Kerb um die Eck - Verbandsgemeinde Wöllstein

Wöllstein - 25 - Ausgabe 36/2012
„Gallier und Römer erobern Wöllstein“
Liebe Mädchen und Jungen, liebe Eltern,
die Herbstferien rücken langsam in greifbare Nähe. Damit in der
Schulferienzeit keine Langeweile aufkommt, bietet die Ortsgemeinde
Wöllstein in der Woche vom 8. Oktober bis 12. Oktober 2012 spannende
und abwechslungsreiche Ferienspiele an.
Das Freizeitangebot richtet sich an Schulkinder ausschließlich aus
Wöllstein im Alter von 6 bis 12 Jahren. Sicherlich kennen viele Kinder
den mutigen und listigen Gallier Asterix. Angelehnt an diese Comicfigur
erwartet die Kinder eine Fülle an verschiedenen Angeboten.
Hier eine kleine Vorschau aus unserem Programm.
Wer Freude am Werken und Gestalten hat, kann sich ein Asterix- oder
Römerkostüm mit Helm, Schwert, Schild und Brustpanzer anfertigen.
Alternativ für die weiblichen Ferienspielteilnehmerinnen, ein reich verziertes
römisches Gewand, mit Halsketten oder Amuletten. Weiterhin
stehen Ledertaschen, Mosaike, Pfeil und Bogen, römische Sandalen
und Duftlampen zur Auswahl. Bewegungsfreudige Kinder können
sich bei einer Suche nach dem entführten Idefix oder dem verschollenen
Römerschatz, bei einer Rallye durch das „gallische“ Dorf, bei einem
„Kampf“ der Römer gegen die Gallier oder in den Sportgruppen austoben.
Am Freitag, den 12. Oktober 2012 fahren wir nach Wachenheim in
den Kurpfalzpark. Abenteuerspielplatz, Sommerrodelbahn, Coaster,
usw. sorgen für einen erlebnisreichen Abschluss der Ferienspiele.
Die Öffnungszeiten sind von Montag bis Donnerstag von 9.00 bis
15.00 Uhr und am Freitag von 9.00 bis 16.00 Uhr. Zwischen 12.00 Uhr
und 13.30 Uhr ist Mittagspause und Essensausgabe.
Bei den Ferienspielen wird wieder eine Mittagsbetreuung, die eine
kostenfreie warme Mahlzeit einschließt, angeboten.
Die Ferienpässe gibt es ab Montag, den 17. September 2012.
Montags bis mittwochs von 8.00 Uhr bis 11.30 Uhr und donnerstags von
17.00 Uhr bis 18.30 Uhr im Gemeindebüro in der Ernst-Ludwig-Straße 22.
Ein Ferienpass kostet 10.00 Euro.
Auf eine schöne Ferienspielzeit freuen sich
eure Veronika Eckhardt und alle Ferienspielhelfer/innen
PS: Für die römischen Frauengewänder brauchen wir lange Kleider,
Nachthemden, schöne Stoffe. Außerdem brauchen wir T-Shirts in großen
Größen. Bitte bei der Anmeldung mitbringen. Danke.
Unterrichtung der Einwohner über die
29. Sitzung des Ortsgemeinderats Wöllstein
am 16. August 2012 im Gemeindezentrum Wöllstein
Öffentlicher Teil: 19.05 Uhr bis 20.55 Uhr
Anwesende:
1. Vorsitzende:
Ortsbürgermeisterin Lucia Müller
2. Beigeordnete
1. Beigeordnete Iris Bechtoldt
2. Beigeordneter Franz-Georg Schopf - zugleich stimmberechtigtes
Mitglied der CDU-Fraktion
3. Beigeordnete Ulrike Wirth
3. Ratsmitglieder:
Johannes Brüchert - SPD-Fraktion
Helmut Degen - SPD-Fraktion
Heinrich Frohnhöfer - CDU-Fraktion
Dirk Lammers - Grüne
Dr. Dirk Maak - FDP-Fraktion
Hermann Müller - CDU-Fraktion
Joachim Müller - SPD-Fraktion
Gerhard Pfeiffer - CDU-Fraktion
Hans-Jürgen Piegacki - SPD-Fraktion
Thomas Pitthan - FDP-Fraktion
Hans-Willi Rathgeber - SPD-Fraktion
Alfons Schnabel - CDU-Fraktion
Uwe Schmidt - SPD-Fraktion
Kurt Voll - SPD-Fraktion
Annerose Walk - SPD-Fraktion
Martin Walper - CDU-Fraktion
4. von der Verbandsgemeindeverwaltung:
Herr Amtsrat Gernot Emrich
5. von der Ortsgemeinde:
Verwaltungsangestellte Ingrid Back als Schriftführerin
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
TOP 1 Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
TOP 2 Ausgleichsmaßnahme „Im Flonheimer Weg II“
Vergabe der Pflanzarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 3 Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge im
Abrechnungsgebiet 1 (Ortslage südlich der B 420);
a) Ausbauprogramm für die Jahre 2011 bis 2013
b) Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen
nach § 9 Ausbaubeitragssatzung (ABS) für die
Jahre 2011 bis 2013;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 4 Erweiterung der Straßenbeleuchtung Am Ölberg;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 5 Verlängerung der Straßenbeleuchtungsverträge mit
