Arbeit und Einkommen in und durch Landwirtschaft - Die Landforscher

58
Die Verordnung für den ländlichen Raum (VO 1257/99) als auch die derzeit gültige Verordnung
zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums (VO 1698/2005, ELER) werden auch
„die zweite Säule der Agrarpolitik" genannt. Sie bündeln alle über den Europäischen Ausrichtungs-
und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGLF) finanzierten Agrarstruktur- und ­
umweltmaßnahmen. Die neue, ab 2007 gültige ELER-Verordnung soll dabei zur Verwirklichung
folgender Ziele beitragen:
• Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft durch Förderung der Umstrukturierung,
der Entwicklung und der Innovation
• Verbesserung der Umwelt und der Landschaft durch Förderung der Landbewirtschaftung
• Steigerung der Lebensqualität im ländlichen Raum und Förderung der Diversifizierung der
Wirtschaft.
Künftig soll der Förderung der Diversifizierung landwirtschaftlicher hin zu nichtlandwirtschaftlichen
Tätigkeiten und dem Ausbau nichtlandwirtschaftlicher Wirtschaftszweige zur Förderung
von Beschäftigung und Einkommen im ländlichen Raum in Form eines eigenständigen Förderschwerpunktes
eine deutlich größere Bedeutung als bisher zugesprochen werden. 50
5.1.1 Förderung ländlicher Entwicklung in Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg wird die zweite Säule, d.h. die Politik für den ländlichen Raum, seit
2000 zu wesentlichen Teilen über den Entwicklungsplan Ländlicher Raum (EPLR) vollzogen.
Er gilt für die Förderperiode 2000 bis 2006 und enthält zwei Förderschwerpunkte: Strukturverbesserung
und Agrarumwelt/Forstwirtschaft.
Der erste Förderschwerpunkt „Strukturverbesserung" enthält die „klassischen" und überwiegend
über die EU und über den Bundeshaushalt kofinanzierten Instrumente. Er bindet 36 Prozent
der Gesamtmittel. Über 80 Prozent der Mittel dieses Förderschwerpunktes fließen über drei
Maßnahmen. Die Ausgleichszulage ist mit 55 Prozent der größte Posten, gefolgt vom Agrarinvestitionsförderprogramm
mit knapp 27 Prozent und die Flurbereinigung beansprucht 10 Prozent.
Der zweite Förderschwerpunkt zielt auf den Erhalt der Kulturlandschaft, der Agrarumwelt und
der Biodiversität. Er bindet die restlichen 64 Prozent der EPLR-Mittel. Das bereits 1992 eingeführte
Marktentlastungs- und Kulturlandschaftsausgleichs-Programm (MEKA) ist seine tragende
Säule und nimmt 82 Prozent der Mittel dieses Förderschwerpunktes in Anspruch. Weitere
Maßnahmen sind die Landschaftspflegerichtlinie, ein spezielles Instrument der Naturschutzverwaltung,
und die Förderung von Naturparken sowie der Forstwirtschaft (siehe Anlage 8: indikativer
Finanzplan des EPLR von 2003)
Neben den Fördermaßnahmen der zweiten Säule werden in Baden-Württemberg und im Untersuchungsgebiet
noch folgende Programme angeboten (siehe Übersicht 8):
Eine Sonderrolle nimmt das Landesprogramm ELR (Entwicklungsprogramm ländlicher Raum)
ein. Das ELR ist ein seit 1994 eingerichtetes Landesprogramm. Es richtet sich nicht mehr speziell
an die Land- und Forstwirtschaft, sondern fördert Maßnahmen im ländlichen Raum, die
den gesamtgesellschaftlichen Ansprüchen an ländliche Räume Rechnung tragen (ehemals:
50 Im „alten“ Maßnahmen- und Entwicklungsplan Baden-Württembergs gab es lediglich zwei Förderschwerpunkte, im neuen Plan (siehe genauer
Kapitel 5.3) sind es vier Schwerpunkte. Einer davon ist die „Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum und Diversifizierung der
ländlichen Wirtschaft“. Dieser Förderbereich war im alten Programm (2000 bis 2006) im Förderschwerpunkt I aufgehoben gewesen.