16/3377 - Abgeordnetenhaus von Berlin

Bericht des Berliner Beauftragten für Datenschutz und
Informationsfreiheit 2009
Hypervisortechnologie43, um sich selbst oberhalb des
infizierten Betriebssystems zu verstecken, und ist
somit in einem infizierten System schwer
nachweisbar. Die Bedrohung durch virtualisierte
Malware ist real.
Auch wenn der Einsatz von Virtualisierungstechniken,
insbesondere im Bereich der „Sandbox“, als
hinreichend sicher bezeichnet wird, gelten für
Virtualisierungsprodukte die gleichen
Gesetzmäßigkeiten wie für jede Software. Software
kann immer Fehler enthalten, die Ansatzpunkte für
Angriffe sein können. Virtualisierung bietet zudem
völlig neue Angriffspunkte und erlaubt den Zugang zu
einer weit größeren Zahl von Anwendungen als
herkömmliche Server. Es ist daher notwendig, dass
alle Schritte eingeleitet werden, um einen
gleichwertigen Grad an Sicherheit zu erreichen, den
eine physikalische Umgebung bietet. Im Kern besteht
das Problem darin, dass virtuelle Infrastrukturen
ständigen Veränderungen unterliegen. Es verbietet
sich daher, mit den gleichen Sicherheitslösungen zu
agieren wie bei herkömmlichen Infrastrukturen.
FAZIT
Virtualisierungstechniken bieten neue Möglichkeiten,
die Verfügbarkeit von Rechnersystemen signifikant zu
erhöhen. Im Gegenzug sind diese neuen
Möglichkeiten, insbesondere wenn sie in produktiven
Systemen zum Einsatz gelangen, im Rahmen einer
Sicherheitskonzeption zusätzlich zu bewerten.
Verfahren, die die Sicherheit physikalischer Rechner
erhöhen, funktionieren nur bedingt in einer virtuellen
Umgebung. Zusätzliche Maßnahmen sind in der Regel
erforderlich.
3. Öffentliche Sicherheit
3.1 Kfz-Kennzeichenscanning
AUS DER PRAXIS
Der Studie des ADAC zum Kennzeichenscanning –
Umsetzung und Vorgaben des
Bundesverfassungsgerichts44 – war zu entnehmen,
dass die Berliner Polizei 2008 zwei Geräte für die
automatisierte Erfassung und Auswertung von Kfz-
Kennzeichen angeschafft hat, die allerdings bis Mai
2009 nicht zum Einsatz gekommen sind.
43 Der Hypervisor ist die eigentliche Virtualisierungssoftware.
Stellungnahme des Senats
Nach Auffassung des Senats ist der Einsatz eines
Automatischen Kennzeichen-Lesesystems (AKLS) zu
präventiven Zwecken von § 25 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
ASOG erfasst. Die Vorschrift ermöglicht das Erheben
personenbezogener Daten durch den verdeckten
Einsatz technischer Mittel. Als solche werden
„insbesondere“ technische Mittel „zur Anfertigung
von Bildaufnahmen und –aufzeichnungen sowie zum
Abhören oder Aufzeichnen des nicht öffentlich
gesprochenen Wortes“ genannt. Es handelt sich also
44 A. Roßnagel: Rechtsgutachten – Verfassungsrechtliche Bewertung der automatisierten Erfassung von
Kraftfahrzeugkennzeichen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 11. März 2008, ADAC-Studie
zur Mobilität, März 2009
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