Wochenblick Ausgabe 12/2016

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2 Bordeaux baut ein Weinmuseum Da in Bordeaux der Wein Exportartikel Nr. 1 ist, errichtet die westfranzösische Stadt jetzt ein Weinmuseum der besonderen Art: die „Cité du Vin“. In der „Welthauptstadt des Weins“ müsse es natürlich auch eine eigene Weinstadt geben, begründet Bürgermeister Alain Juppe den 81 Millionen Euro teuren Bau (mit 55 Meter hoh e m Turm), in dem es Restaurants und Degustationsstationen geben wird und den jährlich 450.000 Men- schen besuchen sollen. Der Wutbürger Ich hör‘ immer nur vom „Fachkräftemangel“? Der einzige Ort, wo es an Fachkräften mangelt, ist das Wiener Parlament! Foto: Cité du Vin Herwig Mahr: Auch die Diakonie... ...versteht, dass wir Kürzungen... ...unbedingt vornehmen mussten. Die neue Mindestsicherung wird demnächst schon Realität: Notbremse wurde gezogen In Oberösterreich könnte ein potentieller Bevölkerungs-Spaltpilz ab 1. Juli beseitigt sein. Denn am nächsten Donnerstag (16. Juni) wird der Landtag die neue und künftig reduzierte Mindestsicherung für befristete Asyl- und Schutzberechtige beschließen. Für österreichische Mindestsicherungsbezieher bleibt alles beim Alten. Während die anderen Bundesländer noch überlegen, wie sie die finanzielle Unterstützung für Asylanten und subsidiär Schutzberechtigte gestalten wollen und sollen, hat man im „Land der Mostschädel“ bereits Nägel mit Köpfen gemacht. „Dies sei auch unbedingt nötig gewesen“, erläutert FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr und verweist auf das bekannt „angespannte Sozialsystem“. Daher musste man die Notbremse ziehen. Gemeinsam mit der OÖVP hat Mahr daher das Paket „Mindestsicherung NEU“ geschnürt, mit dem bis 2019 hochgerechnet etwa 70 Millionen Euro eingespart werden können. Die Empfänger der neuen Mindestsicherung brauchen trotzdem nicht zu darben, auch wenn der Betrag für eine Einzelperson von 914 auf 520 Euro herabgesetzt wurde. Der Sockelbetrag beträgt jetzt 365 Euro, erläutert Mahr, dazu kommt noch ein Integrationsbonus von 155 Euro, für den allerdings drei Bedingungen erfüllt sein müssen wie der Besuch eines Deutschkurses, eine Werteschulung und das Bemühen um eine Arbeitsstelle. Eine Person kann somit über 520 Euro verfügen, rechnet der FPÖ-Klubobmann vor, umgerechnet auf eine Familie mit zwei Kindern ergibt das dann 1.493 Euro. „Das ist eine Summe mit der man in Österreich leben kann“. Klar: Mit der noch bis 30. Juni geltenden alten Mindestsicherung hatten Asylanten mehr im Portemonnaie. Doch nur 150 Euro mehr hat beispielsweise eine Supermarkt-Kassiererin in ihrem Börsel. Dafür müsse diese aber auch einen ganzen Monat arbeiten. Auch in das System habe sie schon geraume Zeit einbezahlt, gibt Mahr zu bedenken. Mit der neuen Lösung können nun alle leben, auch die ÖVP und die Diakonie, die beide die FPÖ-Vorschläge voll mitgetragen haben, freut sich der Klubobmann. Neben der Mindestsicherung hätte jeder der Asyl- und Schutzberechtigten zudem noch Anspruch auf diverse Sozialleistungen in der Höhe von jährlich etwa 5.000 Euro pro Person. Mahr schätzt, dass 14.000 Asylund subsidiär Schutzberechtigte mit positivem Asylbescheid die Mindestsicherung beanspruchen werden. Um jene, die noch kommen, auch mit der Mindestsicherung bedienen zu können, dürften nach seiner Kenntnis bis 2019 wohl an die 200 Millionen Euro erforderlich sein. Woher das Land sie nehmen wird? Darum kümmere sich der Finanzreferent, sagt Mahr, aber ohne neue Verschuldung werde es vermutlich nicht gehen. Foto: FS Media „Manndeckung“ mal anders: Deutsche Bahn wirbt mit schwulen Fussballspielern Mit einem schwulen Fussballer-Pärchen macht die Deutsche Bahn nun subtil Werbung für Homosexualität. „Wir wollen zum 25. Geburtstag des ICE zeigen, dass er mehr verbindet als Bahnhöfe und Städte“, erklärt Berthold Huber, Vorstand Verkehr und Transport bei der Deutschen Bahn. Foto: Fotolia, mangostock Trau dich! Unterstütze unabhängigen und kritischen Journalismus mit Deinem Abo. Ihnen hat diese <strong>Ausgabe</strong> gefallen? Dann schließen Sie jetzt ein Abo ab. Den Aboschein finden Sie auf Seite 22 oder online unter www.wochenblick.at Traudl traut sich auch... Foto: Fotolia, olly
