Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel statt Verslumung - HPC AG

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6 Neues vom Emissionsrechtehandel Montreal – Nun hat sie also stattgefunden, die Montrealer Klimaschutzkonferenz. Vereinbart werden sollte, wie es weiter geht mit Kyoto. Das Kyoto-Protokoll hat ja den Zwang zur Fortsetzung schon immer in sich getragen. Denn es ist ja, allen Widerständen zum Trotz, kaum vorstellbar, erst das Instrument des Zertifikatehandels weltweit mit großem Aufwand und großem Enthusiasmus zu initiieren und es dann nach nur einer Handelsperiode von 2008 – 2012 wieder einzustampfen. Denn nur so lange gilt das Kyoto-Protokoll völkerrechtlich. In Montreal wurde nun beschlossen, dass die Verhandlungen über ein zweites Kyoto nunmehr beginnen sollen. Und die bisher außenstehenden Länder wie die USA, Indien und China sollen über eine unverbindliche Dialogbereitschaft eingebunden werden. Das als Erfolg zu feiern MINISTERRAT KOMMT DER WIRTSCHAFT ENTGEGEN www.hpc-ag.de HPC, Januar 2006 Brüssel - Nachdem das EU-Parlament am 17. November 2005 den Gesetzesvorschlag der EU-Kommission abmilderte, hat der Ministerrat am 13.12.2005 sich außerdem gegen eine zeitlich auf 5 Jahre begrenzte Zulassung für besonders gefährliche Stoffe und gegen deren Substitutionspflicht verständigt. Seit mehr als zwei Jahren wurde das bisher umfangreichste europäische Gesetzesvorhaben – der Vorschlag der EU-Kommission zur Neuordnung der Europäischen Chemikalienpolitik („REACH- Verordnung“) – stark kontrovers diskutiert. Das Ende der zweiten Lesung im Parlament wird Ende 2006 erwartet. Ein Vermittlungsverfahren gilt als wahrscheinlich, so dass mit dem In-Kraft- Treten im Herbst 2007 zu rechnen ist. NEUES AUS DEM UMWELTRECHT ist schon ein Stück weit Selbstbetrug der mehr als zehntausend Teilnehmer der Konferenz. Wann wird es denn nun wohl einen völkerrechtlich verbindlichen „Kyoto-II-Vertrag“ geben? Der Leitartikler einer großen deutschen Tageszeitung titelte dazu: „Die Selbstgefälligkeit der Klimakader“. Schaun mer mal. Warum ist das eigentlich so wichtig? Die EU hat ja zur Erreichung ihrer Minderungsziele ein eigenes, bis auf die Unternehmen herunter gebrochenes Handelssystem mit Zertifikaten eingeführt, das sich jetzt, in einer ersten Periode von 2005 – 2007 gerade im Probelauf befindet. An der Börse in Leipzig werden bereits Zertifikate gehandelt, zu erstaunlich hohen Preisen zwischen 20 und 24 € je Tonne eingespartem CO 2. Die Unternehmen, die einen zusätzlichen, über die kostenlose Zuteilung hinaus gehenden Neuordnung des Chemikalienrechts Von der Novelle wird das gesamte produzierende Gewerbe erheblich betroffen sein. Mit der Neuordnung des Chemikalienrechts ist eine Beweislastumkehr vorgesehen: Während bisher chemische Stoffe für jegliche Verwendungszwecke eingesetzt werden dürfen, bis die Behörden bestimmte Anwendungen verbieten, müssen nun alle gewerblichen Akteure in der Lieferkette – Produzenten, Händler und Verwender– den sicheren Umgang der Chemikalien in ihren Verwendungszwecken nachweisen, bevor sie diese vermarkten dürfen. Geplant ist eine Vorregistrierungsphase, in der alle Stoffe in einem Stoffregister innerhalb 18 Monaten einzutragen sind. Die Registrierung der Stoffe soll anschließend in Staffeln nach der hergestellten bzw. importierten Menge im Zeitraum zwischen 3-11 Jahren erfolgen. Die Zulassung von besonders gefährlichen Stoffen soll nun zeitlich unbegrenzt sein, jedoch mit Revisionsmöglichkeiten im Einzelfall. Bedarf haben, beginnen, sich für die Finanzierung ausländischer Minderungsprojekte zu interessieren. Damit wäre ein Kernziel des marktwirtschaftlichen Instruments Zertifikatehandel erreicht: der Markt sorgt dafür, dass CO 2 dort gemindert wird, wo dies am kostengünstigsten erreichbar ist, denn dem Weltklima ist der Ort der Einsparung egal. Das System hat nur (noch?) einen Fehler: Rechtssicherheit besteht bis längstens 2012. Investitionen in CO 2-Minderungsprojekte kosten aber am Anfang Geld, der Ertrag kommt mit der Zeit. Und da sind 5 Jahre nicht viel. Weiterführende Unterlagen ordern Sie bitte über den Informationsabruf auf S.13 unter dem Stichwort „Emissionsrechtehandel“. Joachim Knüpfer jknuepfer@hpc-ag.de Aus der Sicht der Wirtschaft erfreulich ist auch die Einführung von Verwendungsund Expositionskategorien, die einer Verringerung des Aufwands der Registrierung so wie dem Schutz von Betriebsgeheimnissen dient. Weiterhin ist in den Mengenbändern bis 100 t/a unter expositionsorientierten Kriterien ein Verzicht auf Testdaten möglich. Durch die zu gründende europäische Behörde („Agentur“) soll ein europaweit einheitlicher Vollzug gewährleistet werden. Weiterführende Unterlagen ordern Sie bitte über den Informationsabruf auf S.13 unter dem Stichwort „REACH-Verordnung“. Den kompletten Verordnungsentwurf kann man im Internet einsehen unter: http://europa.eu.int/eur-lex/de/com/pdf/ 2003/com2003_0644de.html Thomas Schöndorf tschoendorf@hpc-ag.de
