German (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

DIE FINNISCHE SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK IM WANDEL37besonderes Augenmerk. 34 Dass der Aufbau der europäischen Krisenreaktionskräfte1999 in Helsinki beschlossen wurde, ist durchaus symbolhaft:Finnland war stets daran interessiert, die militärische Zusammenarbeitin der Union als massgeblichem sicherheitspolitischenBezugsrahmen zu verstärken, freilich immer unter dem expliziten Vorbehaltder militärischen Bündnisfreiheit. So nimmt Finnland an denBattlegroups der EU teil und hat 2007/2008 entsprechende Kontingentezur Verfügung gestellt. Für 2011 ist eine erneute finnische Beteiligungvorgesehen. Begründet wird dieses Engagement mit dem Hinweis aufdie Verbesserung der Krisenmanagementfähigkeiten sowohl der EU alsauch Finnlands. 35Aus finnischer Perspektive problematischer als die konkrete Zusammenarbeitim Rahmen der heutigen GSVP ist das Thema der gemeinsameneuropäischen Verteidigung. 36 So sähe sich Helsinki ungern etwain der Verpflichtung, die baltischen Staaten gegen Russland verteidigenzu müssen. Diese Haltung schlug sich in der Diskussion um eine europäischeSicherheitsgarantie nieder, wie sie der Vertrag von Lissabonseit Dezember 2009 nun formuliert: Die finnische Regierung bemühtesich, die Sicherheitsklausel zu verhindern, ohne einen anti-europäischenEindruck zu erwecken. Der damalige Aussenminister Erkki Tuomiojaschlug 2003 als Kompromissformel unterhalb der Schwelle des automatischengegenseitigen Beistands eine Stärkung der EU-Solidaritätsbekundungvor. Da allerdings sogar Grossbritannien die Beistandsklauselunterstützte, versuchte Helsinki über eine bis dahin präzedenzlose Zusammenarbeitder bündnisfreien EU-Staaten, einen niederschwelligenWortlaut zu erwirken. Schliesslich wurde die Sicherheitsgarantie umeinen Zusatz ergänzt, wonach der «spezifische Charakter» der Sicherheits-und Verteidigungspolitik gewisser Mitgliedstaaten nicht präjudiziertwird. 37 Die ursprünglich starke, im Erbe der Neutralität wurzelnde34 Gassen, Glenn R./Maurer, Andreas. Von der Peripherie ins Zentrum: Perspektiven finnischerEuropapolitik – für Europa und Deutschland. Diskussionspapier. Berlin: Stiftung Wissenschaftund Politik, 2006, S. 22.35 Ojanen, Finland, S. 410; Browning, Constructivism, S. 250.36 Gassen, Von der Peripherie ins Zentrum, S. 24f.37 Finnish Security and Defence Policy 2009, S. 29f.; Ojanen, Finland, S. 409f.; Himanen, Finland,S. 23f.; Browning, Constructivism, S. 241.BULLETIN 2010 ZUR SCHWEIZERISCHEN SICHERHEITSPOLITIK