16/3377 - Abgeordnetenhaus von Berlin

Bericht des Berliner Beauftragten für Datenschutz und
Informationsfreiheit 2009
1. Technische Rahmenbedingungen
1.1 Entwicklung der Informationstechnik
1.1.1 Intelligente Stromnetze – Smart Grids
Was intelligente Stromnetze können sollen
Im vorigen Jahr berichteten wir über intelligente
Stromzähler, die sog. Smart Meters, weil der
Stromversorger Vattenfall in Berliner Wohnanlagen
solche Stromzähler erproben wollte, die den
Anforderungen des neuen Energiewirtschaftsgesetzes
genügen sollen6. Dabei geht es um Zähler, die –
sofern technisch machbar und wirtschaftlich zumutbar
– ab 30. Dezember 2009 in Neubauten und bei
größeren Renovierungen einzubauen sind. Sie zeigen
den tatsächlichen Energieverbrauch und die
tatsächliche Nutzungszeit an, können also wesentlich
mehr verbrauchsbezogene Daten offenbaren als die bis
heute eingesetzten sog. Ferraris-Zähler. Den übrigen
Kundinnen und Kunden sollen diese Zähler zum
freiwilligen Einbau angeboten werden. Des Weiteren
sollen die Energieversorgungsunternehmen bis Ende
2010 den Verbraucherinnen und Verbrauchern einen
Tarif anbieten, bei dem Anreize zur
Energieeinsparung oder zur Steuerung des
Energieverbrauchs durch die Wahl neuer Tarife
gegeben werden sollen. Die neuen Zähler müssen
diese Tarife abbilden können und die für die
Tariffindung relevanten Verbrauchsdaten liefern. Wir
kommen am Ende dieses Abschnitts auf die
Weiterführung der Diskussion um die
datenschutzgerechte Gestaltung der intelligenten
Stromzähler zurück.
Die intelligenten Stromzähler sind jedoch eine erste
konkrete Komponente der wesentlich umfassenderen
Vision von intelligenten Stromnetzen (Smart Grids),
über die inzwischen eine weltweite Diskussion
eingesetzt hat. Die Befassung mit dem Thema bewirkt
teilweise euphorische Vorhersagen über die
segensreichen Auswirkungen des „Internets der
Energie“ auf die Rettung der Umwelt durch Reduktion
der Treibhausgase, die Einsparung von Energie, die
Verbesserung der Versorgungssicherheit und auf die
Generierung neuer Märkte, neuer Marktrollen und
neuer Geschäftsmodelle. Es geht um nichts weniger
als um die Überführung der größten Maschine der
Welt, des alten, störungsanfälligen und den modernen
Anforderungen nicht mehr gewachsenen weltweiten
Stromnetzes, durch die Konvergenz7 mit der
Informations- und Kommunikationstechnologie in das
digitale Zeitalter – wenn man so will, mit der
6 JB 2008, 8.4.3
7 JB 2007, 1.1
Stellungnahme des Senats
6