WIE MAN BRACHFLÄCHEN VORBEREITET Düsseldorf - Auf dem ca. 50.000 m 2 großen Grundstück an der Vennhauser Allee im Südosten Düsseldorfs wurden seit 1889 Produktionsanlagen verschiedener Unternehmen der Chemischen Industrie betrieben, die im wesentlichen der Herstellung von Farben und Lacken dienten. Ende des letzten Jahrhunderts wurde die Produktion an einen anderen Standort verlagert, was nicht zuletzt dadurch bedingt war, dass im Zuge der Ausdehnung der Stadt Düsseldorf in den letzten 100 Jahren von allen Seiten her Wohnbebauung bis an die Grenzen des ehemals auf der grünen Wiese errichteten Werkes herangewachsen war. Seitens der Stadt Düsseldorf bestand großes Interesse daran, dass hier inmitten eines attraktiven Wohngebietes und in unmittelbarer Nähe des Naherholungsgebietes Unterbacher See keine Industriebrache entstand. Eine gewerbliche Neunutzung war mit dem gegebenen Umfeld kaum vereinbar, so dass die Überlegungen schnell in Richtung einer Neunutzung durch Wohnbebauung liefen. Dem standen jedoch die Altbebauung und durch die mehr als einhundertjährige industrielle Nutzung entstandene Verunreinigungen des Untergrundes entgegen. Der jetzige Grundstückseigentümer, ein Grossunternehmen der Chemischen Industrie, zeigte sich in dieser Situation voll seiner Verantwortung für sein Eigentum bewusst. In steter enger Abstimmung mit SCHWERPUNKTTHEMA „Grüne Wiese“ ist einfacher dem Umweltamt der Stadt ließ er durch HPC umfangreiche Bestandsaufnahmen des Untergrundes und Rückbaukonzepte für die noch vorhandenen Gebäude und Anlagen erstellen. Sie bildeten die Grundlage für einen öffentlich-rechtlichen Vertrag, in dem verbindlich festgeschrieben wurde, welcher Zustand herzustellen ist, um eine Zustimmung des Umweltamtes zu einer planungsrechtlichen Umwidmung des Geländes für eine Wohnbebauung zu erlangen. HPC erstellte auf dieser Basis einen Sanierungsplan nach BbodSchG, der von der Stadt Düsseldorf im Jahre 2003 für verbindlich erklärt wurde. Gleichzeitig erhielt HPC den Auftrag, als Generalunternehmer zu einem unabänderlichen Pauschalfestpreis den kompletten Gebäude- und Anlagenrückbau sowie die vollständige Bodensanierung inklusive aller hiermit im Zusammenhang stehender Verwertungsund Entsorgungsleistungen auf eigenes Risiko durchzuführen. Der Grundstückseigentümer erhielt hierdurch die Kalkulationssicherheit, die er für die Wiederinwertsetzung des Grundstückes benötigte. Die erforderlichen Maßnahmen wurden in mehreren Bauabschnitten durchgeführt und noch im Jahre 2003 begonnen. Hierzu wurden leistungsfähige Bau- und Entsorgungsunternehmen unter Vertrag genommen, die den kontrollierten Rückbau der aufstehenden Gebäude, der Flächenbefestigungen, Keller, Fundamente, Reste ehemaliger Bebauung, Tankanlagen, Ver- und Entsorgungsleitungen usw. unter verantwortlicher Bauleitung von HPC übernah- men. Parallel zum unterirdischen Rückbau kamen die Bodensanierungsmaßnahmen durch Bodenaustausch zur Ausführung. Sämtliche Maßnahmen wurden durch einen unabhängigen Sachverständigen und das Umweltamt der Stadt Düsseldorf eng begleitet und in vielen Zwischenschritten abgenommen. Im Zusammenspiel aller Beteiligter konnte die Gesamtmaßnahme planmäßig mit hoher Termintreue umgesetzt werden. Die Übergabe des für Wohnbebauung aufbereiteten Geländes an den zwischenzeitlich gefundenen Investor wird im ersten Halbjahr 2006 erfolgen. Dieser plant, das Gelände als reines Wohngebiet mit Einfamilienhäusern und ggf. Reihen- und Einzelhäusern unter Erhaltung des in Teilflächen vorhandenen Baumbestandes zu entwickeln. Anstelle einer Industriebrache erhält der Düsseldorfer Ortsteil Vennhausen somit ohne zusätzlichen Flächenverbrauch ein attraktives neues Wohngebiet. Frank Lübbers fluebbers@hpc-ag.de HPC, Januar 2006 vorher Industriebrache — nachher fertige Teilfläche während der Aushubund Sanierungsarbeiten beim Wiedereinbau / Baureifmachung www.hpc-ag.de 7
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