3 Wehe dem, der das Asylantenproblem lösen möchte: Kurz ist neues Feindbild der Gutmenschen-Szene Die Gutmenschen-Szene ist in Aufruhr, weil Flüchtlinge nicht mehr pauschal ins Land hereingewinkt werden sollen. Doch diejenigen, die sich aktiv um eine Lösung der Flüchtlingsproblematik bemühen, damit Österreich nicht schon bald in der Migrantenflut versinkt, werden – wie jetzt auch Außenminister Sebastian Kurz – von den einschlägig bekannten Medienprodukten sofort als Hardliner verunglimpft und ins rechte Eck gestellt: ein bewährtes Mittel. „SPÖ und ÖVP auf Rechtskurs“ schlagzeilt aufgeregt die Tageszeitung „Österreich“, weil Kurz wie auch Verteidigungsminister Peter Doskozil für mehr Abschiebungen plädieren, um die Asyl-Obergrenze einhalten zu können, die im August schon erreicht sein dürfte (falls uns nicht wieder neu interpretierte und anders ausgelegte Zahlen vorgelegt werden). Daher drängt Doskozil auf einen Asyl-Deal mit Ungarn, während Kurz vorschlägt, die Flüchtlinge nach der australischen Methode schon vor Betreten des europäischen Festlandes im Mittelmeer abzufangen und auf Inseln zu internieren. Seenot dürfe nicht mit einem Ticket nach Europa verbunden sein, sagt der Realpolitiker Kurz, worauf sich sofort die abgehobenen Willkommensklatscher aller Coleur an seine Fersen hefteten, um ihn verbal zu verprügeln., Das sei ein ganz und gar unchristliches Verhalten, wurde dem einer christlichen Partei angehörenden Außenminister sofort vorgeheuchelt. Noch unchristlicher allerdings findet es Innenminis- Kurt Guggenbichler kurt.guggenbichler@wochen-blick.at ter Wolfgang Sobotka, die Flüchtlinge ins Land zu holen und dort – auf Grund der prekären Beschäftigungslage in Österreich – der Arbeitslosigkeit und der Kriminalität anheimfallen zu lassen. Außerdem ist das Ganze auch ein auf Sicht nicht zu stemmendes finanzielles Problem für Österreich, sagen Befürworter des Kurz-Vorschlags. Den Kritikern des Außenministers werfen sie vor, zu glauben, dass Geld ein sich selbst erneuerndes Produkt sei, das aus Bankomaten falle. Dennoch findet der Grüne Nationalatsabgeordnete Karl Öllinger die Kurz-Lösung „zum Was wäre, wenn Außenminister Sebastian Kurz alles hinschmisse? Kotzen“. Damit sei es ihm (Kurz) gelungen, mit Identitären, FPÖ und anderen Rechtsextremen gleichzuziehen, „für die das australische No Way schon seit einiger Zeit vorbildlich ist“, schimpft Öllinger und die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, Julia Herr, sieht den Außenminister „schon lange außerhalb des menschenrechtlich gesetzten Rahmens.“ Zudem soll das Vorhaben auf Grund des EU-Rechts undurchführbar ein, behauptet Rot-Kreuz-Präsident Gerald Schöpfer, der jedoch die Ankündigung, die Hilfe in den Herkunftsregionen zu verstärken, als positiv bewertet. Zyniker meinen, man sollte alle, die zu uns kommen wollen ungebremst ins Land hereinlassen, dann könnten wir alle klatschend mit ihnen untergehen. Schließlich habe auch auf der „Titanic“ das Orchester bis zur letzten Sekunde gespielt. Bildkomposition <strong>Wochenblick</strong>, Flickr BMEIÄ (CC BY 2.0) Kurt Guggenbichler kurt.guggenbichler@wochen-blick.at Wer hetzt jetzt? Nach der Bundespräsidentenwahl könnte man sich eigentlich wieder um die wirklich wichtigen Dinge dieses Landes kümmern: Um die vielen ungelösten Probleme – darunter auch das Flüchtlingsproblem – und um die Verminderung der Kluft zwischen den beiden gesellschaftlichen Lagern. Die neue Regierung verspricht auch, sich um alles anzunehmen, nur das „Profi l“ sieht offenbar mehr Erfolg darin, noch einmal das „schlechte Erscheinungsbild Österreichs im Ausland“ hoch zu kochen. So wärmt Rosemarie Schwaiger eine im Endwahlkampf getwitterte Botschaft der Jungen Grünen Deutschlands auf, die Österreich als Naziland bezeichneten und serviert ihren Lesern genüsslich das bereits kalt gewordene Hakenkreuzschnitzel aus der Satiresendung „heute Show“. Warum? Es hat doch ohnehin der „perfektere Präsident“ (Copyright Schwaiger) gesiegt! Warum also noch dieser Geifer fast drei Wochen nach der Wahl? Vielleicht, weil es gar zu leicht ist, das zu tun, was „Profi l“ gern den „dummen“ Hofer-Anhängern in die Schuhe schiebt: Mal schnell ein bisserl anpatzen und schauen, was hängen bleibt! Foto: pixabay Erste Bank und Sparkasse bieten neuen Service: Jetzt kann auch kontaktlos per Armband bezahlt werden Bezahlen per Bankomatkarte oder Smartphone? Das war gestern. Erste Bank und Sparkasse präsentieren nun „BankCard Micro“ und „BankCard Sticker“. Dadurch kann mit einem Gummiarmband oder kleinen NFC-Sticker am Telefon bequem und sicher bezahlt werden. Foto: Soft Love Españo Es gibt Peniskarusselle und Vaginarutschen Sexy, sexy: Brasilianer eröffnen weltweit ersten Erotik-Park Lüsterne Sex-Touristen sind bereits voller Vorfreude: In der brasilianischen Stadt Piracicaba bei São Paulo soll 2018 ein Erotik-Vergnügungspark eröffnet werden. Insgesamt 150.000 m² wird „Erotikaland“ umfassen, geplant sind unter anderem busenförmige Wasser-Hüpfburgen.
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