der EWR Netz GmbH;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 6 Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Wöllstein;
Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 7 Widmung der Parkflächen in der Ernst-Ludwig-Straße,
Parzellen 295/4 und 294/2;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 8 Gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR);
Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 9 Bauleitplanung OG Sprendlingen;
Information
TOP 10 Dorfmoderation;
Auftragsvergabe an Fa. Kobra
Beratung und Beschlussfassung
TOP 11 Sanierungsangelegenheiten;
a) Neubau eines Parkplatzes auf dem Grundstück
Ernst-Ludwig-Straße 43
b) Erneuerung Appelbachbrücke im Klausengarten
c) Platzgestaltung am Germania-Denkmal
jeweils Beratung und Beschlussfassung
TOP 12 Spielplatzüberprüfung;
Information, Beratung und Beschlussfassung
TOP 13 Annahme von Spenden;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 14 Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil:
siehe gesonderte Niederschrift
TOP 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 16 GemO
Eine Einwohnerin wies auf die Parkplatzsituation Gerberstraße/Ernst-
Ludwig-Straße hin und erklärte, dass es dort zu Gefährdungen kommen
kann. Eine zweite Einwohnerin wies auf einige Mängel in der
Ernst-Ludwig-Straße hin:
- die Straßenleuchte vor ihrem Haus brenne unregelmäßig
- ein Hydrant befindet sich in einer Parkfläche (Fa. Wöbau ist bereits
beauftragt dort einen Poller zu setzen)
- zahlreiche Fahrzeugführer überfahren die Baumscheiben
- es wird allgemein viel zu schnell gefahren
- Pflanzfelder werden durch Hundekot verunreinigt
Des Weiteren bemängelt sie, dass der Split auf den Friedhofwegen
Rollatoren und Rollstühle behindere.
TOP 2
Ausgleichsmaßnahme „Im Flonheimer Weg II“
Vergabe der Pflanzarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Sachvortrag
Das Baugebiet Im Flonheimer Weg II ist weitgehend bebaut und die
Ortsgemeinde Wöllstein will die erforderlichen Ausgleichspflanzungen
ausführen lassen. Die Planung und Ausschreibung wurde durch das
Ing. Büro Schöpel erbracht, die Submission war am 26. Juli 2012 in
den Räumlichkeiten der VG. Es wurde eine beschränkte Ausschreibung
vorgenommen: 7 Firmen haben ein Angebot abgegeben, Herr
Schöpel hat diese geprüft und alle Angebote können gewertet werden.
Günstigster Bieter ist Fa. Berg aus Roxheim mit einem Angebotspreis von
22.308,83 €. Fa. Berg ist als leistungsfähige Firma bekannt, sie hat bereits
in der OG Arbeiten ausgeführt. In der Sitzung des Bau-, Liegenschafts- und
Verkehrsausschusses wurde die Frage gestellt, ob ein örtlicher Anbieter
berücksichtigt werden kann, wenn dieser nur wenige % über dem Mindestbietenden
liegt. Dies ist nicht der Fall: Die Gesetzeslage ist eindeutig, eine
erneute Anfrage bei der VOB-Schiedsstelle hat dies bestätigt: Die Auftragsvergabe
hat zwingend an den günstigsten Bieter zu erfolgen.
Beschluss: Der Ortsgemeinderat Wöllstein beschloss einstimmig die Vergabe
an den Mindestbietenden, Fa. Berg zum Preis von 22.308,83 €.
TOP 3
Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge im Abrechnungsgebiet
1 (Ortslage südlich der B 420);
a) Ausbauprogramm für die Jahre 2011 bis 2013
b) Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen nach § 9
Ausbaubeitragssatzung (ABS) für die Jahre 2011 bis 2013;
Beratung und Beschlussfassung
a.) Ausbauprogramm für die Jahre 2011 bis 2013
Sachdarstellung:
Die Ortsgemeinde Wöllstein hat mit Satzung vom 17.11.2011 rückwirkend
zum 01.01.2011 die Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen
beschlossen (Ausbaubeitragssatzung, ABS). Nach §
3 Abs. 2 ABS wird der beitragsfähige Aufwand nach dem Durchschnitt
der im Zeitraum von 3 Jahren zu erwartenden Investitionsaufwendungen
ermittelt. Der erste Abrechnungszeitraum betrifft die Jahre 2011
bis 2013, in dem folgendes Ausbauprogramm vorgesehen ist: