf den Universitätsvertretungen passiert. Durch die mediale Darstellung der Meinung der Bundesvertretung ergibt sich oft verzerrtes Bild der gesamten ÖH. Das folgt daraus, dass die politischen Meinungen von Bundesvertretung und Universitätsvertretungen nicht immer zusammenpassen. Ich als Studentin empfände das als unlogisch, da ich meine Universitätsvertretung wähle. So entsteht bei vielen der Eindruck, dass für sie nichts getan wird und ihre Erwartungen nicht erfüllt werden. Foto: Ulf Fischer Was auch oft als Abschreckung dient ist das so genannte „Fraktionshickhack“. Besonders vor der Wahl ist das ein aktuelles Thema. Zu sehen, dass Fraktionen die ÖH teilweise als Übungsplatz für Verhandlungen sehen und auf Kosten der Studierenden ihre Fraktionsdebatten austragen, bringt mich zum Nachdenken. Das Hickhack führt nämlich dazu, dass man dazu tendiert, Kolleginnen und Kollegen in Schubladen zu stecken obwohl man das selbe Ziel und oft auch
die selbe Meinung hat. Dabei ist die Schublade nur von der Fraktion abhängig und nicht von der Universität auf der man als Vertreterin tätig ist. Das wirkt oft lähmend und führt dazu, dass Kritik oft unter der Gürtellinie geübt wird. Ich persönlich finde das auch sehr befremdlich. Zusammengefasst könnte man die ÖH für einen Kinderspielsplatz für Jungpolitikerinnen und Jungpolitiker halten. Missbrauch der Interessensvertretung als Politik- und Karrieresprungbrett und Meinungsbildung hinter verschlossenen Türen könnte man vorwerfen. Abschaffung der „Zwangsmitgliedschaft“ könnte man fordern. Meine einfachste Antwort darauf ist: „Schau hinter die Kulissen!“ Werden die Erwartungen tatsächlich nicht erfüllt? Auch wenn die Meinungen von Bundesvertretung und Universitätsvertretungen sich stark unterscheiden, brauchen die Studierenden die Bundesvertretung. Schließlich bieten die Referate der Bundesvertretung eine qualitativ hochwertige Beratung an. Durch finanzielle Förderungen hilft die Bundesvertretung nicht nur Studierenden in Notsituationen, sondern auch Studierenden bei der Verwirklichung von Projekten. Förderungen dieser Art findest du übrigens auch auf der HTU Wien. Härtefonds, Kinderfonds und der Sonderprojekttopf helfen und unterstützen Studierende auf direktem Weg. Indirekt kommt die Bundesvertretung den Studierenden durch Schulungen, Koordination und Unterstützung der Studierendenvertreterinnen und -vertreter in Österreich zu Gute. Die HTU Wien, unter anderem bestehend aus den Fachschaften und Referaten, hat eine breite Palette an Aufgaben. Ein Großteil der Arbeit ist leider sehr schlecht sichtbar, da die gesetzlich verankerte Mitwirkung in den universitären Kollegialorganen aus naheliegenden Gründen Diskretion erfordert. Die Sitzungen sind nämlich meist nicht öffentlich. Trotzdem passiert in diesem Bereich sehr viel. In der Studienkommission beispielsweise setzen sich die Studierenden dafür ein, dass die Studienpläne studierbar bleiben bzw. werden, Probleme, welche durch die Rechtslage (Stichwort: Familienbeihilfe) erwachsen, beachtet werden, die internationale Mobilität möglich bleibt und ECTS endlich dem Realaufwand angepasst werden. Im Senat kämpfen Studierende dafür, dass Hürden wie beschränkende Studieneingangsphasen, Prüfungsketten und Ähnliches, die nachgewiesenermaßen zur Studienzeitverzögerung führen, abgebaut werden. Förderungen von Studierenden finden aber nicht nur im finanziellen Bereich statt. Förderungen im infrastrukturellen Bereich sind beispielsweise die Räume, die der HTU gewidmet sind. Viele Studierende haben schon ein Mal in einem Lernraum einer Fachschaft oder im HTU-Großraum im Freihaus gelernt. Die Räume bedeuten für die Studierenden aber oft mehr als Lernmöglichkeiten. Es sind Orte der Versammlung, des Austausches, der regen Diskussion und der Freizeitgestaltung. Es bilden sich oft Kochgemeinschaften, Lerngruppen und viele andere Interessensgruppen in den Räumlichkeiten der HTU. Die HTU Wien beinhaltet geballtes Wissen. Beratung ist eine der Kernkompetenzen von Fachschaften und Referaten. Genauso wie die Bundesvertretung Schulungen für Vertreterinnen und Vertreter in der ÖH anbietet, gibt es auch innerhalb der HTU Wien Schulungsseminare. Man beschäftigt sich mit ÖH Wahl 2011 allen Gesetzen, welche die Studierenden betreffen: Universitätsgesetz, Familienlastenausgleichsgesetz,Studienförderungsgesetz usw. Sonderfälle werden diskutiert und es wird gelernt, wie Studierende in den so komplizierten Strukturen zurecht kommen können. Was die Mitsprache von Studierenden ohne Funktion angeht, so kann man das für die HTU Wien auch widerlegen. Schließlich hat jede Fachschaft ein offenes Fachschaftstreffen (nennt sich Vollversammlung, Sitzung, Treffen, Mittwoch Abend,…), an dem alle Studierenden teilnehmen dürfen. Fachschaftstreffen sind zwar nicht gesetzlich legitimiert, dienen aber an der TU Wien zur Entscheidungsfindung. Geh einfach mal hin und lass dich überzeugen! Reparieren ist besser als wegwerfen! Zusammenfassend habe ich für mich herausgefunden, dass vieles verbessert werden müsste. Beispielsweise wird schon seit längerem daran gearbeitet, dass das Direktwahlrecht für die Bundesvertretung wieder eingeführt wird. Allerdings wäre es fatal, nur auf Grund von verbesserungswürdigen Bereichen die ÖH als Ganzes abzuschaffen. Ich kann allen Studierenden nur raten, hinter die Kulissen zu schauen und sich vor der ÖH-Wahl zu informieren. Die ÖH trägt nämlich dazu bei, dass unsere Studienpläne alle Randbedingungen, die auf Studierende zukommen, erfüllen, vermittelt enormes Wissen, bietet Unterstützung und Förderung und das für mich wichtigste Argument: sie ermöglich oft erst den Lebensraum Universität. Bianka wird ihre Interessensvertretung zwischen 24. und 26. Mai wählen. htu_info 19
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