German (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

104AKTUELLE DISKUSSIONdurch einen Assoziierungsprozess wie im Falle Bosniens. Damit gelanges der EU, den Prozess der Konfliktbeilegung zwischen den allerdingsmittlerweile konfliktmüden Parteien in der indonesischen Provinz Aceherfolgreich zu begleiten oder das zugegebenermassen sehr begrenzte Zielder Gewährleistung eines weitgehend konfliktfreien Ablaufs der Präsidentschaftswahlenim Kongo 2006 zu erreichen. 24Die Umsetzung der Mandate von EULEX Kosovo, der Beobachtungsmissionin Georgien und der Polizeimissionen in Afghanistan oderden palästinensischen Autonomiegebieten gilt hingegen aufgrund derAusgestaltung der Mandate, der zu knappen Ausstattung der Missionenund nicht zuletzt der schwierigen Rahmenbedingungen als schwerdurchführbar. Faktisch fehlgeschlagen ist seit der Machtübernahme derHamas im Gaza-Streifen 2007 und der damit einhergehenden Veränderungder Rahmenbedingungen die EU-Mission BAM Rafah, die zueiner geregelten Grenzöffnung zwischen dem Gaza-Streifen und Ägyptenbeitragen sollte. 25Allerdings ist der Erfolg oder Misserfolg eines GSVP-Einsatzes vorOrt nicht der einzige Aspekt, der über den letztendlichen Mehrwert einerOperation oder Mission entscheidet. Aus der Perspektive des Entwicklungsprozessesder GSVP können auch Aktionen, deren Auswirkungenvor Ort etwa aufgrund eines begrenzten Mandats letztlich nurkosmetischer Natur sind, von Bedeutung sein. So trug etwa die OperationARTEMIS DR Kongo, die ohne Zugriff auf Nato-Ressourcenstattfand, dazu bei, das Zusammenspiel zwischen einem nationalenHauptquartier 26 und den politisch-militärischen Strukturen der EU zutesten sowie wertvolle Erfahrungen hinsichtlich Kooperation und Koordinationmit der Uno auf operativer Ebene zu sammeln. Die schnelle24 Vgl. Asseburg Muriel/Kempin, Ronja (Hrsg.). Schlussfolgerungen und Empfehlungen. In:Assebourg/Kempin, Die EU als strategischer Akteur in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik,S. 165.25 Vgl. ebd., S. 165–168; Menon, Empowering Paradise? The ESDP at ten, S. 229–231. Eineausführliche Analyse und Beurteilung der ESVP-Einsätze bietet: Grevi, Giovanni/Helly,Damien/Keohane, Daniel (Hrsg.). European Security and Defence Policy. The First Ten Years(1999–2009). Paris: European Union Institute for Security Studies, 2009.26 Für die Operation ARTEMIS stellte Frankreich das nationale Hauptquartier.BULLETIN 2010 ZUR SCHWEIZERISCHEN SICHERHEITSPOLITIK