mole #2

konkret bedeutet. Auch kann
man genau hier eine grundlegende
Gesellschaftskritik
und Verweise auf die deutsche
Vergangenheit setzen, und
ihre aktuelle Neuschreibung
problematisieren. Ziel einer
solchen antinationalen Mobilisierung
muss sein, die deutsche
Staatlichkeit, ihre Feierlichkeiten
und deutsch-positive
Positionen, als bewusste
politische Entscheidung zu
markieren und zu kritisieren.
Staatstragende, nationalismuskritische
und deutschtümliche
Haltungen in linken Millieus,
Szenen und Bewegungen
sollten im antinationalen
und antiautoritären Sinne
zum offenen Vaterlandsverrat
zugespitzt werden.
Wenn der deutsche Staat
ein nationalistisches Event
organisiert, welches nicht nur
begeisterte Staatsbürger*innen
bedient, sondern gerade auch
Jugendliche anlockt, kann
ein antinationaler Protest mit
Eventcharakter ein Gegenangebot
schaffen, welches
Menschen, die noch keine
gefestigte Kritik am deutschen
Staat haben, in ihrem Unwohlsein abholt.
Gleichzeitig können Linke und „Szeneneulinge“
damit konfrontiert werden, dass es eben nicht
genügt, irgendwie gegen Nationalismus zu sein,
sondern der Einheitsfeierlichkeit und ihren
Akteur*innen mit ihrem Extremismusgeschwafel,
ihrer bierseeligen Gemeinschaft, Blaulichtmeile
und Bundeswehrpropaganda, also dem,
was Deutschland ausmacht, seiner Verfasstheit
und seiner nationalsozialistischen Vergangenheit
unversöhnlich gegenüberzustehen.
Deutschland geht wie mit der Axt im europäischen
Walde vor, um seine Nachbarstaaten und
Exportabnehmer innenpolitische auf ähnliche
politisch-ökonomische Standards wie Hart IV,
Lohndrückerei und Spätrente zu trimmen. Dass
diese Maßnahmen rein pragmatisch sind, weil
Deutschland nur durch Europa hoch hinaus auf
dem Weltmarkt kann, ist keine linksradikale
Verschwörungstheorie, sondern regelmäßiger
Bestandteil der Reden deutscher Politiker*innen
zur Europapolitik. Aus der Perspektive dieses
konkreten Sachverhalts betrachtet, handelt es
sich bei den Deutschlandfeierlichkeiten um
den Ausdruck einer besonderen Perfidität
und Selbstbeweihräucherung einer Nation
und seiner Regierung, die in Europa derzeit
zurecht den Hass in sozialen Proteste schürt.
Eine solche Haltung ist die Grundlage einer
Bewegung, die eben nicht Nationalismus als
politisches Extrem begreift und ein irgendwie
linkeres oder sozialeres Deutschland fordert,
sondern harsche Kritik an Deutschland, mit
transnationaler Solidarität, ohne Rücksicht
auf deutsche Standortinteressen, zu einer
kommunistischen Praxis verbindet, damit der
nächste von „deutschen“ Bewegung ausgehende
Versuch den Kapitalismus zu überwinden,
sich nicht in Staatsozialismus oder mörderischer
Volksgemeinschaft ausdrückt.
Zudem ist der Protest gegen das Deutschlandfest
nicht weniger als die Pflicht einer ernstgemeinten,
internationalen Solidarität. Überall, wo
Merkel einen Staatsbesuch tätigt, werden höchste
Sicherheitsmaßnahmen
getroffen, um eine der
eifrigsten Anheizerinnen
der „Austerity Policy“
in Europa hermetisch
vor Demonstrant*innen
abzuriegeln. Diese
greifen zwar mitunter zur
stumpfesten aller Arten
der Denunziation und inszenieren Merkel als
neuen Hitler bzw. als Nazi-Führerin ‒ ohne
Zweifel ist diese Symbolik unangebracht
‒ dennoch bringen sie eins auf den Punkt:
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Die Einheitsfeierlichkeiten
finden also nicht trotz,
sondern wegen der
deutschen Geschichte statt.