mole #2

onen innerhalb des Kapitals ausgehen, wird
nicht zuletzt davon abhängen, wie sich der
Widerstand der beherrschten Klassen gegen
die herrschende Politik entwickeln wird und
in welche Richtung er weisen wird. Innerhalb
der Linken besteht ja selbst keine Einigkeit in
der Haltung zur weiteren Entwicklung der EU.
Offen ist auch, ob die Interessen dieser subalternen
Klassen in der EU eher von linken Parteien
oder von rechten Parteien artikuliert werden
können. Im Moment lässt sich nur feststellen,
dass es Tendenzen in beide Richtungen, also
eine stärkere politische Polarisierung gibt.
Ein Ausscheiden eines Landes aus der Währungsunion
wäre ein „Sündenfall“, der eine
Kettenreaktion auslösen könnte. Denn das
Vertrauen in die Haltbarkeit der Währungsunion
wäre dann zerstört; die Spekulation über
weitere Austritte würde sofort entflammen. Der
„Grexit“, also das Ausscheiden Griechenlands
aus der Währungsunion wäre ja auch keine
Lösung für die grundlegenden Widersprüche
– weder in Griechenland noch im Rest der
Eurozone. Die neue griechische Währung
würde stark abgewertet werden. Dies würde
bedeuten, dass die in Griechenland aufgewendete
Arbeit auf dem Weltmarkt weniger zählen
würde. Die griechischen Waren würden relativ
zu denen anderer Länder billiger werden, d.h.
die griechischen Exporte würden gefördert werden,
aber zugleich würden die Importe teurer
werden. Angesichts der schwachen Industriestruktur
Griechenlands und der geringen Zahl
der international konkurrenzfähigen Branchen
wäre keine Verbesserung der griechischen
Zahlungsbilanz zu erwarten. Außerdem würde
das Gewicht der internationalen (privaten und
öffentlichen) Verschuldung Griechenlands noch
wachsen, denn die Schulden sind ja vorwiegend
in Euro oder in Dollar denominiert. Es müsste
noch mehr Arbeit in Griechenland aufgewendet
werden, um den Schuldendienst zu gewährleisten.
Aber diese Schulden sind ja schon jetzt
nicht bezahlbar; ein weiterer Schuldenschnitt
ist ohnehin notwendig. Das Ausscheiden aus der
Währungsunion würde auch den politischen
Spielraum der Akteure in Griechenland nicht
unbedingt erhöhen. Denn die Position Griechenlands
in der internationalen Arbeitsteilung
würde sich dadurch nicht verbessern; vielmehr
würden eher die Möglichkeiten, die anderen
Regierungen der Eurozone zu Zugeständnissen
zu zwingen, geringer werden. Selbst eine linke
Regierung hätte wenig Handlungsspielraum,
wenn es nicht zu einem neuen Aufschwung der
sozialen Bewegungen käme. Letzteres wäre aber
genau meine Hoffnung: Falls es in Griechenland
zur Bildung einer Regierung unter der Führung
von SYRIZA kommt und diese Regierung in der
Lage ist, ein Programm von Sofortmaßnahmen
zur Verbesserung der sozialen Lage der Mehrheit
der Bevölkerung umzusetzen, dann könnte
dies die Lohnabhängigen in Griechenland
ermutigen, für weitergehende Veränderungen
zu kämpfen, weil klar werden würde, dass
progressive Veränderungen tatsächlich möglich
sind. Genau so war es unter der Regierung der
Unidad Popular in Chile Anfang der 1970er
Jahre. Griechenland hätte dann allerdings auch
ähnlich wie Chile damals mit
der geballten Gegenoffensive
der kapitalistischen und
imperialistischen Kräfte in
jeder Form zu rechnen. Unter
solchen Bedingungen könnte
es tatsächlich notwendig
werden, die Währungsunion
zu verlassen – aber nicht
vorher, nicht ohne einen breit
getragenen Kampf für die Überwindung der
kapitalistischen Produktionsweise. Meine
Hoffnung wäre jedoch, dass ein solcher
Politikwechsel in Griechenland (oder in
einem anderen EU-Land) die Verhältnisse
in der EU insgesamt zum Tanzen bringt.
Die Fragen stellte Phillip Metzger.
Die Konflikte, mit denen wir
es in der EU zu tun haben,
sind nicht primär Konflikte
zwischen Ländern, sondern
Klassenkonflikte.